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Neuverschuldung steuert auf Rekordwert zu

Auch der deutsche Finanzminister Hans Eichel schließt einen neuen Rekordwert bei der Neuverschuldung offenbar nicht mehr aus.

„Bisher ging ich ungefähr von einer Verdopplung der im Haushalt vorgesehenen 18,9 Milliarden aus. Es könnte allerdings auch noch ein wenig mehr werden“, sagte der SPD-Politiker laut einer am Samstag veröffentlichten Vorausmeldung des Nachrichtenmagazins „Focus“. Laut einer Umfrage sind knapp mehr Deutsche für einen Verbleib Eichels im Amt als für einen Rücktritt.

Der bisherige Rekord bei der Neuverschuldung wurde 1996 mit 40 Milliarden Euro verzeichnet. Für die schlechte Lage machte Eichel vor allem mangelndes Wirtschaftswachstum verantwortlich. „Drei Jahre Stagnation haben unsere Konsolidierungserfolge aus den Jahren 2000 und 2001 zunichte gemacht“, sagte der Minister. Im Tauziehen mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt um Einsparungen beim Bundeszuschuss zu den Pensionen in Höhe von zwei Milliarden Euro will der SPD-Politiker laut „Focus“ nicht nachgeben: „Wir haben einen Kabinettsbeschluss. Der gilt.“

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der „Welt am Sonntag“ sind 45 Prozent der Deutschen für einen Rücktritt Eichels als Finanzminister. 49 Prozent der 1.000 Befragten sprachen sich aber gegen einen solchen Schritt des SPD-Politikers aus. Von den SPD-Anhängern votierten immerhin 24 Prozent für einen Amtsverzicht Eichels, bei den Grünen waren 25 Prozent dafür, bei den Anhängern der Union 57 Prozent und bei den FDP-Anhängern 74 Prozent.

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