AA
  • VOL.AT
  • Politik

  • Deutsche Koalitionsverhandlungen starten am Freitag

    25.01.2018 Das Warten hat ein Ende: Mit einem Spitzentreffen der Parteichefs von CDU, CSU und SPD sollen am Freitag die Koalitionsverhandlungen für eine neue deutsche Regierung offiziell starten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus SPD-Kreisen.

    Van der Bellen: "Österreich ist klar proeuropäisch"

    25.01.2018 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag vor dem Europarat in Straßburg zahlreiche besorgte Fragen der Abgeordneten wegen der Regierungsbeteiligung der FPÖ anhören müssen. In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung versicherte er, dass Österreich auch nach dem Regierungswechsel "klar pro-europäisch" eingestellt sei.

    Einbruch in Büro von Vizekanzler Strache

    26.01.2018 Am Mittwoch wurde im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine fremde Person wahrgenommen. Mitarbeiter bemerkten den Eindringling, der über die Nottreppe flüchtete. Laut Medienberichten seien zudem am Vortag zwei Wanzen im Büro sichergestellt worden.

    Wanzen in Straches Büro gefunden

    26.01.2018 Am vergangenen Mittwoch wurde im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache von Mitarbeitern eine fremde Person wahrgenommen. Die Person konnte vorerst flüchten. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nahm die Ermittlungen auf.

    Tiroler Landtagswahlkampf: Plakat-Aktion konzentriert sich auf Platter

    25.01.2018 Die Tiroler ÖVP präsentierte am Donnerstag ihre erste Plakatwelle für die Landtagswahl am 25. Februar. Zugeschnitten auf Spitzenkandidat Günther Platter vermisst man aber den türkisen Ton der "neuen" ÖVP.

    SPÖ protestiert gegen Regierung

    25.01.2018 Die SPÖ demonstriert mit einem bundesweiten Aktionstag am Freitag vor regionalen AMS-Geschäftsstellen gegen Regierungs-Pläne.

    Kneissl traf in Istanbul türkischen Außenminister Cavusoglu

    25.01.2018 Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Donnerstag einen mit Spannung erwarteten Kurzbesuch in der Türkei begonnen.

    Rückkehr von Peter Pilz erst nach Abschluss des Verfahrens

    25.01.2018 "Aus Respekt den Frauen und Männern dieser Republik gegenüber" will Peter Pilz erst ins Parlament zurückkehren, wenn sein Verfahren wegen Vorwürfe sexueller Belästigung beendet ist.

    EuGH lehnt Schrems-Sammelklage gegen Facebook ab

    25.01.2018 Der österreichische Datenschützer Maximilian Schrems kann zwar selbst im Heimatland gegen Facebook klagen, doch lehnt der EuGH eine Sammelklage ab.

    Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Köstinger erwartet Nachwuchs

    25.01.2018 Am Donnerstag gab die ehemalige Nationalratspräsidentin und nunmehrige Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger bekannt, ihr erstes Kind zu erwarten.

    Möglicher Häupl-Nachfolger Michael Ludwig im Interview: "Ich sehe keine zwei Lager in Wien"

    25.01.2018 In Hinsicht auf die Nachfolge als Bürgermeister der Bundeshauptstadt und Vorsitzender der Wiener SPÖ gibt sich Michael Ludwig im Interview mit der Austria Presse Agentur zielsicher.

    Ministerin Köstinger erwartet ihr erstes Kind

    25.01.2018 Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erwartet ihr erstes Kind.

    NS-Lied: Verantwortlicher identifiziert und suspendiert

    25.01.2018 Bundespräsident Alexander Van der Bellen glaubt nicht, dass der niederösterreichische FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer nichts von den Nazi-verherrlichenden Liedern der Burschenschaft "Germania" gewusst habe.

    Landbauer: "Ich hab niemals verwerfliche Lieder gesungen"

    25.01.2018 Udo Landbauer bestreitet beim ZiB2-Interview eines der Nazi-Lieder in seiner Verbindung gesungen zu haben. Er verlangt eine Prüfung und Aufklärung. In der Verbindung sei es nie rassistisch zugegangen.

    Pariasek nennt HC Strache "Karl-Heinz"

    25.01.2018 Peinlich, peinlich: ORF-Mann Rainer Pariasek lässt kein Fettnäpfchen aus. Der Moderator nannte den Vize-Kanzler nicht Heinz-Christian sondern "Karl-Heinz".

    Van der Bellen über NS-Lieder: "In Politik nichts verloren"

    25.01.2018 Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik an den Nazi-verherrlichenden Liedern der Burschenschaft des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer. "Die Mitglieder der Germania stehen jetzt im Verdacht der Wiederbetätigung. Wer immer dafür verantwortlich ist, hat in der Politik nichts zu suchen", kritisiert Van der Bellen im "Standard" (Donnerstag-Ausgabe).

    Merkel beim WEF: Rechtspopulismus Gift für Gesellschaften in Europa

    24.01.2018 Die deutsche Regierungschefin Angela Merkel hat sich für ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechtspopulismus ausgesprochen und vor Verallgemeinerungen in der politischen Debatte gewarnt.

    Ein Toter und 13 Verletzte bei Raketeneinschlag im Süden der Türkei

    24.01.2018 Beim Einschlag einer Rakete in der südtürkischen Grenzstadt Kilis ist am Mittwochabend ein Mensch getötet worden.

    Straffes Jahresprogramm für Wiener UNO-Organisationen

    24.01.2018 Obwohl die Wiener UNO-City erst 2019 ihr 40-jähriges Bestehen feiert, finden auch heuer dort wieder wichtige Veranstaltungen statt. Highlight sind sicher die Friedensgespräche zu Syrien am Freitag.

    Syrien-Gespräche in Wien: Kurz und Kneissl empfingen UNO-Sondergesandten zu Syrien

    24.01.2018 Am Mittwochnachmittag wurde der UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in Wien empfangen.

    Bundespräsident Van der Bellen empfing Arnold Schwarzenegger in der Wiener Hofburg

    24.01.2018 Im Zeichen des Klimaschutzes traf sich Arnold Schwarzenegger am Mittwoch mit Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Hofburg.

    "Mir wurscht": Wiener FPÖ unbeeindruckt von Kandidaten zur Häupl-Nachfolge

    24.01.2018 Die Wiener FPÖ gibt sich betont unbeeindruckt von der Frage, ob Michael Ludwig oder Andreas Schieder am Samstag zum Nachfolger von Michael Häupl als SPÖ-Chef und in weiterer Folge als Bürgermeister gewählt wird. "Mir wurscht", sagte der designierte Vizebürgermeister Dominik Nepp am Mittwoch in einer Pressekonferenz: "Sie sind beide erfreulich schwach."

    Hat Melania genug von Donalds Sex-Skandalen?

    24.01.2018 Melania Trump sagte die geplante Reise nach Davos ab, auf Twitter gab es kein Wort der beiden zum Hochzeitstag. Hat die First Lady endgültig genug von den Skandalen ihres Mannes?

    So reagiert Strache auf neueste Nazi-Vorwürfe

    24.01.2018 Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sieht beim niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer keine Notwendigkeit für Konsequenzen.

    Buwog-Prozess: Frage-Marathon an teilgeständigen Hochegger

    23.01.2018 Der Verteidiger des mitangeklagten Walter Meischberger erhob am heutigen zehnten Verhandlungstag im Korruptionsprozess gegen den Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser schwere Vorwürfe erhoben. Der Anwalt vermutete eine geheime Absprache zwischen dem teilgeständigen Peter Hochegger und der Justiz.

    Wer wird Häupls Nachfolger? NEOS nennen Ludwig Wiens "Obersumpfmeister"

    23.01.2018 Die NEOS üben scharfe Kritik am Wiener Wohnbaustadtrat und Bürgermeisterkandidaten Michael Ludwig (SPÖ). Die Wiener Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger nannte Ludwig den "Obersumpfmeister" der Stadt und ortet Intransparenz und Misswirtschaft bei den Immobilienvergaben. Indes hält sich Häupl weiter zurück, was die Bekanntgabe einer Nachfolger-Präferenz angeht.

    Umfrage: SPÖ hat Potenzial für "Absolute" in Wien

    23.01.2018 Das IFES-Institut hat im Auftrag der Wiener SPÖ eine Umfrage bei 800 wahlberechtigten Wienern durchgeführt. Das Ergebnis: Die Roten liegen in der Wählergunst derzeit in etwa beim Ergebnis der Wien-Wahl 2015 und hätten rein theoretisch sogar Potenzial, die absolute Mehrheit wieder zu erlangen. Während die FPÖ demnach deutlich verlieren würde, legt die ÖVP wiederum zu.

    Madrid will keine Rückkehr von Puigdemont nach Barcelona

    23.01.2018 Die spanische Zentralregierung will eine heimliche Rückkehr des im Exil lebenden und abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont mit allen Mitteln verhindern. Egal, ob Puigdemont "im Hubschrauber, im Ultraleichtflugzeug, per Boot" oder gar versteckt "im Kofferraum eines Autos" zurückkehren wolle - die Polizei sei wachsam, sagte Innenminister Juan Ignacio Zoido im TV-Sender TVE.

    "Baby-Hitler": Satire-Magazin Titanic im Fokus der Berliner Justiz

    23.01.2018 Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen die "Baby-Hitler"-Schlagzeile des deutschen Satiremagazins "Titanic". Dort wird Neo-Bundeskanzler Kurz im Fadenkreuz gezeigt. Zu einer Anklage dürfte es laut Experten aber nicht kommen.

    "Baby-Hitler" Kurz: Berliner Justiz ermittelt gegen "Titanic"

    23.01.2018 Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Ermittlungen wegen der "Baby-Hitler"-Schlagzeile des deutschen Satiremagazins "Titanic" über Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingeleitet.

    Viktor Orban auf Wien-Besuch bei Bundeskanzler Kurz

    23.01.2018 Nächste Woche Dienstag kommt der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Wien, bestätigte das Bundeskanzleramt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird Orban am 30. Jänner empfangen und einige heikle Themen besprechen.

    Grasser-Prozess: Anwalt bringt Freimaurer-Verschwörung ins Spiel

    23.01.2018 Zehn Verhandlungstage nach Beginn des Prozesses gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser war Anwalt Jörg Zarbl heute einer Freimaurer-Verschwörung auf der Spur. Der Rechtsanwalt des zweitangeklagten Ex-FPÖ-Spitzenpolitikers Walter Meischberger ortete eine Intrige.

    UNO-Sicherheitsrat schweigt zu Türkei-Offensive in Syrien

    23.01.2018 Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat am Montag über die türkische Offensive gegen Kurdenstellungen in Nordsyrien beraten, jedoch kein Ende der Militäraktion gefordert. Die Militäraktion sei "natürlich Teil der Diskussion gewesen", sagte der französische UNO-Botschafter François Delattre im Anschluss an die Beratungen hinter verschlossenen Türen.

    Budgetnotstand in den USA beendet - Trump kommt nach Davos

    23.01.2018 Die durch politischen Streit verursachte Zwangssperre für die US-Regierung endet nach drei Tagen. US-Präsident Donald Trump hat am Montagnachmittag (Ortszeit) eine Übergangslösung für das Budget bis 8. Februar unterzeichnet, die zuvor vom Kongress verabschiedet worden war. Hunderttausende von Bundesbediensteten, die am Montag zuhause geblieben waren, kehren damit am Dienstag zur Arbeit zurück.

    Pilz geht weiterhin von Rückkehr in den Nationalrat aus

    22.01.2018 Peter Pilz geht weiterhin von einer Rückkehr in den Nationalrat aus. Anlässlich seines 64. Geburtstages am Montag nahm der Parteigründer nach längerer Absenz seine Social-Media-Aktivitäten wieder auf und postete auf Facebook: "Wir werden den Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler erfüllen. Dazu werde ich ins Parlament zurückkehren."

    Kurden eroberten Posten von Türken zurück

    22.01.2018 Nach dem Beginn der türkischen Bodenoffensive in Nordsyrien haben die angegriffenen kurdischen Gruppen einen Gegenangriff gestartet. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte kurdische Angaben, nach denen dabei zuvor verlorene Posten am Montag aus den Händen der Türken und mit ihnen verbündeten Rebellen zurückerobert wurden.

    Atomkraftwerk Paks in Ungarn soll ausgebaut werden: Österreich kündigte Klage an

    22.01.2018 Österreich wird Klage gegen den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks einreichen. Das hat das Umweltministerium am Montag angekündigt.

    Österreich kündigte Klage gegen Ausbau von AKW Paks an

    22.01.2018 Österreich wird Klage gegen den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks einreichen. Das hat das Umweltministerium am Montag angekündigt. Es sei "ein falsches Signal der Europäischen Kommission in der Energiepolitik, wenn Subventionen für den Bau von Atomkraftwerken als unbedenklich einstuft werden", sagte ein Sprecher von Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) gegenüber der APA.

    Deutschförderklassen: 15 bis 20 Wochenstunden Förderung geplant

    22.01.2018 Schüler, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, müssen ab kommendem Schuljahr verpflichtend 15 (Volksschule) bzw. 20 (Neue Mittelschule/AHS-Unterstufe) Wochenstunden eine Deutschförderklasse besuchen. Das sieht ein am Montag von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vorgestelltes Konzept vor. Nach jedem Semester ist bei Nachweis entsprechender Kenntnisse der Wechsel in eine Regelklasse möglich.

    Außenministerin Kneissl über türkische Militäroffensive in Syrien "besorgt"

    22.01.2018 Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat sich besorgt über die türkische Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Syrien gezeigt. "Es hat sich immer wieder gezeigt: Man muss am Verhandlungstisch und man kann nicht auf dem Schlachtfeld die Dinge definitiv lösen", sagte sie in Brüssel.

    SPD setzt auf Entgegenkommen der Union bei Regierungsbildung

    22.01.2018 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will in den anstehenden Koalitionsverhandlungen in Deutschland Nachbesserungen der bisherigen Sondierungesergebnisse erreichen. "Die ersten Sondierungen waren ein Abtasten. Jetzt kommen die Koalitionsverhandlungen", sagte Klingbeil am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

    Mindestens drei Tote bei Anschlag in Thailand

    22.01.2018 Bei einem Bombenanschlag in Thailand sind am Montag mindestens drei Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei explodierte auf einem Markt in der Stadt Yala ein Sprengsatz, der im Benzintank eines Motorrads versteckt war. Bei den Todesopfern handelt es sich um Thailänder.

    Zahl der Milliardäre 2017 auf Rekordhoch

    22.01.2018 "82 Prozent des im vergangenen Jahr erwirtschafteten Vermögens ist in die Taschen des reichsten Prozents der Weltbevölkerung geflossen." Das geht aus dem jüngsten Bericht der Entwicklungshilfeorganisation Oxfam mit dem Titel "Reward Work, not Wealth" hervor. Die Zahl der Milliardäre erreichte im vergangenen Jahr mit 2.043 ein Rekordhoch.

    Heinz-Christian Strache überlegt wieder Kandidatur als Wiener Bürgermeister

    21.01.2018 Im Interview mit dem "profil" erwägt FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen Antritt bei der nächsten Wiener Wahl als Bürgermeister-Kandidat.

    Türkische Truppen dringen in syrische Kurden-Region Afrin ein

    21.01.2018 Türkische Bodentruppen sind nach einem Bericht in die von kurdischen Milizen kontrollierte Region Afrin in Syrien einmarschiert.

    Doppelpass-Entscheidung: Südtiroler Heimatbund bedankt sich mit Plakaten in Wien

    21.01.2018 Der Südtiroler Heimatbund bedankt sich mit Plakaten in Wien für die Entscheidung der schwarz-blauen Bundesregierung, die Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler ins Regierungsprogramm aufzunehmen.

    Überprüfung von Doppelstaatsbürgerschaften: Nur 30 Aberkennungen österreichweit

    21.01.2018 Nach der Kritik der Freiheitlichen hinsichtlich möglicher illegaler türkisch-österreichischer Doppelstaatsbürgerschaften wurden tausende Fälle überprüft, die Zahl der Aberkennungsbescheiden ist marginal.

    #reichenhetze: Hashtag zum Thema Alltagsrassismus geht viral

    20.01.2018 Eine Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz in der ARD-Takshow mit Sandra Maischberger sorgte für Aufregung. Auf Twitter teilen nun zahlreiche Nutzer unter dem Hashtag #reichenhetze ihre Erlebnisse von Alltagsrassismus in Österreich.

    Türkische Armee attackierte Kurden-Stellungen in Syrien

    20.01.2018 Türkische Kampfflieger haben am Samstag kurdische Stellungen in Nordsyrien angegriffen.

    Mächtige SPD-Verbände setzen Schulz unter Zugzwang

    21.01.2018 Kurz vor dem SPD-Parteitag setzen die mächtigen Landesverbände Hessen und Nordrhein-Westfalen die Parteispitze mit Bedingungen für die deutschen Koalitionsverhandlungen unter Zugzwang.

    Zitate der Woche - "Bruno Kreisky würde heute die FPÖ wählen"

    20.01.2018 FPÖ-Chef Heinz Christian Strache ist überzeugt, dass Bruno Kreisky heute die FPÖ wählen würde. Max Lercher (SPÖ) kontert: "Die Wahrheit ist, dass Jörg Haider heute wahrscheinlich SPÖ wählen würde."

    Kein Exit vom Brexit: May beharrt auf EU-Ausstieg

    20.01.2018 Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Ausstieg aus dem Brexit eine klare Absage erteilt und damit ein Angebot von EU-Spitzenpolitikern abgelehnt.

    Wirbel um FPÖ-Politiker mit "88" als Wunschkennzeichen

    20.01.2018 Ein Flachgauer FPÖ-Funktionär ist mit einem Wunsch-Autokennzeichen mit der Zahl "88" unterwegs, was von den Grünen heftig kritisiert wird.

    US-Budgetnotstand am ersten Jahrestag von Trumps Amtsantritt

    20.01.2018 In den USA steht seit Mitternacht die Regierungstätigkeit still, nachdem eine Budgetsperre in Kraft getreten ist.