Österreich – VOL.AT https://www.vol.at VOL Tue, 16 Sep 2025 21:40:02 +0000 de-DE hourly 1 <![CDATA[Mindestens zwei Tote nach Schüssen in Wien-Leopoldstadt]]> https://www.vol.at/grosser-polizeieinsatz-nach-schuessen-in-wien-leopoldstadt/9675878 https://www.vol.at/grosser-polizeieinsatz-nach-schuessen-in-wien-leopoldstadt/9675878#comments Tue, 16 Sep 2025 21:37:00 +0000 http://9675878 Mindestens zwei Personen sind Dienstagabend in der Vorgartenstraße in Wien-Leopoldstadt durch Schüsse gestorben. Eine 44-jährige Frau wurde leblos in einer Wohnung in einem Mehrparteienhaus, der gleich alte vermeintliche Täter tot nach einem Schusswechsel mit Beamten auf der Straße in seinem Auto aufgefunden, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zwei weitere Personen waren am späten Dienstagabend teils lebensgefährlich verletzt. Hintergrund dürfte eine Beziehungstat sein.

Gegen 19.30 Uhr wurden Beamte des Stadtpolizeikommandos Brigittenau aufgrund eines lautstarken Streits alarmiert. Am Einsatzort angekommen, wurden die Polizisten auf den 44-Jährigen aufmerksam und sprachen ihn an. Den ersten Erhebungen zufolge zielte der Mann mit einer vermeintlichen Schusswaffe in Richtung der Beamten, wie Polizeisprecherin Julia Schick vor Ort sagte. Danach kam es zu einer Schussabgabe von beiden Seiten.

Nach kurzer Flucht wurde Mann tot in Auto aufgefunden

Der Mann konnte zunächst noch fliehen und fuhr mit seinem Auto, einem weißen Pkw, davon. Laut Schick ist er kurze Zeit später “im Nahbereich leblos in seinem Fahrzeug aufgefunden worden”.

Unterdessen wurde bei der Nachschau neben der leblosen 44-Jährigen eine schwer verletzte 24-jährige Frau und ein schwer verletzter 26-jähriger Mann in der Wohnung entdeckt. Die Opfer wurden notfallmedizinisch durch die Wiener Berufsrettung erstversorgt und sind danach in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Laut Angaben eines Sprechers des Wiener Gesundheitsverbunds schwebte die junge Frau am späten Dienstagabend in Lebensgefahr und befand sich in einem “äußerst kritischen Zustand”, wie es gegenüber der APA hieß. Der Mann war trotz seiner schweren Verletzungen in einem stabilen Zustand.

Viele Hintergründe noch unklar

Laut Polizeisprecherin Schick waren die genauen Hintergründe noch völlig unklar. In welchem genauen Verhältnis die Opfer zu dem vermeintlichen Täter standen, war noch Gegenstand von Ermittlungen der Landespolizeidirektion. Keine Angaben gab es dazu, ob sich noch weitere Personen in der Wohnung befunden hatten.

Massiver Polizei- und Rettungseinsatz

Die Geschehnisse brachten einen massiven Polizei- und Rettungseinsatz mit sich. Die Gegend wurde großräumig gesperrt. In einer Seitengasse nahe des Tatorts Vorgartenstraße/Wehlistraße war laut APA-Lokalaugenschein zumindest ein Sichtschutzzelt aufgestellt worden. “Wir sind mit ausreichend Kräften vor Ort und klären die Lage. Bitte meiden Sie den Bereich, es kann zu Verkehrssperren kommen”, hieß es von der Polizei auf der Plattform X. Die Exekutive bekräftigte, dass keine Gefahr für die Öffentlichkeit bestehe.

(APA)

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<![CDATA[Gewalt und Missbrauch über Jahre: Schwere Vorwürfe gegen Kärntner SOS-Kinderdorf]]> https://www.vol.at/gewalt-und-missbrauch-ueber-jahre-schwere-vorwuerfe-gegen-kaerntner-sos-kinderdorf/9675839 https://www.vol.at/gewalt-und-missbrauch-ueber-jahre-schwere-vorwuerfe-gegen-kaerntner-sos-kinderdorf/9675839#comments Tue, 16 Sep 2025 18:25:45 +0000 http://9675839 Kinder sollen im SOS-Kinderdorf Moosburg zwischen 2008 und 2020 systematisch misshandelt worden sein. Eine interne Studie dokumentiert Schläge, Essensentzug und Nacktfotos. Die Organisation räumt Versäumnisse ein.

In einem SOS-Kinderdorf in Kärnten sollen nach Recherchen der Wiener Wochenzeitung “Falter” Kinder bis vor wenigen Jahren von Pädagogen geschlagen, gequält und misshandelt worden sein. Die Minderjährigen sollen eingesperrt und etwa nackt fotografiert worden sein, wie es am Dienstag in der Veröffentlichung hieß. Die Vorwürfe sollen verdeckt worden sein. SOS-Kinderdorf sprach in einer Stellungnahme von “Fehlverhalten und Gewalt durch pädagogische Fachkräfte und Führungskräfte”.

SOS-Kinderdorf gab Studie selbst in Auftrag

Betroffen ist laut “Falter” der Standort Moosburg nahe Klagenfurt. Die Informationen der Wochenzeitung stammen aus einer Studie, die SOS-Kinderdorf selbst in Auftrag gegeben hatte. Die Jahre alten Ergebnisse wurden aber bis heute nicht veröffentlicht.

“Das Leid, das Kinder in der Betreuung von SOS-Kinderdorf erfahren haben, macht uns zutiefst betroffen. Erkenntnisse aus der Studie und aus anderen zahlreichen internen Aufarbeitungsmaßnahmen zeigen auf, dass am Standort Moosburg Fehler passiert sind und wir den Schutz von Kindern nicht immer lückenlos gewährleisten konnten”, hieß es in einer Stellungnahme der NGO gegenüber der APA.

Schläge, Bisse und Essens- und Wasserentzug für die Kinder

Der “Falter” zitiert aus der Studie, dass ein Pädagoge etwa Nacktfotos von Kindern auf seinem privaten Laptop hatte. Eine Kinderdorf-Mutter soll ein Mädchen drei Jahre lang jede Nacht in ihrem Zimmer eingesperrt haben, Kinder sollen mit Essens- und Wasserentzug bestraft worden sein. So soll etwa ein Wasserhahn abmontiert worden sein. Beim Duschen beobachtete die Pädagogin die Kinder, “um heimliches Saufen zu verhindern”, zitiert der “Falter” aus der Studie. Die wehrlosen Minderjährigen sollen demnach auch gebissen und geschlagen worden sein.

Ein Kinderdorf-Leiter soll über die Vorgänge informiert gewesen sein, diese auch dokumentiert haben. Doch statt den Minderjährigen zu helfen, zeigte er sich ihnen gegenüber laut der Studie selbst gewalttätig.

Pädagogisches Fehlverhalten zwischen 2008 und 2020

SOS-Kinderdorf gab an, einen “umfassenden Aufarbeitungsprozess” von mehreren Fällen, die zwischen 2008 und 2020 vorgefallen waren, untersucht zu haben. 2020 sei dann im Auftrag der Geschäftsführung eine externe Begleitung hinzugezogen worden, um die Strukturen und Entwicklungen am Standort Moosburg aus einem “externen Blickwinkel” zu analysieren. Das Institut für Männer- und Geschlechterforschung wurde mit der Studie beauftragt.

Die Organisation entschuldigt sich laut Stellungnahme bei allen Betroffenen, von denen einige bereits ein Opferschutzverfahren durchlaufen haben. Ebenso seien Entschädigungszahlungen sowie die Finanzierung von Therapieeinheiten zuerkannt worden. “Damit können wir das Vergangene nicht ungeschehen machen, möchten aber eine Geste der Wiedergutmachung leisten.”

“Strukturelle Änderungen” als Konsequenz

Den Vorwurf, dass es keine Aufarbeitung gegeben habe, wolle SOS-Kinderdorf aber zurückweisen. Eine “umfassende Bearbeitung” sei 2020 eingeleitet worden, ein Teil davon war die vom “Falter” zitierte Studie. Daraus hätten sich nach Angaben von SOS-Kinderdorf Maßnahmen für den Standort abgeleitet.

“Die versäumten Meldungen wurden nachgeholt, SOS-Kinderdorf hat sich von Führungskräften getrennt und die Vorwürfe mit Hilfe externer Unterstützungen umfassend aufgearbeitet. Am Standort wurden strukturelle Änderungen vorgenommen”, hieß es in der Stellungnahme. 2021 sei unter anderem eine neue Leitungsstruktur in Kraft getreten. Die Aufarbeitung habe in enger Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber, der Kinder- und Jugendhilfe des Landes Kärnten, stattgefunden. Zudem gab es mehrere Monate einen Aufnahmestopp für den Standort in Moosburg. “Die Kinder- und Jugendhilfe evaluierte SOS-Kinderdorf in pädagogischen sowie in wirtschaftlichen Belangen. Im Dezember 2020 wurde der Aufnahmestopp offiziell wieder aufgehoben”, so SOS Kinderdorf.

Eine APA-Anfrage an die für die Kinder- und Jugendhilfe Kärnten zuständige Referentin, Landesrätin Sara Schaar (SPÖ), blieb vorerst unbeantwortet.

(APA/Red)

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<![CDATA[Schwere Vorwürfe gegen Kärntner SOS-Kinderdorf]]> https://www.vol.at/schwere-vorwuerfe-gegen-kaerntner-sos-kinderdorf/9675827 https://www.vol.at/schwere-vorwuerfe-gegen-kaerntner-sos-kinderdorf/9675827#respond Tue, 16 Sep 2025 18:04:00 +0000 http://9675827 In einem SOS-Kinderdorf in Kärnten sollen nach Recherchen der Wiener Wochenzeitung “Falter” Kinder bis vor wenigen Jahren von Pädagogen geschlagen, gequält und misshandelt worden sein. Die Minderjährigen sollen eingesperrt und etwa nackt fotografiert worden sein, wie es am Dienstag in der Veröffentlichung hieß. Die Vorwürfe sollen verdeckt worden sein. SOS-Kinderdorf sprach in einer Stellungnahme von “Fehlverhalten und Gewalt durch pädagogische Fachkräfte und Führungskräfte”.

Betroffen ist laut “Falter” der Standort Moosburg nahe Klagenfurt. Die Informationen der Wochenzeitung stammen aus einer Studie, die SOS-Kinderdorf selbst in Auftrag gegeben hatte. Die Jahre alten Ergebnisse wurden aber bis heute nicht veröffentlicht.

“Das Leid, das Kinder in der Betreuung von SOS-Kinderdorf erfahren haben, macht uns zutiefst betroffen. Erkenntnisse aus der Studie und aus anderen zahlreichen internen Aufarbeitungsmaßnahmen zeigen auf, dass am Standort Moosburg Fehler passiert sind und wir den Schutz von Kindern nicht immer lückenlos gewährleisten konnten”, hieß es in einer Stellungnahme der NGO gegenüber der APA.

Schläge, Bisse und Essens- und Wasserentzug für die Kinder

Der “Falter” zitiert aus der Studie, dass ein Pädagoge etwa Nacktfotos von Kindern auf seinem privaten Laptop hatte. Eine Kinderdorf-Mutter soll ein Mädchen drei Jahre lang jede Nacht in ihrem Zimmer eingesperrt haben, Kinder sollen mit Essens- und Wasserentzug bestraft worden sein. So soll etwa ein Wasserhahn abmontiert worden sein. Beim Duschen beobachtete die Pädagogin die Kinder, “um heimliches Saufen zu verhindern”, zitiert der “Falter” aus der Studie. Die wehrlosen Minderjährigen sollen demnach auch gebissen und geschlagen worden sein.

Ein Kinderdorf-Leiter soll über die Vorgänge informiert gewesen sein, diese auch dokumentiert haben. Doch statt den Minderjährigen zu helfen, zeigte er sich ihnen gegenüber laut der Studie selbst gewalttätig.

Pädagogisches Fehlverhalten zwischen 2008 und 2020

SOS-Kinderdorf gab an, einen “umfassenden Aufarbeitungsprozess” von mehreren Fällen, die zwischen 2008 und 2020 vorgefallen waren, untersucht zu haben. 2020 sei dann im Auftrag der Geschäftsführung eine externe Begleitung hinzugezogen worden, um die Strukturen und Entwicklungen am Standort Moosburg aus einem “externen Blickwinkel” zu analysieren. Das Institut für Männer- und Geschlechterforschung wurde mit der Studie beauftragt.

Die Organisation entschuldigt sich laut Stellungnahme bei allen Betroffenen, von denen einige bereits ein Opferschutzverfahren durchlaufen haben. Ebenso seien Entschädigungszahlungen sowie die Finanzierung von Therapieeinheiten zuerkannt worden. “Damit können wir das Vergangene nicht ungeschehen machen, möchten aber eine Geste der Wiedergutmachung leisten.”

Den Vorwurf, dass es keine Aufarbeitung gegeben habe, wolle SOS-Kinderdorf aber zurückweisen. Eine “umfassende Bearbeitung” sei 2020 eingeleitet worden, ein Teil davon war die vom “Falter” zitierte Studie. Daraus hätten sich nach Angaben von SOS-Kinderdorf Maßnahmen für den Standort abgeleitet.

“Strukturelle Änderungen” als Konsequenz

“Die versäumten Meldungen wurden nachgeholt, SOS-Kinderdorf hat sich von Führungskräften getrennt und die Vorwürfe mit Hilfe externer Unterstützungen umfassend aufgearbeitet. Am Standort wurden strukturelle Änderungen vorgenommen”, hieß es in der Stellungnahme. 2021 sei unter anderem eine neue Leitungsstruktur in Kraft getreten. Die Aufarbeitung habe in enger Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber, der Kinder- und Jugendhilfe des Landes Kärnten, stattgefunden. Zudem gab es mehrere Monate einen Aufnahmestopp für den Standort in Moosburg. “Die Kinder- und Jugendhilfe evaluierte SOS-Kinderdorf in pädagogischen sowie in wirtschaftlichen Belangen. Im Dezember 2020 wurde der Aufnahmestopp offiziell wieder aufgehoben”, so SOS Kinderdorf.

Eine APA-Anfrage an die für die Kinder- und Jugendhilfe Kärnten zuständige Referentin, Landesrätin Sara Schaar (SPÖ), blieb vorerst unbeantwortet.

(APA)

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<![CDATA[Bitcoin-Betrüger kontaktierte Pensionist via WhatsApp - jetzt fehlen Zehntausende Euro]]> https://www.vol.at/bitcoin-betrueger-kontaktierte-pensionist-via-whatsapp-jetzt-fehlen-zehntausende-euro/9675803 https://www.vol.at/bitcoin-betrueger-kontaktierte-pensionist-via-whatsapp-jetzt-fehlen-zehntausende-euro/9675803#comments Tue, 16 Sep 2025 17:55:10 +0000 http://9675803 Ein Kärntner Pensionist ist Anfang September Opfer eines Anlagebetrugs geworden. Die Schadenssumme liegt laut Polizei bei mehreren Zehntausend Euro.

Auf der Suche nach Geldanlagemöglichkeiten im Internet wurde der 72-Jährige aus dem Bezirk Spittal an der Drau von einem bisher unbekannten Täter via WhatsApp kontaktiert und aufgefordert, die Fernzugriffssoftware “AnyDesk” zu installieren.

Der Mann überwies auf ein vermeintlich für ihn eingerichtetes luxemburgisches Bankkonto eine höhere Summe. Die dafür versprochenen Bitcoins gab es aber nie.

Kärntner wurde Opfer von Anlagebetrug

Der 72-Jährige erstattete am Dienstag Anzeige, berichtete die Polizei. Eine Transaktion in der Höhe von 10.000 Euro konnte durch seine Hausbank rückgängig gemacht werden. Der Gesamtschaden beträgt laut den Ermittlern jedoch mehrere 10.000 Euro.

(APA/Red)

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<![CDATA[Nach Großbrand: Firma Emco kann Normalbetrieb früher als geplant aufnehmen]]> https://www.vol.at/nach-grossbrand-firma-emco-kann-normalbetrieb-frueher-als-geplant-aufnehmen/9675653 https://www.vol.at/nach-grossbrand-firma-emco-kann-normalbetrieb-frueher-als-geplant-aufnehmen/9675653#respond Tue, 16 Sep 2025 16:17:28 +0000 http://9675653 Beim Werkzeugmaschinenhersteller Emco in Hallein wird der Betrieb nach dem verheerenden Brand Anfang Juli schneller als erwartet hochgefahren. Die Kurzarbeit für über 300 Beschäftigte endet bereits Anfang Oktober.

Die nach dem Großbrand beim Werkzeugmaschinenhersteller Emco in Hallein (Tennengau) vom Arbeitsmarktservice (AMS) genehmigte Kurzarbeit für 313 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endet gut zwei Wochen früher als geplant. Statt am 13. Oktober soll der Normalbetrieb am 1. Oktober wieder aufgenommen werden. “Wir freuen uns, dass wir bereits dann wieder in der Lage sind, in Volllast zu produzieren”, teilte die Geschäftsführung am Dienstag in einer Aussendung mit.

Kurzarbeit endet vorzeitig, Normalbetrieb ab Oktober

Die Gründe dafür seien vor allem die deutlich verbesserte Beschaffungssituation für die Produktion, die Schaffung von Ersatzflächen für die vom Feuer zerstörten Lager- und Logistikbereiche und die positive Auftragslage, so das Unternehmen. Die größte Herausforderung nach dem Brand am 1. Juli sei die Wiederbeschaffung der zerstörten Komponenten für die Fertigung gewesen. Der Lagerbestand war durch das Feuer großteils zerstört worden, der Schaden wurde zuletzt auf rund 19,5 Millionen Euro geschätzt.

(APA/Red)

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<![CDATA[NÖ: 77-Jährige von Pkw erfasst und schwer verletzt]]> https://www.vol.at/noe-77-jaehrige-von-pkw-erfasst-und-schwer-verletzt/9674939 https://www.vol.at/noe-77-jaehrige-von-pkw-erfasst-und-schwer-verletzt/9674939#comments Tue, 16 Sep 2025 13:34:00 +0000 http://9674939 Auf der Hauptstraße in Gloggnitz ist am Dienstagvormittag eine 77-Jährige auf einem Zebrastreifen von einem Pkw erfasst worden.

Die Passantin erlitt nach Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich schwere Verletzungen. “Christophorus 3” transportierte die Frau ins Universitätsklinikum Wiener Neustadt.

Am Steuer des Autos war laut Polizei ein 76-Jähriger, wie die Fußgängerin aus dem Bezirk Neunkirchen, gesessen. Der Mann wird der Bezirkshauptmannschaft und der Staatsanwaltschaft angezeigt.

(APA/Red)

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<![CDATA[Russische Drohnen in NATO-Gebiet: Regierung beruft Nationalen Sicherheitsrat ein]]> https://www.vol.at/russische-drohnen-in-nato-gebiet-regierung-beruft-nationalen-sicherheitsrat-ein/9675320 https://www.vol.at/russische-drohnen-in-nato-gebiet-regierung-beruft-nationalen-sicherheitsrat-ein/9675320#respond Tue, 16 Sep 2025 14:27:08 +0000 http://9675320 Nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat die österreichische Bundesregierung für Mittwochnachmittag den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Dies wurde am Dienstag vom Bundeskanzleramt gegenüber der APA bestätigt. Der Sicherheitsrat befasst sich mit der “Verletzung des Luftraums von EU-Mitgliedsstaaten durch russische Drohnen” und “hybriden Bedrohungen”, berichtete der “Standard” online.

Die Grünen hatten die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats bereits am Tag des Vorfalls gefordert. Bei einem russischen Luftangriff auf die Ukraine in der Nacht auf vergangenen Mittwoch war auch eine große Zahl an Drohnen in den polnischen Luftraum und damit in NATO-Gebiet geflogen. Die polnische Luftwaffe schoss gemeinsam mit NATO-Verbündeten erstmals einige russische Drohnen ab. Experten gehen von einem absichtlichen Vorgehen Russlands aus.

“Neue Eskalationsstufe im russischen Krieg”: Zentrales Beratungsorgan der Regierung einberufen

“Die Verletzung des Luftraums und der direkte Angriff auf polnisches Staatsgebiet markiert eine neue Eskalationsstufe im russischen Krieg”, hatte die Grünen-Klubobfrau Leonore Gewessler vergangene Woche in einer Aussendung erklärt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) forderte nach dem Drohnen-Vorfall mehr Tempo bei der Umsetzung des Raketenschutzschirms “Sky Shield” (ESSI). “Die Vorfälle und Bedrohungen der letzten Tage machen eines sehr deutlich: Österreich und die europäischen Staaten müssen schneller verteidigungsfähig werden”, betonte Tanner, die nun die Gespräche für den Ankauf von Abwehrsystemen für die Langstrecke intensivieren will.

Der Nationale Sicherheitsrat ist das zentrale Beratungsgremium der Bundesregierung in Sachen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er setzt sich aus stimmberechtigten Mitgliedern der Politik (Kanzler, Vizekanzler, Außenministerin, Verteidigungsministerin, Innen- und Justizminister, sowie Abgeordnete der im Nationalrat vertretenen Parteien) und beratenden Mitgliedern der Beamtenschaft zusammen. Die Beratungen erfolgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

(APA/Red.)

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<![CDATA[22-Jähriger fälschlich als Grazer Amokläufer verunglimpft: Das Urteil]]> https://www.vol.at/22-jaehriger-faelschlich-als-grazer-amoklaeufer-verunglimpft-das-urteil/9675218 https://www.vol.at/22-jaehriger-faelschlich-als-grazer-amoklaeufer-verunglimpft-das-urteil/9675218#respond Tue, 16 Sep 2025 14:09:09 +0000 http://9675218 Der Prozess gegen einen 65-jährigen Mann, der in einem Facebook-Beitrag irrtümlicherweise einen jungen Steirer als den Amokläufer von Graz bezeichnet hatte, endete am Dienstag am Landesgericht Eisenstadt mit einem Vergleich. Der Mann aus dem Burgenland verpflichtete sich, etwa 3.900 Euro als Wiedergutmachung zu zahlen. Sobald die erste Rate eingegangen ist, wird die Privatanklage gegen ihn zurückgezogen, erklärte der Anwalt des Steirers.

Der 22-Jährige war in den Tagen nach dem Amoklauf vom vergangenen Juni aufgrund eines ähnlichen Namens im Internet fälschlicherweise für den Täter gehalten und als solcher gebrandmarkt worden – so auch von dem 65-Jährigen, der den Namen aus anderen Beiträgen übernahm und in einem Facebook-Posting nannte. Ihm wurde deshalb üble Nachrede zur Last gelegt.

Fälschlich als Schul-Amokläufer verunglimpft: “Habe das in der ersten Wut gepostet”

Der Pensionist entschuldigte sich vor Gericht. “Ich habe das in der ersten Wut und im ersten Hass gepostet”, sagte er. Noch am selben Tag habe er erkannt, dass der Name falsch sei, und sich bei dem 22-Jährigen entschuldigt. “Ich habe einen Fehler gemacht. Dazu stehe ich.”

Der Amoklauf am BORG Dreierschützengasse, bei dem neun Schülerinnen und Schüler und eine Lehrerin getötet wurden, habe ihn sehr bewegt – insbesondere weil er kurz davor erfahren habe, dass er Großvater werde. Aufgrund seiner finanziellen Schwierigkeiten wurde der zu zahlende Betrag mit 3.900 Euro in Raten vergleichsweise niedrig angesetzt.

Ähnliche Verfahren sind derzeit österreichweit anhängig. Es geht um Postings in sozialen Netzwerken, in denen der junge Steirer mit seinem Namen oder Foto vorkommt und die im Kern den Vorwurf weiterverbreiten, dieser sei ein Mehrfachmörder. Der 22-Jährige will damit gegen den ihm widerfahrenen Hass im Netz vorgehen.

(APA/Red.)

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<![CDATA[Entscheidung zu Verhandlungen über Beamten-Gehälter weiter offen]]> https://www.vol.at/entscheidung-zu-verhandlungen-ueber-beamten-gehaelter-weiter-offen/9675206 https://www.vol.at/entscheidung-zu-verhandlungen-ueber-beamten-gehaelter-weiter-offen/9675206#respond Tue, 16 Sep 2025 13:55:28 +0000 http://9675206 Bei der ersten Gesprächsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaft zur Anpassung der Beamtengehälter gab es noch keine Einigung. Ob formelle Verhandlungen aufgenommen werden, soll bis Ende nächster Woche entschieden werden.

Keinen großen Durchbruch hat es bei der ersten Gesprächsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaft zu den Beamten-Gehältern gegeben. Wie der Vorsitzende der Gewerkschaft öffentlicher Dienst, Eckehard Quin, im Anschluss an die rund 3,5-stündige Runde bekannt gab, werde man nun in die Gremien gehen und entscheiden, ob man in Verhandlungen eintrete. Die Regierungsvertreter zeigten sich hoffnungsvoll, dass die Gewerkschaft sich dafür entscheidet.

Regierung appelliert an Verhandlungsbereitschaft

Die Gespräche gelten als außerordentlich heikel, plant die Koalition doch, den für kommendes Jahr paktierten Abschluss wieder aufzuschnüren. Geplant war, dass die öffentlich Bediensteten kommendes Jahr ein Plus von 0,3 Prozentpunkten über der Inflation erhalten. Das wären rund 3,3 Prozent. Um die Zahlen außer Streit zu stellen, wurde am Dienstag wie bei Beamten-Verhandlungen üblich der Wifo-Chef, also Gabriel Felbermayr, zu den Gesprächen herangezogen.

Beamtenstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) meinte im Anschluss, sein Zugang sei, der harten Realität ins Auge zu sehen. Daher hoffe er, dass angesichts der budgetären Situation die Gewerkschaft in Verhandlungen eintrete. Auch Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) richtete ein “Ersuchen” an die Belegschaftsvertretung, sich für Verhandlungen zu entscheiden. Das heutige Gespräch sei sehr gut und offen verlaufen. Ähnlich lautete die Stellungnahme von NEOS-Verhandlerin Martina von Künsberg Sarre, die konstruktive Verhandlungen, aber auch die Notwendigkeit einer “gesamt-gesellschaftlichen Kraftanstrengung” betonte.

Die Gewerkschaft, die von Quin und dem Vorsitzenden der die Gemeindebediensteten betreuenden younion, Christian Meidlinger, angeführt wurde, ließ sich indes nicht in die Karten schauen. Der GÖD-Chef wollte nicht sagen, ob er den eigenen Gremien die Aufnahme von formalen Verhandlungen vorschlagen werde. Man werde gemeinsam die heute präsentierten Zahlen und Daten bewerten und dann entscheiden. Als wahrscheinlichen Zeitrahmen dafür gab er Ende der kommenden Woche an.

Kein offizielles Angebot – aber klare Signale

Quin betonte, dass man bei den Gesprächen Verständnis für die Position der jeweils anderen Seite gesehen habe. Ein formales Angebot der Regierung habe es nicht gegeben. Dem Vernehmen nach wurden die Vorstellungen der Koalition jedoch schon ziemlich klar gemacht. Zahlen genannt wurden öffentlich nicht.

Die schwierige Situation hat ihre Wurzel im Vorjahr, als die Gewerkschaft für 2025 einen Abschluss von 3,5 Prozent und damit 0,3 Prozentpunkte unter der Teuerung billigte, sich dafür aber gesetzlich zusichern ließ, dass dieser Verlust kommendes Jahr wieder aufgeholt wird. Nunmehr braucht die Regierung aber Geld und appelliert an die Gewerkschaft, an der Budgetkonsolidierung mitzuwirken. Zur Verdeutlichung: ein Prozent Plus für die Beamten kostet laut Schätzungen in etwa 190 Millionen Euro.

Quin fürchtet sich “vor gar nichts”

Druckmittel der Regierung ist, dass in den Budgetplänen für 2027 und 2028 jeweils eine Nulllohnrunde eingepreist ist. Marterbauer hat zuletzt angedeutet, dass man in den beiden Jahren der Gewerkschaft entgegenkommen könnte, wenn diese dafür für 2026 einem Aufschnüren des Pakets zustimmt. Auf die Frage, ob er Nulllohnrunden fürchte, meinte Quin, wäre er ein ängstlicher Menschen, hätte er nicht die Führung der Gewerkschaft öffentlicher Dienst übernommen: “Ich fürchte mich vor gar nichts.!

(APA/Red)

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<![CDATA[Maria Patek ersetzt entlassenen Hofreitschul-Geschäftsführer]]> https://www.vol.at/hofreitschul-geschaeftsfuehrer-hudler-entlassen/9674963 https://www.vol.at/hofreitschul-geschaeftsfuehrer-hudler-entlassen/9674963#respond Tue, 16 Sep 2025 18:32:00 +0000 http://9674963 Der Geschäftsführer der Spanischen Hofreitschule in Wien, Alfred Hudler, muss gehen, mit der interimistischen Weiterführung der Geschäfte ist Maria Patek, Ex-Sektionsleiterin im Landwirtschaftsressort, betraut. Das teilte der Aufsichtsrat am Dienstagabend mit. Zum Hintergrund der Abberufung Hudlers, die wenige Stunden zuvor bekannt geworden war, wurde festgehalten: “Bis zur endgültigen Bereinigung der Angelegenheit wird zu den näheren Gründen keine Erklärung abgegeben.”

Maria Patek verfüge über eine große Führungserfahrung und Expertise im Bereich der Land- und Forstwirtschaft. Als Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus war sie von Juni 2019 bis Jänner 2020 Mitglied des von Brigitte Bierlein geführten Expertenkabinetts. Danach kehrte sie in die Sektion für Forstwirtschaft und Nachhaltigkeit zurück, ehe sie in den Ruhestand trat.

“Ich nehme gerne meine Verantwortung für die Republik wahr und stehe im Interesse der Spanischen Hofreitschule für einen geordneten Übergang bis zur Bestellung eines neuen Geschäftsführers nach einer Ausschreibung zur Verfügung”, wurde Patek in einer Aussendung zitiert. Sie freue sich auch, dass ihr Land- und Forstwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) seine volle Unterstützung zugesichert habe.

Aufsichtsrat kündigte umgehend Ausschreibung an

“Mit den heutigen Maßnahmen ist der Aufsichtsrat seiner Verantwortung nachgekommen und hat die von ihm eingeleiteten Untersuchungen konsequent umgesetzt”, hieß es weiter. Er sei froh, dass man Maria Patek für die Funktion “in einer schwierigen Phase gewinnen” konnte und damit die Hofreitschule “wieder in einen sicheren Hafen führen” könne, sagte Vorsitzender Martin Winkler. Die Ausschreibung nach dem Stellenbesetzungsgesetz werde umgehend erfolgen.

Zuvor hatte der Aufsichtsrat das zuständige Landwirtschafts- und Umweltministerium informiert, dass es erforderlich sei, Hudler seiner Funktion “zu entheben und zu entlassen”. Begründet wurde der Schritt damit, dass im Zuge der Prüfung bereits bekannter Verdachtsmomente weitere “gravierende andere Verfehlungen” hervorgebracht wurden. Das Ministerium sei über diese neuen Vorwürfe informiert worden und habe die interne Revision des Ressorts mit einer Prüfung beauftragt.

Alfred Hudler hatte sein Amt als Chef der Hofreitschule und des Lipizzanergestüts Piber im Dezember 2022 angetreten und war zuletzt wegen Spesen- und Dienstreiseabrechnung in der Kritik gestanden. Weitere Details wurden vorerst nicht genannt. Hudler ist seit einigen Wochen mit Vorwürfen konfrontiert. Er ist bereits wegen des Verdachts der Untreue angezeigt worden. Dies war geschehen, nachdem die interne Revision mit der Prüfung des Sachverhalts beauftragt worden war. Laut Medienberichten ging es dabei um einen möglichen Schaden von mehr als 15.000 Euro. Hudler selbst hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er sei sich “keines unkorrekten Verhaltens” bewusst, ließ er im Juli in einer Stellungnahme wissen.

(APA)

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<![CDATA[Als Amokläufer verunglimpft: Vergleich für 65-Jährigen]]> https://www.vol.at/als-amoklaeufer-verunglimpft-vergleich-fuer-65-jaehrigen/9674915 https://www.vol.at/als-amoklaeufer-verunglimpft-vergleich-fuer-65-jaehrigen/9674915#respond Tue, 16 Sep 2025 13:01:00 +0000 http://9674915 Der Prozess gegen einen 65-Jährigen, der einen jungen Steirer in einem Facebook-Posting fälschlicherweise als den Amokläufer von Graz bezeichnet hatte, ist am Dienstag am Landesgericht Eisenstadt mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Der Burgenländer verpflichtete sich, zur Wiedergutmachung rund 3.900 Euro zu zahlen. Bei Einlangen der ersten Rate wird die Privatanklage gegen ihn zurückgezogen, erläuterte der Anwalt des Steirers.

Der 22-Jährige war in den Tagen nach dem Amoklauf vom vergangenen Juni aufgrund eines ähnlichen Namens im Internet fälschlicherweise für den Täter gehalten und als solcher gebrandmarkt worden – so auch von dem 65-Jährigen, der den Namen aus anderen Beiträgen übernahm und in einem Facebook-Posting nannte. Ihm wurde deshalb üble Nachrede zur Last gelegt.

Angeklagter: “Habe das in der ersten Wut gepostet”

Der Pensionist entschuldigte sich vor Gericht. “Ich habe das in der ersten Wut und im ersten Hass gepostet”, sagte er. Noch am selben Tag habe er erkannt, dass der Name falsch sei, und sich bei dem 22-Jährigen entschuldigt. “Ich habe einen Fehler gemacht. Dazu stehe ich.”

Der Amoklauf am BORG Dreierschützengasse, bei dem neun Schülerinnen und Schüler und eine Lehrerin getötet wurden, habe ihn sehr bewegt – insbesondere weil er kurz davor erfahren habe, dass er Großvater werde. Aufgrund seiner finanziellen Schwierigkeiten wurde der zu zahlende Betrag mit 3.900 Euro in Raten vergleichsweise niedrig angesetzt.

Ähnliche Verfahren sind derzeit österreichweit anhängig. Es geht um Postings in sozialen Netzwerken, in denen der junge Steirer mit seinem Namen oder Foto vorkommt und die im Kern den Vorwurf weiterverbreiten, dieser sei ein Mehrfachmörder. Der 22-Jährige will damit gegen den ihm widerfahrenen Hass im Netz vorgehen.

(APA)

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<![CDATA[Versuchter Mord in Feldkirch: Zwölf Jahre Haft]]> https://www.vol.at/versuchter-mord-in-feldkirch-zwoelf-jahre-haft/9674903 https://www.vol.at/versuchter-mord-in-feldkirch-zwoelf-jahre-haft/9674903#respond Tue, 16 Sep 2025 13:02:00 +0000 http://9674903 Ein 21 Jahre alter Mann ist am Dienstagnachmittag am Landesgericht Feldkirch des versuchten Mordes schuldig gesprochen worden. Die Entscheidung der Geschworenen war einstimmig, der Angeklagte wurde zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Er hatte im Februar in Feldkirch einen 46-jährigen Bekannten mit einem Bauchstich schwer verletzt. Grund für die Tat war, dass das Handy des 21-Jährigen verschwunden war und er dachte, das Opfer habe es unterschlagen. Das Urteil ist rechtskräftig.

Der 46-jährige Betreiber eines Imbisslokales in der Nähe des Bahnhofes kannte den 21-jährigen türkischen Asylwerber über dessen Onkel und half ihm unter anderem bei Behördengängen. Im Dezember 2024 ließ der Angeklagte versehentlich sein Handy im Zug in Deutschland liegen, die Finderin rief die zuletzt gewählte Nummer an und schickte das Gerät nach Absprache dem späteren Opfer zu. Der 46-Jährige schickte es dann weiter an den Eigentümer, dort kam es allerdings nie an, sondern ging auf dem Postweg verloren.

Daraufhin ließ der 21-Jährige seinem Landsmann türkische Sprachnachrichten zukommen, in denen er bereits ankündigte, dass er ihn umbringen werde, weil er sein Handy “verschlampt” habe. Im Februar dieses Jahres besuchte er den 46-Jährigen dann in dessen Imbisslokal in Feldkirch und ging mit ihm nach draußen auf den Bahnhofsvorplatz, um zu reden. Es kam zum Streit, und der Jüngere stach seinem Kontrahenten völlig unvermittelt mit einem Messer in den Bauch. Die Klinge des rund 20 Zentimeter langen Messers durchtrennte das Bauchfell, das Opfer musste notoperiert werden und blieb drei Tage stationär im Spital.

Haft und Teilschmerzengeld für Opfer und Frau

Bei seiner Einvernahme nach der Tat erklärte der Angeklagte, dass das Opfer es “verdient” habe und dass er wünschte, den Gegner öfter getroffen zu haben. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch erhob Anklage wegen Mordversuchs. Die Geschworenen folgten der Anklage, sie waren sich nach kurzer Beratung einig, dass die Tat ein Mordversuch war. Die Frage nach absichtlich schwerer Körperverletzung wurde damit verneint.

Das Urteil, in dem neben zwölf Jahren Haft auch Beträge an das Opfer und dessen Ehefrau zugesprochen wurden, ist rechtskräftig. Der Verletzte erhält 3.000 Euro Teilschmerzengeld, die Ehefrau, die um das Leben ihres Mannes bangte, erhält 1.000 Euro.

(APA)

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<![CDATA[Österreich soll "Zentrum für grünen Wasserstoff" werden]]> https://www.vol.at/oesterreich-soll-zentrum-fuer-gruenen-wasserstoff-werden/9674255 https://www.vol.at/oesterreich-soll-zentrum-fuer-gruenen-wasserstoff-werden/9674255#comments Tue, 16 Sep 2025 12:53:14 +0000 http://9674255 Mit einer aktualisierten Importstrategie, Fördermaßnahmen für Wasserstoffelektrolyse und einem Pipeline-Vorhaben möchte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) Österreich als “europäisches Zentrum für grünen Wasserstoff” etablieren. Am Mittwoch legt die Regierung dafür auch zwei neue Verordnungen zur Begutachtung vor: Zuschüsse für Investitionen in Elektrolyseanlagen in Höhe von 20 Millionen Euro sowie Zertifizierungsrichtlinien gemäß EU-Standards, verkündete Hattmannsdorfer am Dienstag.

Um die Dekarbonisierung der Industrie voranzutreiben, brauche es vor allem in Sektoren, die nicht elektrifiziert werden können, grünen Wasserstoff, bekräftigte Wolfgang Anzengruber, Vorsitzender des Beirats der Plattform Hydrogen Partnership Austria. Der frühere Verbund-Chef bezifferte den Bedarf nach grünem Wasserstoff bis 2040 mit rund 1,3 Millionen Tonnen. Aktuell liege der Wasserstoffbedarf bei etwa 134.000 Tonnen im Jahr, wobei mehr als 50 Prozent im Bereich der Petrochemie und über 40 Prozent in der Düngemittelindustrie anfalle.

“Wasserstoff-Südkorridor” für Österreich als zentrale Import-Route

Zwei Drittel des Wasserstoffbedarfs wird Österreich importieren müssen, so Anzengruber. Eine nationale Importstrategie soll bis Ende 2026 ausgearbeitet werden. Dabei soll der sogenannte Wasserstoff-Südkorridor, die Pipeline-Verbindung von Nordafrika über Italien und Österreich nach Mitteleuropa, eine wichtige Rolle spielen. Am 23. Oktober treffen sich Vertreter aus Deutschland, Italien und Österreich, um über Finanzierung, Aufbau und Regulierung der Infrastruktur zu sprechen, kündigte Hattmannsdorfer an. Parallel dazu liefen Abstimmungen mit den Partnerländern Algerien und Tunesien, die künftig grünen Wasserstoff nach Europa liefern sollen.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind in Österreich derzeit Wasserstoffelektrolyseanlagen mit einer Leistung von 28 Megawatt (MW) in Betrieb. Damit liege Österreich im internationalen Vergleich auf Platz 9, wobei die Spitzenplätze China, Deutschland und USA mit 690 MW bzw. 123 MW bzw. 114 MW einen deutlichen Vorsprung haben. Nach Köpfen erreiche Österreich in dem Bereich weltweit Platz 3. Bei der Wasserstoffelektrolyse wird mithilfe von Strom das Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff gespalten.

(APA/red.)

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<![CDATA[Trinkwasser-Verunreinigung in Neunkirchen]]> https://www.vol.at/trinkwasser-verunreinigung-in-neunkirchen/9674594 https://www.vol.at/trinkwasser-verunreinigung-in-neunkirchen/9674594#comments Tue, 16 Sep 2025 12:42:42 +0000 http://9674594 Das Trinkwasser in Neunkirchen ist verunreinigt und sollte vor der Verwendung mindestens drei Minuten lang abgekocht werden.

Die Ursache werde geprüft, Erstmaßnahmen – ein Spülen der Leitungen – seien bereits durchgeführt worden, hieß es am Dienstag seitens der Stadtgemeinde. “Bei der letzten quartalsmäßigen Untersuchung wurden Verunreinigungen im Bereich Ortszentrum sowie im Bereich Steinfeldschule festgestellt, daher ist das Wasser zum Trinken nicht geeignet”, wurde via Gemeinde-Website betont.

Abgekocht werden müsse das Trinkwasser im Neunkirchner Stadtgebiet sowie in den Katastralgemeinden Mollram und Peisching.

(APA/Red)

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<![CDATA[Wiener Polizei zieht Hehler in Meidling aus dem Verkehr]]> https://www.vol.at/wiener-polizei-zieht-hehler-in-meidling-aus-dem-verkehr/9674543 https://www.vol.at/wiener-polizei-zieht-hehler-in-meidling-aus-dem-verkehr/9674543#comments Tue, 16 Sep 2025 12:09:00 +0000 http://9674543 Die Wiener Polizei hat am Montag einen mutmaßlichen Hehler aus dem Verkehr gezogen, der mit gestohlenen Kosmetika gehandelt hat. Laut Polizeisprecherin Julia Schick schauten Beamte des Ermittlungsbereichs Suchtmittel-Begleitkriminalität am späten Vormittag bei dem 34-Jährigen unweit der Eichenstraße vorbei und fanden gestohlene Kosmetika im Wert eines vierstelligen Betrags vor.

Weitere Kosmetikprodukte soll der Mann im Lauf der vergangenen Monate von einem den Ermittlern bekannten Täter angekauft und überaus gewinnbringend – um das Drei- bis Vierfache – weiterverkauft haben. Der 34-Jährige gestand nicht und wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in eine Justizanstalt gebracht.

(APA)

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<![CDATA[Causa ÖVP-Seniorenbund: UPTS wendet sich an Verwaltungsgerichtshof]]> https://www.vol.at/causa-oevp-seniorenbund-upts-wendet-sich-an-verwaltungsgerichtshof/9674462 https://www.vol.at/causa-oevp-seniorenbund-upts-wendet-sich-an-verwaltungsgerichtshof/9674462#comments Tue, 16 Sep 2025 12:18:51 +0000 http://9674462 Im Streit um Corona-Förderungen für den “Österreichischen Seniorenbund” geht der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) in Revision. Er will eine Klärung durch den Verwaltungsgerichtshof erreichen.

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) ruft in der Causa ÖVP-“Seniorenbund” den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) an. Konkret erhebt er Revision gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG), wonach der Verein “Seniorenbund” nicht als Teil der Volkspartei zu qualifizieren ist, womit auch die vom UPTS auferlegte Geldbuße in Höhe von 15.000 Euro aufgehoben wurde.

Streit um Corona-Förderungen

Diese hatte es gesetzt, weil Parteien (und deren Teilorganisationen) explizit von Corona-Förderungen für gemeinnützige Organisationen ausgeschlossen waren. Grund für den Rechtsstreit war die formale Doppelexistenz des Seniorenbundes als Teil der Partei und als Verein. Als letzterer hatten der bundesweit tätige Verein “Österreichischer Seniorenbund” sowie fünf Landesorganisationen und hunderte Ortsgruppen in Oberösterreich Förderungen aus dem sogenannten NPO-Fonds beantragt und Zahlungen daraus erhalten, insgesamt 2,46 Millionen Euro.

BVwG sieht Verein nicht als Gliederung der Partei

Das Bundesverwaltungsgericht sah den Verein “Österreichischer Seniorenbund” – im Gegensatz zur Teilorganisation ÖVP-Senioren – nicht als Gliederung der Partei, weil er nicht explizit in der Parteisatzung genannt ist. Das Parteiengesetz 2012 verlange es aber, Gliederungen der politischen Partei ausdrücklich in der Satzung anzuführen, hieß es.

Der UPTS ist anderer Ansicht und hält seine in dem zugrunde liegenden Bescheid vertretene Rechtsauffassung aufrecht. Das Bundesverwaltungsgericht ziele in seiner Entscheidung bei der Zurechnung der Vereine auf ein “rein formal-organisatorisches (bloß satzungsmäßiges) Verständnis von ‘politischer Partei’ und ‘Gliederung’ ab”, hieß es in einer Pressemitteilung am Dienstag. Ein derartiges Verständnis ist jedoch aus UPTS-Sicht nicht mit dem Zweck des Parteiengesetzes 2012 vereinbar.

(APA/Red)

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<![CDATA[Silbernes Ehrenzeichen der Stadt Wien für Atil Kutoglu]]> https://www.vol.at/silbernes-ehrenzeichen-der-stadt-wien-fuer-atil-kutoglu/9674468 https://www.vol.at/silbernes-ehrenzeichen-der-stadt-wien-fuer-atil-kutoglu/9674468#comments Tue, 16 Sep 2025 12:00:00 +0000 http://9674468 Modedesigner Atil Kutoglu wird das Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien verliehen. Die Ehrung Ende September soll sein vielschichtiges Wirken würdigen – als Modemacher, Kostümbildner für Schauspiel und Theater, Kulturvermittler und nicht zuletzt sein Engagement für karitative Projekte, etwa in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz, hieß es in der Ankündigung am Dienstag. Außerdem steht die Präsentation seiner neuen Kollektion ins Haus.

Die Verleihung ist für den 29. September im Stadtsenatssitzungssaal des Rathauses angesetzt. “Atil Kutoglu schafft als Modedesigner den kulturellen Brückenschlag zwischen osmanischem Formenrepertoire und westlichem Designverständnis”, wurde Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler in einer Aussendung zitiert. Als “Botschafter unserer vielfältigen und vibrierenden Metropole transportiert er Wiens Verständnis von Weltoffenheit auf die internationalen Laufstege und setzt Impulse für Dialog, Diversität und Solidarität”.

Am 1. Oktober stellt der Designer seine Frühjahr/Sommer-Kollektion 2026 im Hotel Le Meridien Wien vor, begleitet von einer Charity-Initiative zugunsten des Roten Kreuzes. “Mode ist für mich nie Selbstzweck, sondern immer auch ein Mittel der Verständigung – zwischen Kulturen, Generationen, sozialen Realitäten. Mit dieser Kollektion möchte ich nicht nur Stoffe zum Schwingen bringen, sondern auch Herzen. Dass wir dabei erneut das Rote Kreuz unterstützen dürfen, verleiht dem Ganzen eine Seele”, so Kutoglu.

Inspiriert von orientalischer Ornamentik und europäischer Schneiderkunst

Geboren in Istanbul, verwurzelt in Wien, wurde Atil Kutoglu in den 1990er-Jahren zum Botschafter österreichischer Mode auf internationalen Laufstegen. Seine Entwürfe, inspiriert von orientalischer Ornamentik und europäischer Schneiderkunst, wurden auch von Stars wie Naomi Campbell oder Catherine Zeta-Jones getragen. Seine Karriere begann aber in Wien, unterstützt vom damaligen Bürgermeister Helmut Zilk, während dessen Ehefrau, Musical- und TV-Ikone Dagmar Koller, seine erste prominente Kundin war. Kutoglu wurde mehrfach ausgezeichnet – vom Preis der Stadt München für Nachwuchsdesigner in den 1990er-Jahren über Modepreise in der Türkei, den USA, Deutschland und Österreich bis hin zum “Ehrenzeichen der Republik Österreich für Wissenschaft und Kunst” 2012. Zehn Jahre lang präsentierte er seine Kollektionen bei der New York Fashion Week.

(APA)

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<![CDATA[Grundstücksdeals in Leobersdorf: Vorwürfe gegen Bürgermeister]]> https://www.vol.at/grundstuecksdeals-in-leobersdorf-vorwuerfe-gegen-buergermeister/9674333 https://www.vol.at/grundstuecksdeals-in-leobersdorf-vorwuerfe-gegen-buergermeister/9674333#comments Tue, 16 Sep 2025 12:02:59 +0000 http://9674333 Aktuelle Medienberichte werfen dem Leobersdorfer Bürgermeister Andreas Ramharter vor, durch Grundstücksgeschäfte und Umwidmungen persönliche Vorteile erzielt zu haben.

Der Bürgermeister von Leobersdorf (Bezirk Baden), Andreas Ramharter (Liste Zukunft Leobersdorf), soll vom Gewerbepark und von Umwidmungen in seiner Gemeinde profitieren. Beim Verkauf von Gründen, auf denen früher ein Frauen-Konzentrationslager stand, soll sich Ramharter laut “WZ” und “Falter” das Recht gesichert haben, auf dem Dach des geplanten Gewerbeobjekts eine PV-Anlage zu errichten. Ramharter wollte sich am Dienstag auf APA-Anfrage nicht äußern. Kritik kam von den NEOS.

PV-Anlage auf Dachflächen des Gewerbeparks

In den Kaufverträgen werde der Immobilienfirma von Ramharter das Recht eingeräumt, auf den Dachflächen des Gewerbeparks eine “Energiegewinnungsanlage (…) zu entwickeln, zu errichten und zu betreiben”, wurde berichtet. Als Pacht seien fünf Prozent der Netto-Einnahmen vorgesehen. Der Käufer habe das Recht, den produzierten Strom “vorzugsweise zu marktüblichen Bedingungen zu beziehen”.

Grundstücke gekauft, Umwidmung selbst mitbeschlossen

Ramharter soll zudem von Umwidmungen für Photovoltaik-Flächen profitieren: 2020 kaufte er Medien zufolge zwei Landwirten rund 3,6 Hektar Ackerflächen um 450.000 Euro ab. Im August 2022 habe der Gemeinderat die Grundstücke zu Grünland-Photovoltaik umgewidmet, der Bürgermeister habe dabei mitgestimmt, berichteten “WZ” und “Falter”. Auf die Frage eines SPÖ-Mandatars, ob er nicht befangen sei, hieß es laut Protokoll: “Herr Bürgermeister kann diese Anfrage nicht nachvollziehen und verneint diese Frage.” Auf dem Areal plant Ramharter den Berichten zufolge eine Freiflächen-Photovoltaikanlage mit rund 2.600 Kilowattpeak. Ein zweites derartiges Projekt wolle der Bürgermeister nahe der Autobahn umsetzen. 2017 habe er fünf Hektar Grünflächen um 650.000 Euro erworben, diese seien ebenfalls in der Gemeinderatssitzung im August 2022 umgewidmet worden. Beide Vorhaben wurden demnach bereits genehmigt.

Weiters soll Ramharter durch einen Tausch- und Abtretungsvertrag mit der Gemeinde im Oktober 2022 Flächen für einen “Jungbürgerwald” abgetreten und 8.600 Quadratmeter Grünland samt angrenzender Straße erhalten haben. Bei einer Umwidmung in Betriebsgebiet innerhalb von zehn Jahren müsse der Bürgermeister 40 Euro pro Quadratmeter – und damit “weit unter Marktwert” – zahlen, berichtete die “WZ”.

NEOS fordern strengere Regeln bei Widmungen

Die niederösterreichischen NEOS reagierten mit Kritik. “Sollten die Berichte der Wahrheit entsprechen, hat Bürgermeister Ramharter seine Stellung ausgenutzt, um sich und seine Freunde durch Umwidmungsgeschäfte zu bereichern. Das ist ein offenbar systemisches Problem und zeigt erneut, dass Widmungen auf einer höheren Ebene anzusiedeln sind. Denn zu oft werden dabei persönliche und parteipolitische Interessen verfolgt”, teilte der pinke Kommunalsprecher Helmut Hofer-Gruber mit: “Dass Bürgermeister ihr Unrechtsbewusstsein ausschließlich am Strafgesetzbuch ausrichten, ist zu wenig.”

Der Gewerbepark auf dem Areal des zweitgrößten ehemaligen Frauen-Konzentrationslagers in Österreich sorgt seit Bekanntwerden der Pläne im Vorjahr immer wieder für Kritik, u.a. auch von der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG). Die Immobilienfirma von Ramharter soll früheren Medienberichten zufolge Gründe um 15,25 Millionen Euro verkauft und durch Umwidmungen – bei denen er selbst mitgestimmt haben soll – 1,34 Millionen extra erhalten haben. Eine Befangenheit ortete er nicht. Alle Bewilligungen für den Gewerbepark würden vorliegen, sagte Ramharter Ende August. Bei der Gemeinderatswahl heuer am 26. Jänner verlor die Liste Zukunft Leobersdorf die absolute Mehrheit, verteidigte aber mit 37,12 Prozent hauchdünn Platz eins.

(APA/Red)

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<![CDATA[Wiener Polizei stoppt Mann mit Messer nach Streit mit Frau]]> https://www.vol.at/wiener-polizei-stoppt-mann-mit-messer-nach-streit-mit-frau/9674411 https://www.vol.at/wiener-polizei-stoppt-mann-mit-messer-nach-streit-mit-frau/9674411#respond Tue, 16 Sep 2025 11:56:00 +0000 http://9674411 Die Wiener Polizei hat in der Nacht auf Dienstag einen Mann in Simmering gestoppt, der nach einem Streit mit seiner Frau mit einem Küchenmesser und einer Schreckschusspistole auf dem Weg zu seinem Schwiegervater war. Zuvor hatte er in der gemeinsamen Wohnung im Bereich Kaiserebersdorfer Straße seiner 29-jährigen Frau angedroht, sie und ihren Vater umzubringen. Auslöser der Auseinandersetzung dürfte laut Polizeisprecherin Julia Schick die Eifersucht des Mannes gewesen sein.

Die Amtshandlung spielte sich gegen 0.45 Uhr ab. Nachdem sich der 33-Jährige das Küchenmesser gegriffen hatte und in sein Auto gestiegen war, alarmierte die Bedrohte die Polizei. Die Einsatzkräfte suchten nach dem Mann. In der Troststraße stoppte ihn die Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung (WEGA) und nahm ihn fest. Die Waffen wurden sichergestellt. Außerdem fanden die Beamten heraus, dass der Mann ohne gültige Lenkberechtigung unterwegs war. Über ihn wurden ein Betretungs- und Annäherungsverbot sowie ein vorläufiges Waffenverbot verhängt.

(S E R V I C E – Die Wiener Polizei ist Ansprechpartner für Personen, die Gewalt wahrnehmen oder selbst Opfer von Gewalt sind. Der Polizei-Notruf ist unter der Nummer 133 jederzeit erreichbar. Die Kriminalprävention des Landeskriminalamts Wiens bietet persönliche Beratungen unter der Hotline 0800 216346 an. Weitere Ansprechpartner: Frauenhelpline: 0800 222 555 – Wiener Gewaltschutzzentrum: 0800 700 217 – Opfer-Notruf: 0800 112 112 – Notruf des Vereins der Wiener Frauenhäuser: 05 77 22 – Männerberatungsstelle 01/603 28 28)

(APA)

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<![CDATA[Paket für leistbares Wohnen steht vor Beschluss]]> https://www.vol.at/paket-fuer-leistbares-wohnen-steht-vor-beschluss/9674261 https://www.vol.at/paket-fuer-leistbares-wohnen-steht-vor-beschluss/9674261#comments Tue, 16 Sep 2025 11:42:03 +0000 http://9674261 Die Regierung plant, am Mittwoch im Ministerrat ein Wohnpaket inklusive Mietpreisbremse und Wertsicherung bei Mieten zu beschließen.

Flankierend dazu präsentierte Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler eine Kampagne, welche die Handschrift seiner Partei bei diesem Thema deutlich machen soll. Dabei soll es nicht bleiben: Die SPÖ will bis März des kommenden Jahres auch noch weitere Themen bewerben, kündigte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim an.

SPÖ startet Kampagne zum Thema Wohnen

“Es ist die SPÖ, die Wirkung gezeigt hat”, betonte der Vizekanzler. Ebenso sei dies auch bei anderen Initiativen gegen die Teuerung der Fall. Wohnen sei ein Grundrecht und kein Spekulationsobjekt, zum ersten Mal greife eine Regierung in diesen Bereich ein. Details zum Wohnpaket, das bei der Regierungssitzung beschlossen werden soll, nannte Babler nicht. Vonseiten des Bundeskanzleramts wurde aber das Vorhaben auf APA-Anfrage bestätigt.

“Dein Zuhause, unser Auftrag. Wir machen Wohnen leistbar”, lautet der Slogan der aktuellen SPÖ-Kampagne. Seltenheim verwies auf eine Umfrage im “Kurier”, wonach sich fast zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher mehr staatliche Eingriffe wünschen. Auch andere Vorhaben will die SPÖ mit ihrer Parteikampagne begleiten, nicht nur auf Plakaten, sondern auch etwa online und mit Flyern.

FPÖ fehlt Glaube, auch Grüne warten

Keine “wohnpolitische Glaubwürdigkeit” attestierten die Freiheitlichen Babler. FPÖ-Bautensprecher Michael Oberlechner verwies in einer Aussendung stattdessen auf “die dramatischen Kostensteigerungen” im Wiener Gemeindebau. “Wenn gleichzeitig behauptet wird, die SPÖ würde Spekulation im Wohnbereich bekämpfen, dann schlägt das dem Fass den Boden aus”, meinte er.

Noch nicht ganz glauben konnten es die Grünen. “Heute erleben wir bereits die fünfte Pressekonferenz zur Ankündigung der Mietpreisbremse”, bemerkte Wohnbausprecherin Nina Tomaselli in einer Aussendung. Fakt sei: “Den Mieterinnen und Mietern wird eine Entlastung in Aussicht gestellt, die in der Realität fast nie eintreten wird.”

(APA/Red)

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<![CDATA[Wiener Hausbesitzer jagt Einbrecher durch Gärten]]> https://www.vol.at/wiener-hausbesitzer-jagt-einbrecher-durch-gaerten/9674309 https://www.vol.at/wiener-hausbesitzer-jagt-einbrecher-durch-gaerten/9674309#comments Tue, 16 Sep 2025 11:30:00 +0000 http://9674309 Ein Hausbesitzer hat am Montagvormittag in Wien-Simmering einen Einbrecher durch mehrere Gärten gejagt und mit dem Mann gerauft. Laut Polizeisprecherin Julia Schick war der 37-Jährige mit seiner Frau gegen 11.00 Uhr spazieren. Als das Paar zu seinem Haus unweit der Ostbahn zurückkam, sah es zwei Männer hastig aus dem Gebäude kommen. Der Mann sprach sie an, die Verdächtigen flüchteten daraufhin in verschiedene Richtungen. Der Hausbesitzer rannte dem nach links Fliehenden nach.

Im Zuge der Jagd stürzte der Einbrecher einmal. Dann sprang er über den Zaun eines anderen Gartens, der 37-Jährige kam hinterher. Passanten, die das Geschehen mitbekamen, alarmierten unterdessen die Polizei. Der Hausbesitzer holte schließlich den Einbrecher ein, es kam zu einem Gerangel. Dabei attackierte der Verdächtige den Verfolger wiederholt, unter anderem auch mit einem Solarlicht, das er sich in einem Garten geschnappt hatte. Der 37-Jährige wurde leicht verletzt.

Unterdessen trafen Polizistinnen und Polizisten ein, sie nahmen den 39-jährigen rumänischen Staatsbürger fest. Er hatte Bargeld in vierstelliger Höhe bei sich, das aus dem Haus des Paares stammte. Seinen Komplizen will er praktisch nicht gekannt haben. Eine Fahndung nach dem zweiten Täter verlief ergebnislos. Der 37-Jährige wurde nach der medizinischen Erstversorgung in häusliche Pflege entlassen. Der Verdächtige wurde in eine Justizanstalt gebracht.

(APA)

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<![CDATA[FPÖ befürchtet Mehrkosten beim U-Bahn-Bau]]> https://www.vol.at/fpoe-befuerchtet-mehrkosten-beim-u-bahn-bau/9674219 https://www.vol.at/fpoe-befuerchtet-mehrkosten-beim-u-bahn-bau/9674219#respond Tue, 16 Sep 2025 12:42:00 +0000 http://9674219 Der aktuell laufende Ausbau der U-Bahn in Wien ist von Verzögerungen geprägt und wird viel teurer kommen als gedacht. Davon ist jedenfalls die Wiener FPÖ überzeugt. Die Kosten könnten bis zu 10 Mrd. Euro betragen, wurde gewarnt. Sogar ein Baustopp ist beim Projekt U2/U5 nicht auszuschließen, befanden Parteichef Dominik Nepp und Stadtwerke-Sprecher Klemens Resch am Dienstag. Sie kritisierten unter anderem, dass in den Verträgen mit dem Bund keine Valorisierung vorgesehen ist.

Derzeit wird im Wiener Untergrund intensiv am neuen “Linienkreuz” gearbeitet. Die neue U5 soll 2026 ihren Betrieb aufnehmen und Karlsplatz und Frankhplatz verbinden, was ursprünglich bereits für 2023 angedacht war. Frühestens 2030 soll die U2 dann beim Knoten Rathaus auf eine gänzlich neu gebaute Strecke in Richtung Matzleinsdorfer Platz abzweigen. Zugleich wird auch schon die Verlängerung der U5 nach Hernals geplant, die bis spätestens 2035 realisiert werden soll. Die U2 wiederum soll in Zukunft auch den Wienerberg anbinden.

10 Mrd. Euro Projektkosten

Man bekenne sich zum Ausbau der U-Bahn, betonten die Freiheitlichen. Die Mehrkosten dafür seien jedoch enorm, was angesichts der angespannten Budgetlage der Stadt problematisch sei, konstatierte Nepp. Wien drohe in die Pleite zu stürzen. Die zuletzt kolportierten 6,4 Mrd. Euro Kosten für das Projekt würden bereits eine Verdreifachung im Vergleich zu früheren Zahlen bedeuten. Experten hätten der FPÖ aber nun berichtet, dass die Arbeiten bis zu 10 Mrd. Euro verschlingen könnten, berichtete der Wiener FPÖ-Chef.

“Auf den Mehrkosten bleibt die Stadt sitzen”, hielt er fest. Denn in der Vereinbarung mit dem Bund sei hier keine Abgeltung von Überschreitungen vorgesehen. Es gebe lediglich die Zusagen zur Übernahme der Hälfte der Grundkosten. Laut FPÖ trägt der Bund rund 2,8 Mrd. Euro für den Bau der beiden Linien bei. “Aus einem Zukunftsprojekt wurde ein Fass ohne Boden”, ärgerte sich Resch.

Baustopp nicht ausgeschlossen

Die FPÖ bezweifelt nun unter anderem, dass die Verlängerung bis Hernals wie geplant kommt. Auch ein Baustopp wird hier nicht ausgeschlossen. Verwiesen wurde heute auch auf Prüfungen des Öffi-Ausbaus durch den Stadtrechnungshof bzw. den Rechnungshof des Bundes. Dabei habe es bereits scharfe Kritik gegeben, erinnerte man.

Mittels Anfrage möchte man nun unter anderem erfahren, wie hoch die Stadt die Gesamtkosten derzeit einschätzt. Auch möchte man wissen, worauf die Kostensteigerungen zurückzuführen sind und wie Ausschreibungen abgewickelt wurden. Ob die angekündigte Erhöhung der Ticketpreise mit den Kostenüberschreitungen zusammenhängen, interessiert die Freiheitlichen ebenfalls.

SPÖ sieht plumpe Panikmache

Die SPÖ bezeichnete die Ausführungen in einer Reaktion als “plumpe Panikmache”. Der U2/U5-Ausbau sei das größte Klimaschutz- und Infrastrukturprojekt der Stadt mit zwölf neuen U-Bahn Stationen, komplexen Öffi-Knoten und elf Kilometer neuer Strecke, betonte SP-Gemeinderat Omar Al-Rawi. Aktuell werde mit Hochdruck gearbeitet. “Es gibt eine gültige Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Stadt Wien für das U2xU5-Projekt”, fügte er hinzu.

Darin sei geregelt, dass sich der Bund und die Stadt Wien die Kosten für Planung, Bau und Inbetriebnahme neuer U-Bahn-Linien teilen. Die Fertigstellung des Jahrhundertprojekts ist laut dem SP-Politiker für den Zeitraum 2032 bis 2035 geplant.

Die Grünen ließen hingegen ebenfalls kein gutes Haar an der Situation. Das Vorhaben würde sich “nahtlos” in die Reihe der schlecht gemanagten Großprojekte von Rot-Pink einreihen, stellten die Parteiobleute Judith Pühringer und Peter Kraus in einer gemeinsamen Aussendung fest. Kraus warnte auch davor, dass ein späterer Ausbau wohl ein Vielfaches kosten würde. “Die Öffis verteuern und gleichzeitig notwendige Investitionen abblasen ist eine Verhöhnung der Öffi-Fahrgäste in Wien”, urteilte Pühringer.

(APA)

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<![CDATA[Steirisches Rotes Kreuz sucht dringend Blutspendende]]> https://www.vol.at/steirisches-rotes-kreuz-sucht-dringend-blutspendende/9674150 https://www.vol.at/steirisches-rotes-kreuz-sucht-dringend-blutspendende/9674150#respond Tue, 16 Sep 2025 11:07:00 +0000 http://9674150 Das Steirische Rote Kreuz hat am Dienstag an die Bevölkerung appelliert, in den nächsten Tagen und Wochen verstärkt Blut zu spenden. Die Blutkonservenbestände seien in den letzten Wochen – urlaubs- und schulstartbedingt – geschrumpft. So weit, dass eindringlich um Unterstützung bei den Blutspenden gebeten wird. “In den letzten Wochen ist der Bestand auf 20 Prozent unter den Idealzustand zurückgegangen”, erklärte Stefan Loseries vom Landesrettungskommando den Ist-Stand.

Alle Blutgruppen seien gleichermaßen dringend gesucht. Der Grund dafür ist einfach erklärt: “Wer im Sommer nicht da war, konnte logischerweise nicht Blut spenden. Jetzt zu Schulbeginn kommt hinzu, dass eine wichtige Spendergruppe – die Eltern – weniger Zeit zum Spenden finden”, fügte Rot-Kreuz-Sprecher Valentin Krause hinzu. Er betonte zugleich, dass die Blutkonserven-Situation nicht nur in der Steiermark, sondern “in allen Bundesländern eher angespannt” sei.

Das ließe sich schnell ändern, denn Blutspenden sei rasch erledigt: “Von der Anmeldung bis zur gesunden guten Jause danach sind es wirklich nur 30 Minuten”, versicherte Loseries. Zugleich sei die Spende “einer der einfachsten und schnellsten Möglichkeiten, Leben zu retten”, so der Rot-Kreuz-Sprecher.

Blutkonserven halten nur 42 Tage

Ob nach schweren Unfällen, Geburten oder für Menschen mit ernsthaften Erkrankungen – in der Steiermark werden jährlich an die 50.000 Blutspenden abgenommen und benötigt. Im vergangenen Jahr haben sich dafür rund 29.000 Blutspendende zur Verfügung gestellt. Die Blutkonserven sind allerdings nur 42 Tage haltbar. Daher ist es wichtig, dass die Spenden kontinuierlich abgegeben und gesammelt werden. In den kommenden Tagen und Wochen gibt es täglich bis zu vier Blutspendeaktionen deren Termine online über abgerufen werden können.

Als Blutspender kommen grundsätzlich Personen zwischen dem 18. und 70. Geburtstag in Frage, das Körpergewicht muss mindestens 50 Kilogramm betragen. Frauen, intergeschlechtliche und diverse Personen sowie Personen mit offener oder keiner Geschlechtsangabe dürfen bis zu drei Mal pro Jahr Vollblut spenden. Männer bis zu vier Mal pro Jahr. Allerdings gibt es auch einige Ausschlusskriterien: Unter anderem muss der Mindestabstand zwischen zwei Vollblutspenden acht Wochen betragen, nach Antibiotikaeinnahme und gewissen Impfungen gibt es eine Karenzfrist von einigen Tagen bis Wochen, ebenso nach Aufenthalt in Gebieten mit Malaria. Auch wer sich im Sommer ein Piercing außerhalb einer medizinischen Einrichtung machen lassen hat, muss vier Monate aussetzen, wer von einer Zecke gebissen wurde, acht Wochen.

(APA)

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<![CDATA[Bart-EM 2025 am Wochenende im Salzburger Pinzgau]]> https://www.vol.at/bart-em-2025-am-wochenende-im-salzburger-pinzgau/9674144 https://www.vol.at/bart-em-2025-am-wochenende-im-salzburger-pinzgau/9674144#comments Tue, 16 Sep 2025 10:59:00 +0000 http://9674144 Die prächtigsten Bärte Europas treffen sich an diesem Wochenende zur Bart-Europameisterschaft 2025 in Leogang im Salzburger Pinzgau. Mehr als hundert Teilnehmer aus ganz Europa kämpfen am Samstag um den begehrten Titel. Die Bärte werden in vier Hauptkategorien bewertet: Schnurrbart, Kinn- und Backenbart, Vollbart sowie Barber-Style. Je außergewöhnlicher und schöner die Gesichtsbehaarung ist, desto größer sind auch die Chancen auf einen Sieg.

Kriterien wie Länge, Dichte, Form, Pflege und Styling fließen in das Urteil der Jury ein, die damit die Persönlichkeit und das handwerkliche Können der Teilnehmer beurteilt. Der Wettbewerb geht im Turnsaal der Mittelschule Leogang über die Bühne. Neben den optischen Höhepunkten sorgen die Musikkapelle Leogang und regionale Köstlichkeiten für stimmungsvolle Unterhaltung und das leibliche Wohl der Gäste. Mehr als tausend Zuschauer werden erwartet.

Die Region im Pinzgau ist in Sachen Gesichtsbehaarungs-Wettkampf längst erprobt. Bereits 2005 fand hier die Bart-Olympiade statt, 2010 die Bart-Europameisterschaft und 2015 schließlich die Bart-Weltmeisterschaft. “Wir freuen uns sehr, erneut Austragungsort eines so außergewöhnlichen Wettbewerbs zu sein. Die Bart-EM verbindet Humor, Tradition und internationales Flair – und das passt wunderbar zu unserer Region”, sagte Marco Pointner, Geschäftsführer der Saalfelden-Leogang-Touristik.

(APA)

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<![CDATA[Urteil: Notino darf keine Mails an "Warenkorb-Abbrecher" senden]]> https://www.vol.at/urteil-notino-darf-keine-mails-an-warenkorb-abbrecher-senden/9674057 https://www.vol.at/urteil-notino-darf-keine-mails-an-warenkorb-abbrecher-senden/9674057#respond Tue, 16 Sep 2025 10:56:03 +0000 http://9674057 Der VKI hat gegen den Onlinehändler Notino erfolgreich geklagt. Das OLG Wien untersagte mehrere Klauseln – darunter auch die automatische Kundenansprache nach Bestellabbruch.

Die Online-Parfümerie Notino darf künftig potenziellen Kunden, die einen Bestellvorgang abgebrochen haben, keine “Warenkorbabbrecher-Mails” mehr zusenden. Mit dieser Marketing-Maßnahme sollen Konsumenten erneut angesprochen und zum Vertragsabschluss animiert werden. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte gegen diese Praxis im Auftrag des Sozialministeriums eine Klage und bekam vom Oberlandesgericht (OLG) Wien Recht. Das Urteil ist rechtskräftig.

Gericht stoppt Werbemails an Online-Kunden nach Kaufabbruch

Gegenstand der Klage war zudem eine Klausel des Onlineanbieters, wonach Kundinnen und Kunden aktiv ein Kästchen anklicken mussten, um keine Zusendungen zu erhalten. Dieses aktive “Herausoptieren” sei unzulässig, was das Gericht bestätigt habe, hieß es am Dienstag vom VKI.

Laut VKI hielt Notino – für den Fall der Versicherung einer Sendung – in einer weiteren Klausel fest, dass die Kundinnen und Kunden bei Beschädigung oder Verlust einer Sendung nicht auf eine Lösung innerhalb der gesetzlichen Frist warten müssten. Auch diese Klausel befand das Gericht für rechtswidrig, da sie einen falschen Eindruck von der Rechtslage vermittle. “Das Konsumentenschutzgesetz regelt nämlich ohnehin, dass die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Ware beim Versendungskauf erst dann auf die Verbraucherinnen und Verbraucher übergeht, wenn die Ware an diese abgeliefert wurde”, erklärte VKI-Juristin Marlies Leisentritt.

(APA/Red)

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