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Trump ruft zur Wahl McCarthys auf

Republikaner Kevin McCarthy erlitt historische Schlappe
Republikaner Kevin McCarthy erlitt historische Schlappe ©APA/AFP
Angesichts des Machtkampfes der Republikaner um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hat sich der frühere Präsident Donald Trump in die Debatte eingeschaltet. Auf der von ihm mitbegründeten Social-Media-Plattform Truth Social rief Trump seine Parteikollegen in der Parlamentskammer am Mittwoch auf, Kevin McCarthy auf den einflussreichen Chefposten zu wählen. Nach mehreren erfolglosen Wahlgängen setzt das Repräsentantenhaus am Mittwoch die Abstimmung fort.

"Gestern Abend fanden einige wirklich gute Gespräche statt, und jetzt ist es an der Zeit, dass alle unsere großartigen republikanischen Abgeordneten für Kevin stimmen", schrieb Trump. Er appellierte an seine Parteikollegen: "Verwandelt einen großen Triumph nicht in eine riesige und peinliche Niederlage." McCarthy werde einen guten Job machen, "und vielleicht sogar einen großartigen".

Die Republikaner haben dort nach der Kongresswahl im November die Kontrolle übernommen. Am Dienstag hatte McCarthy die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitzenden dreimal verfehlt, weil ihm mehrere Republikaner vom rechten Rand der Fraktion die Unterstützung verweigerten. Für den 57-Jährigen ist das eine historische Schlappe und eine öffentliche Bloßstellung.

Trump hatte McCarthy bereits vor der Wahl seine Unterstützung ausgesprochen, was den Feldzug gegen diesen aber nicht verhinderte. Am Dienstagabend (Ortszeit) nach dem Wahlchaos im Kongress hatte Trump dem Nachrichtensender NBC auf die Frage, ob er McCarthy weiter unterstütze, lediglich schmallippig geantwortet: "Wir werden sehen, was passiert." Nun folgte seine klare Ansage zugunsten McCarthys.

McCarthy benötigte bei der Abstimmung 218 Stimmen. In den ersten beiden Anläufen fielen 203 auf ihn - bei der dritten sogar nur noch 202. Damit holte er weniger Stimmen als sein demokratischer Konkurrent Hakeem Jeffries. Der Fraktionschef der Demokraten wurde von seiner Partei für den Posten nominiert. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass er das Rennen macht. Dafür würde er Stimmen der Republikaner benötigen, denn die Demokraten sind in der Kammer die kleinere Fraktion. Republikanische Abgeordnete sprachen nach den Wahlgängen von "Chaos".

Es war nun offen, ob die Abgeordneten, die bisher loyal hinter McCarthy stehen, dies auch weiterhin tun werden. McCarthy hatte sich kurz vor der Sitzung kämpferisch gegeben und gesagt: "Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum." Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus. Bis der Vorsitz geklärt ist, geht gar nichts: Die Kongresskammer kann nicht ihre Arbeit aufnehmen, nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.

US-Präsident Joe Biden bezeichnete den Machtkampf als peinlich. "Es ist nicht mein Problem", sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus. Aber es sei "peinlich", dass es so lange dauere, einen neuen Vorsitzenden der Kongresskammer zu bestimmen. Der Rest der Welt schaue zu. "Ich konzentriere mich darauf, Dinge zu erledigen", betonte der Demokrat.

(APA/dpa)

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