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Neues Konzept für Mini-Zollämter

Ein geheimer Feldversuch an der EU-Außengrenze zur Schweiz - die Grenzbalken blieben ohne stationäre Überwachung über Nacht oben - wurde nun von der Sicherheitsdirektion gestoppt.

Auf Hochdruck wird an neuen Konzepten gearbeitet.

Vor gut 20 Tagen wurde bekannt, dass zukünftig auch die kleinen Grenzübergänge in die Schweiz und Liechtenstein rund um die Uhr geöffnet bleiben sollen – auch wenn kein Gendarmeriebeamte vor Ort ist. Möglich gemacht werden sollte dies durch Videoüberwachung – auch Kontrollen im Hinterland seien für diesen Fall geplant. Die “VN” berichteten daraufhin, dass bereits jetzt nachts Grenzbalken oben bleiben. Ohne anwesende Gendarmeriebeamte, ohne Videoüberwachung, ohne Kontrollen im Hinterland. Das Landesgendarmeriekommando sprach von einem Feldversuch, inoffiziell war von Sparmaßnahmen die Rede.

“Saubere Lösung”

Nach der “VN”-Berichterstattung – auch von Druck aus dem Innenministerium ist die Rede – wird nun an einer “sauberen Lösung” gearbeitet. Als erste Reaktion hat die Sicherheitsdirektion die Grenzbalken wieder heruntergelassen. “Diesen Feldversuch haben wir finalisiert”, drückt es Sicherheitsdirektor Elmar Marent aus. Somit sei der Zustand an den kleinen Grenzübergängen wieder so, “wie es die Rechtsordnung vorsieht”.

Man arbeite aber derzeit an dem Konzept, so Marent, dessen Ziel es sei, alle Grenzübergänge rund um die Uhr zu öffnen. Videokameras sollen es in Zusammenspiel mit mobilen Überwachungsmaßnahmen ermöglichen, dass endgültig auch in der Nacht Mini-Übergänge zur Schweiz passiert werden können. Betroffen sind die Übergänge Gaißau, Lustenau-Rheindorf und Schmitter, Mäder, Koblach, Bangs, Nofels und Tosters. Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (VP) will aber auch künftig nicht blind der Videoüberwachung an den Grenzen vertrauen. “Man wird sich schon genau ansehen müssen, ob dieses Instrument für den Einsatz tauglich ist”, fordert der Sicherheitslandesrat regelmäßige Gendarmeriekontrollen im Hinterland. Gemeinden informieren Losgehen könnte es laut Sicherheitsdirektion im Frühjahr 2005, die Kameras werden jedoch nicht über Nacht installiert. “Ich möchte zuerst ausführlich die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden informieren. Vorher wird das Projekt nicht gestartet”, sagt Schwärzler.

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