Mit dieser Kampfansage dürfte sich die Neo-Ministerin nicht bei allen Wählern beliebt machen. Noch vor 2018 sollen Österreichs Lokale rauchfrei werden. Geschützt werden sollen damit nicht nur die Gäste, sondern auch die Angestellten der Gastronomie.
Keine Entschädigung für Gastronomen?
Im Gespräch mit der “Krone” legt sie noch eins drauf: Wirte, die ihre Lokale bereits umgebaut hätten und in die Trennung von Raucher- und Nichtraucherbereichen investiert hätten, müssten nicht entschädigt werden. Ihr Vorgänger, Alois Stöger, zeigte sich hier eher verhandlungsbereit. Die Neo-Ministerin sieht Schadenersatz für die Gastronomen nicht als ein Muss an.
“Man muss nicht sparen, sondern umwidmen”
Angesprochen auf die notwendigen Einsparungen im Gesundheitswesen und die damit verbundenen Personalkürzungen, meint die Ministerin: “Man muss nicht sparen, sondern umwidmen, denn das Personal werden wir brauchen.” Eine Zusammenlegung der Sozialversicherungen lehnt Oberhauser trotz Spardrucks aber ab. Festhalten will Oberhauser an ELGA. Eine Absage gibt es für die Cannabis-Legalisierung.
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