NEOS Vorarlberg: „Gemeinsamer Wahltag ist möglich“

„Natürlich ist es rechtlich möglich, die Nationalratswahl und die Vorarlberger Landtagswahl auf denselben Termin zu legen. Um bürokratische Hürden abzubauen, genügen einfachste Gesetzesanpassungen. Wo ein Wille, da ein Weg. Und die ÖVP muss nur wollen”, sagt Sabine Scheffknecht.

Die NEOS verweisen dabei auf ein Beispiel in der Steiermark. Die Steirer haben 1995 am selben Tag ihre Stimme für die Nationalratswahl und die Landtagswahl abgegeben. „Offensichtlich möchte die Vorarlberger Volkspartei einen gemeinsamen Wahltag unbedingt verhindern und schiebt fadenscheinige Argumente vor, anstatt die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Das ist eine Zumutung für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger. Für uns ist klar, dass die ÖVP rein strategisch gegen einen Superwahlsonntag ist, weil sie sich Vorteile von zwei unterschiedlichen Wahlterminen erhofft“, so Scheffknecht.

Für die NEOS Landessprecherin ist klar, dass die Bürgerinnen und Bürger im Zentrum der Wahlen stehen müssen und nicht die Befindlichkeit der Parteien. Die Anpassung des Gesetzes wäre keine große Herausforderung. „Wenn die Regeln einen gemeinsamen Wahltermin schwierig machen, dann müssen wir die Regeln anpassen. Es ist eine Zumutung, die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger an zwei Sonntagen ins Wahllokal zu rufen. Es ist auch eine Zumutung für die hunderten Beisitzerinnen und Beisitzer, sich an zwei Sonntagen ins Wahllokal zu setzen“, schließt Scheffknecht.