Gemeinde Altach äußert sich nicht zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs
17.06.2024 Der Kiesabbau ist in Altach seit langer Zeit ein kontroverses Thema. Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt entschieden, dass der beim Abbau entstehende Schlamm möglicherweise als Abfall klassifiziert werden muss. Die Gemeinde schweigt zu diesem Thema.
Koalitionskrise: Kanzler stoppt Gewessler bei EU-Votum
17.06.2024 Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat noch Sonntagabend den belgischen Ratsvorsitz darüber informiert, dass eine Zustimmung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zur EU-Renaturierung rechtswidrig wäre.
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Handy rettete Steirer nach schwerem Unfall
16.06.2024 Sein Mobiltelefon könnte für einen 19-Jährigen in der Steiermark zum Lebensretter geworden sein.
Betrunkene Frau greift Nachbarin und Polizistin an
14.06.2024 Eine 58-Jährige soll Donnerstagabend in Wien eine Nachbarin mit einer Vorhangstange und mit Fäusten attackiert haben.
"I gib mein Senf dazu!": Parlament wirbt mit witzigen Sprüchen bereits jetzt für NR-Wahl
15.06.2024 Kaum ist die EU-Wahl vorbei, laufen schon die Vorbereitungen für die nächste Wahl: Das Parlament wirbt nun verstärkt für eine Teilnahme an der Nationalratswahl am 29. September. Frisch gedruckt werden an Besucher 5.000 Folder ausgeteilt, auf denen unter dem Hashtag "MehralseinKreuzerl" Mitbestimmung schmackhaft gemacht werden soll.
Sisis Hochzeitskleid: Ein mysteriöses Gemälde in Bad Ischl
18.06.2024 Anlässlich des 170. Hochzeits-Jubiläums von Kaiser Franz Joseph I. und Kaiserin Elisabeth wurde ein bislang unbekanntes Gemälde in der Kaiservilla Bad Ischl enthüllt.
Ex-Kanzlerin Bierlein wird heute beigesetzt
14.06.2024 Die vor wenigen Tagen verstorbene ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wird am Freitag in Wien offiziell verabschiedet. Der Sarg wird in der Früh in den Stephansdom gebracht, wo Kardinal Christoph Schönborn das Requiem leiten wird.
Die Silvretta-Hochalpenstraße öffnet am Samstag
15.06.2024 Nach wochenlanger Schnee- und Felsräumung und Arbeiten am Fahrbahnbelag kann die Golm Silvretta Lünersee Tourismus GmbH die Wintersperre der beliebten Passroute zwischen Vorarlberg und Tirol mit 15. Juni 2024, 08:00 Uhr, wieder aufheben.
Junger Arbeiter stürzt vier Meter tief während Heizungssanierung in Osttirol
12.06.2024 Ein 18-jähriger Arbeiter ist Dienstagnachmittag im Zuge von Sanierungsarbeiten an der Heizungsanlage bei einer Mehrparteienwohnanlage in Lienz in Osttirol schwer verletzt worden.
Salzburger soll Tochter sexuell missbraucht haben: Neun Jahre Haft
12.06.2024 Ein 56-jähriger Salzburger ist am Mittwoch von einem Schöffensenat am Landesgericht Salzburg wegen des Vorwurfs des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von neun Jahren nicht rechtskräftig verurteilt worden.
Fünf brennende Autos in Linzer Innenstadt: Brandstiftung
12.06.2024 Fünf hintereinander geparkte Autos sind in der Nacht auf Dienstag in der Linzer Innenstadt in Flammen aufgegangen.
Oberster Gerichtshof stärkt Rechte von Shitstorm-Opfern
13.06.2024 Eine bemerkenswerte Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof (OGH) hinsichtlich eines Polizeibeamten getroffen, der im Internet Opfer eines sogenannten Shitstorms wurde.
Die wichtigsten Fristen bis zur Nationalratswahl am 29. September
12.06.2024 Mit der Festlegung des Termins für die Nationalratswahl am 29. September 2024 durch den Ministerrat sind auch weitere Termine für wichtige Fristen klar. Der sogenannte "Stichtag", ab dem etwa die Unterstützungserklärungen für das Antreten bei der Wahl gesammelt werden können, liegt somit am 9. Juli.
Nehammer will ÖVP-Vorschlag für EU-Kommission
12.06.2024 Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) pocht darauf, dass seine ÖVP das Vorschlagsrecht für den EU-Kommissar behält, wie das in einem Sideletter zum Koalitionsabkommen festgelegt wurde.
17-Jähriger in Wien nach gefährlicher Fahrt festgenommen
11.06.2024 Ein 17-Jähriger soll in der Nacht auf Dienstag in Wien-Donaustadt mit einem geliehenen Auto bis zu 140 statt der erlaubten 50 km/h gefahren sein.
Mozartkugel-Hersteller Salzburg Schokolade schließt
11.06.2024 Zweieinhalb Jahre nach der Insolvenz des Süßwarenherstellers Salzburg Schokolade mit Sitz in Grödig (Flachgau) steht das Traditionsunternehmen vor dem endgültigen Aus.
FPÖ erhebt Anspruch auf Nominierung von EU-Kommissar
11.06.2024 Zwei Tage nach dem Erfolg bei der EU-Wahl pocht die FPÖ auf das Recht der Ernennung des EU-Kommissars. Es sei "eigenartig", dass die ÖVP mit der "krachendsten Wahlniederlage" bei einer EU-Wahl auf die Idee komme, diesen Posten zu besetzen, sagte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker am Dienstag in Wien. Die FPÖ sei als "erste durch die Ziellinie" gekommen und habe deshalb das Recht darauf.
Waitz übernimmt Delegationsleitung bei Grünen
11.06.2024 Bei Österreichs Grünen wird der Listenzweite Thomas Waitz nach der Europawahl Delegationsleiter im Europaparlament. "Wie bereits in der vergangenen Periode übernimmt der parlamentarisch erfahrenste Abgeordnete die Leitung der Delegation", teilten die Grünen am Dienstag in einer Aussendung mit.
Grüner Waitz auch in Tirol bei Vorzugsstimmen vor Schilling
11.06.2024 In Tirol hat wie bereits in anderen Bundesländern der grüne Listenzweite Thomas Waitz Spitzenkandidatin Lena Schilling im Vorzugsstimmen-Duell bei der EU-Wahl am Sonntag überholt.
Grüne wählen noch im Juni ihren Spitzenkandidaten
11.06.2024 Nach der EU-Wahl ist vor der Nationalratswahl: Die Grünen treten kommende Woche am Samstag (22. Juni) zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einem Bundeskongress zusammen, um ihre Listen für den Urnengang im September zu fixieren und Bundessprecher Werner Kogler zum Spitzenkandidaten zu küren.
Vorläufiges Endergebnis der EU-Wahl liegt vor
11.06.2024 Nach Auszählung der restlichen Wahlkartenstimmen ist Montagnachmittag das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl vorgelegen. Wesentliche Veränderungen brachte es keine mehr. Wahlsieger bleibt die FPÖ mit 25,36 Prozent der Stimmen (6 Mandate), der Abstand auf die zweitplatzierte ÖVP (24,52 Prozent, 5 Mandate) wurde jedoch nach Auszählung der restlichen Wahlkarten mit 0,84 Prozentpunkten etwas geringer. Die SPÖ bleibt auf dem dritten Platz mit 23,22 Prozent der Stimmen (5 Mandate).
Grünes Vorzugsstimmen-Duell scheint an Waitz zu gehen
10.06.2024 Bei den Grünen könnte der Listenzweite Thomas Waitz Spitzenkandidatin Lena Schilling bei den Vorzugsstimmen übertrumpfen. Das geht zumindest aus ersten Resultaten - die vorläufigen Ergebnisse in Wien, Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich sind bereits veröffentlicht - hervor. In Wien liegt er auch insgesamt auf dem ersten Platz. Waitz konnte 24.618 Vorzugsstimmen lukrieren.
Experten sehen FPÖ auch bei NR-Wahl als Favorit
11.06.2024 Die FPÖ dürfte laut Experten ihren Erfolg bei der EU-Wahl am Sonntag bei der Nationalratswahl im Herbst wiederholen. "Die Freiheitlichen sind sicher weiter Favorit aufgrund der Themenlage, aufgrund der höheren Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl", sagte Polit-Experte Thomas Hofer am Montag gegenüber der APA.
ÖVP sieht offenes Rennen um Platz eins im Herbst
11.06.2024 Die ÖVP geht trotz starken Verlusten bei der EU-Wahl zuversichtlich in die Nationalratswahl im Herbst. Im Montag Früh online abgehaltenen Parteivorstand sei die Stimmung "durchaus gut" gewesen, so Generalsekretär Christian Stocker bei einer Pressekonferenz. "Platz eins ist nicht nur in Reichweite, wir sind gar nicht so weit weg", resümierte er.
Massive Unwetter in der Steiermark - Sogar Autos wurden weggeschwemmt
9.06.2024 Im Zuge der Unwetter in der Steiermark hat eine Mure Samstagabend die Pyhrnautobahn (A9) bei Übelbach verlegt.
340.000 Menschen bei Regenbogenparade am Wiener Ring
9.06.2024 340.000 Personen haben laut Veranstaltern am Samstagnachmittag bei der Regenbogenparade am Wiener Ring teilgenommen. Unter dem Motto "Pride is a demonstration" forderten die bunten Teilnehmerinnen und Teilernehmer - darunter auch zahlreiche aus der Politik - der "größten Demo Österreichs" mehr Rechte für LGBTIQ-Menschen. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
28. Regenbogenparade in Wien: Zehntausende demonstrierten für LGBTIQ-Rechte
8.06.2024 Zehntausende Demonstranten zelebrierten am Samstag bei der 28. Regenbogenparade in Wien unter dem Motto "Pride is a demonstration" die Rechte der LGBTIQ-Community, begleitet von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrsumleitungen rund um den Ring.
Gewitter über Wien sorgte für 70 Feuerwehreinsätze
7.06.2024 Das heftige Gewitter, das Donnerstagabend über Wien gezogen ist, hat zwischen 21.00 und 2.00 Uhr für etwa 70 zusätzliche Feuerwehreinsätze gesorgt.
"Wer Mord und Terrorismus bejubelt, ist kein Schutzsuchender": SPÖ will Gewalttäter nach Afghanistan und Syrien abschieben
9.06.2024 Neue Töne in Sachen Asyl kommen aus der SPÖ. Die Sozialdemokraten wollen auch Gewalttäter aus Afghanistan und Syrien abschieben.
Rückblick auf den EU-Wahlkampf: Rechtsruck, Kriegsangst, Klimasorge - und Schilling
7.06.2024 Der EU-Wahlkampf neigt sich dem Ende zu, am Sonntag sind die knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich zur Stimmabgabe aufgerufen. Dominiert war die Wahl-Auseinandersetzung von der Warnung vor einem Rechtsruck, der Debatte um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, dem Klima-Thema und seit Mai von den Vorwürfen gegen die Grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling.
Abmachung mit ÖVP zu EU-Kommissar für Kogler "obsolet"
7.06.2024 Nach der EU-Wahl geht es um die Bildung einer neuen EU-Kommission. Dass die ÖVP für den österreichischen Kommissar hier das Vorschlagsrecht hat, gilt für Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler nicht mehr, wie er der "Tiroler Tageszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte.
Warnung vor Betrugsmasche mit vergleichsweise wertlosen Büchern
6.06.2024 Vor allem Ältere werden aktuell die Opfer von „Handelsvertretern“, die ihnen angeblich wertvolle Bücher verkaufen.
Teilzeitarbeit bei Frauen erreicht neuen Höchststand
6.06.2024 Die Teilzeitquote bei erwerbstätigen Frauen ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahresquartal um 0,9 Prozentpunkte auf 51,6 Prozent gestiegen.
Kickl wirft Nehammer Verrat beim "Verbrennerverbot" vor
7.06.2024 In der Schlussphase des EU-Wahlkampfs hat sich heute die FPÖ als Garant für ein Weiterbestehen des Verbrenner-Motors präsentiert. Womit sie das Gegenstück zur ÖVP sei, die FPÖ-Parteichef Herbert Kickl nicht als Fels in der Brandung für den Diesel- und Benzinmotor sieht.
Elefantenrunde zur EU-Wahl: Das sind die wichtigsten Themen der Spitzenkandidaten
6.06.2024 In der Elefantenrunde im ORF haben die Spitzenkandidaten von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS am Mittwochabend nochmals ihre Positionen zur EU-Wahl bekräftigt. Überraschungen blieben dabei aus.
EU-Wahlkampf geht mit Abschlussveranstaltungen ins Finale
6.06.2024 Der Wahlkampf zur EU-Wahl am Sonntag (9. Juni) geht mit den Abschlussveranstaltungen der Parteien nun ins Finale.
Österreich und Liechtenstein einig: Historischer Grenz-Deal besiegelt
4.07.2024 Der Vorarlberger Landtag hat am Mittwoch einstimmig einer Änderung des Grenzverlaufs zwischen Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein zugestimmt.
Wieso Fracking in Österreich nicht sinnvoll ist
6.06.2024 FPÖ-Spitzenkandidat Vilimsky spricht sich im EU-Wahlkampf für Fracking in Österreich aus. Wissenschaftler und Umweltschützer widersprechen.
29-Jährige soll Baby nach Geburt getötet haben: Schwägerin wollte es in Müllsack entsorgen
6.06.2024 Eine Frau aus der Obersteiermark muss sich am Mittwoch (5.6.) im Landesgericht Leoben wegen ihres toten Babys verantworten.
Babler rührte Werbetrommel im EU-Wahl-Endspurt
5.06.2024 SPÖ-Chef Andreas Babler hat am Mittwoch im Endspurt vor der EU-Wahl noch einmal kräftig die Werbetrommel gerührt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Spitzenkandidat Andreas Schieder und der Listenzweiten Evelyn Regner hob er einmal mehr besonders die rote Kompetenz in Sachen Klimaschutz hervor. Aber auch was den Kampf gegen Soziale Ungleichheit oder einen Rechtsruck in Europa anbelangt, sei die SPÖ die beste Wahl, so Babler.
EU-Wahl: So verbringen die Spitzenkandidaten den Wahlsonntag
5.06.2024 Am Sonntag schreiten die Spitzenkandidaten der sieben bei der EU-Wahl antretenden Parteien alle persönlich zur Wahlurne, um ihre Stimme abzugeben.
Vor 30 Jahren stimmte Österreich für den EU-Beitritt
5.06.2024 Es ist ein Votum, das Österreichs Europapolitik auch 30 Jahre später noch prägt: Mit einer überraschenden Zwei-Drittel-Mehrheit stimmten die Österreicherinnen und Österreicher am 12. Juni 1994 für den EU-Beitritt ihres Landes.
Grüner Waitz würde Karas als EU-Kommissar unterstützen
5.06.2024 Thomas Waitz, Listenzweiter der Grünen bei der kommenden EU-Wahl, würde Othmar Karas (ÖVP), bisher Erster Vizepräsident des Europäischen Parlaments, als österreichischen EU-Kommissar unterstützen. Kritik übte er im APA-Interview aber an Karas' politischer Heimat, denn die ÖVP betreibe im EU-Wahlkampf "faktenwidrigen Populismus" und agiere wie eine "weichgespülte FPÖ".
Sobotka kündigt seinen Rücktritt an
5.06.2024 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten.
ÖVP fordert in Offenem Brief FPÖ-Abkehr von Öxit
4.06.2024 Im Wahlkampfendspurt wendet sich der ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka in einem Offenen Brief an seinen freiheitlichen Kontrahenten Harald Vilimsky.
Anspruch auf das erste Mandat der Partei: Vorzugsstimmen können Reihung bei EU-Wahl verändern
4.06.2024 Wer nach der EU-Wahl einen Platz im Europäischen Parlament erhält - darauf können auch Vorzugsstimmen Einfluss nehmen. Überspringt die Anzahl der Vorzugsstimmen einer Kandidatin oder eines Kandidaten eine gewisse Hürde, kann er oder sie Anspruch auf das erste Mandat der Partei erhalten.
KPÖ unterzeichnet "Vertrag mit den Bürgern"
4.06.2024 Der KPÖ sind bloße Wahlversprechen zu wenig. Am Dienstag unterzeichneten die drei Listenersten deshalb einen "Vertrag mit den Bürgern", der sie dazu verpflichten soll, im Fall eines Einzugs ins EU-Parlament einen Großteil ihres Gehalts abzugeben, nirgends zuzustimmen, womit die Rüstungsindustrie gestärkt werde, und keinen Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zuzustimmen.
EU-Wahl 2024: Thema Teuerung im Parteiprogramm-Vergleich
4.06.2024 Im Vorfeld der EU-Wahlen 2024 nimmt das Thema Teuerung eine zentrale Rolle in den politischen Debatten Österreichs ein. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten präsentieren die österreichischen Parteien ihre Pläne und Strategien, um die wirtschaftlichen Belastungen für die Bevölkerung zu mindern.
Bombenbauer: Verschwundener Sprengsatz war versteckt im Auto der Ex
3.06.2024 Der verschwundene Sprengsatz, der vom 55-jährigen mutmaßlichen Bombenbauer in der Steiermark am Auto seiner Ex-Frau platziert worden war, ist gefunden worden.
Die ersten Wahllokale bei EU-Wahl am Sonntag öffnen um 6 Uhr
3.06.2024 Bei der EU-Wahl am kommenden Sonntag (9. Juni) sperren die ersten der 9.856 Wahllokale bereits um 6 Uhr auf, die meisten dann um 7 oder 8 Uhr. Wahlschluss ist in ganz Österreich spätestens um 17 Uhr, wobei man sich nur in Wien so lange für die Stimmabgabe Zeit lassen kann. Etwas sputen sollte man sich hingegen in Vorarlberg: Dort schließen alle Wahllokale spätestens um 13 Uhr. In allen anderen Bundesländern kann man teils bis 16 Uhr wählen.
SPÖ fordert mehr Diskriminierungsschutz für queere Community
4.06.2024 Die SPÖ hat angesichts des "Pride-Monats" ihre Solidarität mit der LGBTIQ+-Community ausgedrückt und dazu aufgerufen, den Diskriminierungsschutz auszubauen. Zudem verlangten Parteichef Andreas Babler und Vertreter der SPÖ-LGBTIQ+-Initiative SoHo in einer gemeinsamen Pressekonferenz ein Verbot von Konversionstherapien, die quasi als "Homosexuellen-Heilungen" angelegt sind. Auf der Parteizentrale in der Wiener Innenstadt wurde zu Mittag die Regenbogenfahne gehisst.
Motorradfahrer stirbt nach Kollision mit Kleinbus
3.06.2024 Ein 55-jähriger Motorradfahrer ist Sonntagvormittag bei einem Unfall auf der Reschenstraße (B 180) in Nauders im Tiroler Bezirk Landeck tödlich verunglückt.
Pride-Monat: NEOS wollen Thema Konversionstherapie pushen
3.06.2024 Die NEOS wollen den Pride-Monat Juni dazu nutzen, den Kampf gegen Konversionstherapien voranzutreiben.
Wahlabsicht, wichtigste Themen und Co.: Das denken die Österreicher über die EU-Wahl 2024
5.06.2024 Die Hälfte der Bevölkerung (50 Prozent) will sicher zur EU-Wahl gehen, 21 Prozent eher schon. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Market-Instituts, das für die Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) 5.400 Personen befragt hat (Schwankungsbreite plus/minus 1,36 Prozent). Acht Prozent gehen sicher nicht zur Wahl.
Laut Wifo: Ein "Öxit" käme Österreich teuer
3.06.2024 Nach dem Brexit, dem EU-Austritt Großbritanniens, liebäugeln manche Politiker in Europa mit einem ähnlichen Schritt. Österreich käme der Wegfall der EU-Mitgliedschaft teuer, so das Ergebnis einer Analyse des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo). Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Preisen von 2022 wäre im Schnitt um 35 Mrd. Euro oder 7,8 Prozent niedriger, errechneten Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr und Inga Heiland von der Norwegian University of Science and Technology.
NEOS wollen Karas als nächsten heimischen EU-Kommissar
3.06.2024 NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bringt den Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas (ÖVP) als künftigen heimischen EU-Kommissar ins Spiel. "Othmar Karas ist ein über die Parteigrenzen anerkannter Europapolitiker und lupenreiner Europäer", sagte Meinl-Reisinger gegenüber der APA. "Ich habe immer gesagt, dass ich für Aufgaben zur Verfügung stehe, die einen Sinn machen und mit denen ich gestalten kann", zeigte sich dieser in der "Presse" nicht ganz abgeneigt.
Alles zur EU-Wahl: Parteien, Kandidaten und Wahlprogramme
8.06.2024 Hier finden Sie die wichtigsten Informationen zu EU-Wahl 2024 im Überblick.
EU-Wahl: Kommenden Sonntag werden die EU-Abgeordneten neu gewählt
3.06.2024 Der Wahlkampf zur EU-Wahl am 9. Juni nähert sich seinem Ende, am kommenden Sonntag wählt auch Österreich seine EU-Abgeordneten neu. Die rund 6,37 Millionen Wahlberechtigten sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.
Die Chancen und Ziele der Parteien bei der EU-Wahl
6.06.2024 Bei der EU-Wahl am 9. Juni stehen sieben Listen zur Wahl. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS werden wohl sicher erneut ins EU-Parlament einziehen. Geht man nach den Umfragen, so hat die FPÖ die besten Chancen auf Platz eins. Das wäre eine Premiere, denn seit dem EU-Beitritt 1995 standen immer ÖVP oder SPÖ ganz vorne. Neben den im EU-Parlament vertretenen Parteien kandidiert auch wieder die KPÖ, ebenso die neu gegründete Liste DNA.
ÖVP-Lopatka pochte in Graz auf neue Familiennachzug-Regeln
3.06.2024 Reinhold Lopatka, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl am 9. Juni, hat am Freitag in Graz zusammen mit dem steirischen Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) zum Endspurt des Wahlkampfes noch einmal das Thema Familiennachzug aufgegriffen: Die aktuellen Beschränkungen gingen aus einer "Uralt-Regel" von 2003 hervor und das sei "verkehrt": "So wie es jetzt ist, ist es falsch", so Lopatka.