Live: Bundeskanzler Nehammer tritt sein Amt an
7.12.2021 Live ab 10.30 Uhr findet die Pressekonferenz zum Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers Karl Nehammer statt.
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NEOS: „Was jetzt für einen echten Neustart notwendig ist“
7.12.2021 Live ab 10 Uhr: Pressekonferenz mit Beate Meinl-Reisinger über die Regierungsumbildung.
Das Mysterium Impfpflicht in der ZiB2: Mückstein redet lange, um nichts zu sagen
7.12.2021 Wenn das Gesetz zur Impfpflicht in Kraft ist, müssen sich 1,4 Millionen Menschen in Österreich impfen lassen oder Ausnahmen nachweisen. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein sprach am Montagabend in der ZiB2 über den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht.
"Wieder auf das Regieren konzentrieren"
7.12.2021 Nationalrätin Tomaselli (Grüne) sprach bei "Vorarlberg LIVE" über die neue Regierung und den U-Ausschuss.
Dollfuß-Museum in Karners Gemeinde wird überarbeitet
6.12.2021 Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sieht sich zum Amtsantritt mit Unmut wegen eines Dollfuß-Museums in seiner Gemeinde in Niederösterreich konfrontiert.
Angelobung: "Nehammer ist der richtige Mann dafür"
6.12.2021 Bundespräsident Van der Bellen hat am Montag den neuen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angelobt.
2G-Pflicht in Skiliften: FPÖ beschwert sich bei VfGH
6.12.2021 Die Tiroler FPÖ wendet sich in Sachen 2G-Pflicht in Skiliften mit einer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof (VfGH).
Corona-Gipfel dürfte teilweise Öffnung bringen
7.12.2021 Teilweise, aber keine sofortige komplette Öffnung nach dem Lockdown dürfte der Corona-Gipfel am Mittwochvormittag bringen.
Karl Nehammer wurde als Bundeskanzler angelobt
6.12.2021 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag den neuen Bundeskanzler Karl Nehammer zusammen mit den anderen neuen ÖVP-Ministern angelobt.
LIVE-Stream: Angelobung von Kanzler Nehammer und neuen Ministern
6.12.2021 Die neuen Mitglieder des ÖVP-Regierungsteams, allen voran Karl Nehammer als Neo-Kanzler werden heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Wir berichten ab 13.00 Uhr via Live-Stream von der Angelobung.
Klimabewegung verlangt mit Betonmischer neue Wiener Verkehrspolitik
6.12.2021 Eine Klimabewegung hat am Montag mit einem roten Betonmischer vor dem Rathaus ein Zeichen "für das Ende der Betonpolitik der Wiener SPÖ" unter Michael Ludwig gesetzt.
Wiener ÖVP-Stadträtin Arnoldner tritt zurück
6.12.2021 Auch die nicht amtsführende ÖVP-Stadträtin und Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner tritt zurück. Sie legt beide Ämter zurück, wie sie am Montag mitteilte.
Fake News: Spitäler laut Belakowitsch (FPÖ) wegen Impfschäden überfüllt
6.12.2021 FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch behauptete am Samstag bei der Corona-Demo in Wien, dass Spitäler in Österreich wegen Impfschäden überfüllt seien. Die FPÖ wollte die Aussage nicht kommentieren, die anderen Parteien sind entsetzt. Die Ärztekammer wies die Aussage als "Fake News" zurück.
Belakowitsch-Sager sorgt für Aufregung
6.12.2021 Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch sorgt für Empörung mit der Behauptung, die Spitäler wären nicht mit Ungeimpften gefüllt, sondern mit Geimpften, die wegen Impfschäden behandelt werden müssen.
Tausende Impfzertifikate verlieren am Montag Gültigkeit
6.12.2021 Tausende Impfzertifikate werden am Montag in Österreich ungültig.
Van der Bellen gelobt neue ÖVP-Minister an
6.12.2021 Die neuen Mitglieder des ÖVP-Regierungsteams, allen voran Karl Nehammer als Neo-Kanzler werden heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
Impfpflicht-Gesetz sieht Strafe von bis zu 3.600 Euro vor
6.12.2021 Der Gesetzesentwurf für die Impfpflicht sieht eine Strafhöhe von 600 Euro alle drei Monate vor, die Höchststrafe beträgt 3.600 Euro bzw. 2.400 Euro pro Jahr.
Regierung versucht einen Neustart
6.12.2021 ÖVP und Grüne zeigen sich nach den stürmischen Zeiten, die sie zuletzt durchlebt haben, optimistisch für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit.
Österreicher mehrheitlich für Impfpflicht
5.12.2021 In der österreichischen Bevölkerung gibt es eine knappe Mehrheit für die von der Regierung angekündigte Impfpflicht.
Schwierige Landtagsarbeit als Einzelkämpfer
6.12.2021 Nur eine Handvoll „wilde“ Abgeordnete hat es im Landtag gegeben.
Hinter den Kulissen: Was ein Außenminister mit einem Kühlschrank Bergkäse zu tun hat
5.12.2021 Vorarlberger Käse in Paris.
Van der Bellen lädt neue Minister vor Angelobung zu Gesprächen
5.12.2021 Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die neuen Regierungsmitglieder am Montag angeloben. Bis dahin führt das Staatsoberhaupt intensive Gespräche mit allen neuen Ministern.
Rendi-Wagner fordert Neuwahlen im Frühjahr
4.12.2021 SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will rasch mit dem designierten neuen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) sprechen.
"Zerbröselnde" ÖVP: Rendi-Wanger fordert Neuwahl
4.12.2021 Nach der Regierungsumbildung in der ÖVP steht für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner fest: Zunächst muss die Corona-Krise gemeistert werden, dann soll rasch eine Neuwahl stattfinden.
Wiederkehr mit 95,7 Prozent als Landessprecher der Wiener NEOS bestätigt
4.12.2021 Bei der Online-Mitgliederversammlung der Wiener NEOS ist Christoph Wiederkehr am Samstag mit 95,7 Prozent als Landessprecher bestätigt worden.
Ludwig zu Lobautunnel: "Kann mir Volksbefragung vorstellen"
4.12.2021 Anfang Juli wurde eine Volksbefragung zum Lobautunnel von Michael Ludwig noch abgelehnt, doch nun sieht der Wiener Bürgermeister darin eine Möglichkeit, das Bauprojekt zu retten.
Das sagt die SPÖ zur neuen Regierung
4.12.2021 Am Freitag wurde das neue Regierungsteam der ÖVP vorgestellt - nun meldet sich auch die SPÖ zu Wort.
Bundespräsident mahnt ÖVP: Vertrauen wieder herstellen
4.12.2021 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich anlässlich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt.
Weggefährten über Nehammer: „Die Rolle des Hardliners passt ihm nicht“
4.12.2021 Vom Soldat zum Kanzler: Vorarlberger Weggefährten über Nehammer.
Diese Vorarlberger waren schon in der Bundesregierung
4.12.2021 Magnus Brunner und Michael Linhart waren nicht die ersten Minister aus Vorarlberg.
Die TV-Ansprache von Van der Bellen zur ÖVP-Rochade
4.12.2021 Bundespräsident Van der Bellen richtete sich mit einer TV-Ansprache nach der ZiB1 um 19:30 Uhr im ORF an die Österreicherinnen und Österreicher. Das Thema war die Personalrochade in der Regierung und der ÖVP.
Van der Bellen-Statement zum neuen ÖVP-Team in ZiB1
3.12.2021 In der ÖVP hat sich am Freitag viel geändert. Neben einem neuen Bundeskanzler wurden in gleich vier Ressorts die Minister gewechselt. Bundespräsident Van der Bellen wendet sich dazu via TV-Ansprache einmal mehr an die Bevölkerung.
Fragezeichen hinter Zukunft von Michael Linhart
3.12.2021 Nach der Rückkehr von Alexander Schallenberg ins Außenamt ist die Zukunft von Michael Linhart noch ungewiss.
Faßmann zieht Bilanz und wünscht Polaschek viel Kraft
3.12.2021 Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat am Freitag seinen Lebensabschnitt als Politiker und Minister zu einem Abschluss gebracht - "ohne Wehmut und Groll", wie er in einem Pressestatement betonte.
Neue Regierung: Die Reaktionen aus Vorarlberg
3.12.2021 Am Freitagmittag stellte Karl Nehammer, designierter Bundeskanzler, sein neues Regierungsteam vor - so reagiert das Ländle.
FPÖ: Kickl zum "aktuellen Regierungschaos"
3.12.2021 Live ab 15 Uhr: APA-Video überträgt heute die Pressekonferenz "Aktuelles zum Regierungschaos" mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl.
ÖVP-Landesparteien über Wechsel durchwegs erfreut
3.12.2021 Der Tenor unter den schwarzen Landesparteien zur ÖVP-Rochade ist ein durchwegs freudiger. Diese hatten ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Nehammer wird als der Richtige für den Job bezeichnet.
Tag der Menschen mit Behinderung: Mückstein kündigt mehr Geld an
3.12.2021 Der Freitag ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) äußerte sich zu den Mitteln für die Verbesserung der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
Kogler sieht keinen Anlass, Koalitionspakt aufzulösen
3.12.2021 Zur Neuaufstellung der ÖVP äußerte sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal" und bei einer Pressekonferenz. Er sehe keinen Grund, den Koalitionspakt neu zu verhandeln.
Live-Stream: Persönliche Erklärung von Faßmann
3.12.2021 Am Freitag verkündete die ÖVP, wie die Personal-Rochade in der Regierung aussehen wird. Karl Nehammer übernimmt das Bundeskanzleramt. Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP) meldet sich um 14:00 Uhr zu Wort.Darum tritt Minister Faßmann zurück
3.12.2021 Der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Heinz Faßmann als Bildungsminister ab.
Das sind die neuen Gesichter im Kabinett Nehammer
3.12.2021 Die ÖVP hat sich nach dem Rückzug von Sebastian Kurz neu aufgestellt.
Opposition will Neuwahlen
3.12.2021 Die Opposition will angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen.
Vize-Kanzler Kogler gibt Statement ab
3.12.2021 In der ÖVP-Minister-Riege bleibt kein Stein auf dem anderen: Karl Nehammer wird neuer Kanzler, das Finanz, Innen-, Außen- und Bildungsministerium sowie das Staatssekretariat wird neu besetzt. Vizekanzler Werner Kogler äußert sich dazu um 13 Uhr im Livestream.
Regierungsumbildung: Das sagt Vizekanzler Kogler
3.12.2021 Live ab 13.15 Uhr: APA-Video überträgt das Statement von Vizekanzler Kogler zur Regierungsumbildung.
Vorarlberger wird Finanzminister – das ist Magnus Brunner
3.12.2021 Der derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner wird unter Kanzler Nehammer neuer Finanzminister.
Das sind die neuen ÖVP-Minister unter Kanzler Nehammer
3.12.2021 Die ÖVP stellt sich nach dem Rückzug von Sebastian Kurz neu auf. Gerhard Karner, Magnus Brunner und Martin Polaschek werden Bundeskanzler Karl Nehammer künftig im Innen-, Finanz- und Bildungsressort unterstützen.
Gewaltschutz-Kampagne in Wiener Spitälern
4.12.2021 In Wiener Spitälern und Ordinationen läuft eine Plakatkampagne gegen häusliche Gewalt an. Das Motto: "Gewalt macht krank! Es gibt Hilfe, sprechen Sie mit Ihrer Ärztin oder mit Ihrem Arzt".
Das sagen die NEOS zum neuen Regierungsteam
3.12.2021 NEOS-Pressekonferenz rund um ÖVP-Personalentscheidungen und Regierungsumbildung.
Karl Nehammer wird neuer Bundeskanzler und ÖVP-Chef
3.12.2021 Die ÖVP erlebt nach dem Rückzug von Sebastian Kurz eine Neuaufstellung. Der Bundesparteivorstand hat am Freitag den bisherigen Innenminister Karl Nehammer als neuen Bundeskanzler und ÖVP-Chef designiert.
Regierung: Bildungsminister Faßmann tritt zurück
3.12.2021 Auch Bildungsminister Heinz Faßmann bot am Freitag seinen Rücktritt aus der Regierung an, ein potenzieller Nachfolger ist schon gefunden.
Jetzt fix: Nehammer Kanzler, Brunner Finanzminister
3.12.2021 Es ist raus: Karl Nehammer wird Bundeskanzler, Magnus Brunner neuer Finanzminister.
Wiener ÖVP kürte Karl Mahrer zum Parteiobmann
4.12.2021 Die Wiener ÖVP kürte am Freitag einen neuen Obmann. Der frühere Landespolizeikommandant Karl Mahrer folgt Gernot Blümel als Wiener ÖVP-Obmann nach.
Das sind die neuen Minister
3.12.2021 Nach dem politischen Rückzug von Sebastian Kurz stellt sich die ÖVP sowohl innerparteilich als auch im Regierungsteam neu auf.
ÖVP stellt sich neu auf - alle Infos im Liveblog
3.12.2021 Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz als Parteiobmann und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Kanzleramt haben in der Politischen Akademie der ÖVP die Beratungen über deren Nachfolge begonnen.
FPÖ-Chef Kickl fordert nach Kurz-Abgang Neuwahlen
3.12.2021 Nach den Rücktritten in der ÖVP sind laut FPÖ-Chef Kickl Neuwahlen nun unausweichlich. Das Wahlergebnis von 2019 spiegle in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider.
Wiener Politologin geht von Neuwahlen aus
3.12.2021 In den Augen der Politologin Natascha Strobl ist nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz "das wahrscheinlichste Szenario, dass Karl Nehammer übernimmt und die ÖVP in einem günstigen Moment in Neuwahlen führt".
Livestream: ÖVP präsentiert neuen Kanzler Nehammer und Team
3.12.2021 Die ÖVP hat sich heute über eine neue Parteispitze und das Amt des Bundeskanzlers beraten. Erwartet wird eine größere Umbildung des Regierungsteams, um 11.30 Uhr wird zur Pressekonferenz geladen. Wir berichten im Livestream.
ÖVP-Rochade erwartet, Nehammer Kanzlerfavorit
3.12.2021 Der Rückzug von Sebastian Kurz von der Parteispitze wird wohl eine größere Umbildung des ÖVP-Regierungsteams zur Folge haben. Als Kanzler-Favorit gilt Innenminister Karl Nehammer. Wir berichten im LIVE-Blog von den Geschehnissen.
ÖVP-Beratungen gestartet: Kommt Kanzler Nehammer?
3.12.2021 In der Politischen Akademie der ÖVP starteten Freitagfrüh die Beratungen über die Nachfolge von Alexander Schallenberg und Sebastian Kurz. Erwartet wird eine größere Veränderung der Regierungsmannschaft.