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NEOS: Ideen für die Zukunft Vorarlbergs

NEOS-Kandidaten Sabine Scheffknecht, Johannes Gasser und Garry Thür.
NEOS-Kandidaten Sabine Scheffknecht, Johannes Gasser und Garry Thür. ©NEOS Vorarlberg
Die Vorarlberger NEOS haben am Mittwoch ihr Programm für die Landtagswahl am 13. Oktober präsentiert. Für sie zentral: Bildung, Finanzen und Umwelt.
NEOS-Spitzenkandidatinnen gemeinsam auf Plakat

Die NEOS-Visionen für Vorarlberg reichen laut Scheffknecht "Von A wie Anstand bis Z wie Zukunft". Bildung und Ausbildung seien ein wesentlicher Motor für Innovation, wirtschaftliche Entwicklung und damit die Sicherung "unseres Wohlstandes".

In Vorarlberg werde seit Jahrzehnten über Systeme und Strukturen diskutiert, "aber nicht über unsere Kinder und ihr Können", sagte Scheffknecht. Ziel der NEOS sei es, dass sich die Politik auf die Sicherstellung verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen konzentriere, aber den Schulleitungen und Pädagogen die "Freiheit und Verantwortung zur Umsetzung und Gestaltung" gebe.

Ausbau der Ganztagesklassen

Neben dieser Schulautonomie sprachen sich die NEOS auch für den Ausbau der Ganztagesklassen (bis 2024 flächendeckend) aus und machten sich für die Bekämpfung des Lehrermangels stark. Zudem soll es einen Rechtsanspruch auf einen qualitativ hochwertigen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr geben.

Amtsgeheimnis abschaffen

Zum Thema "ehrliche und anständige Politik" forderte Listenzweiter Johannes Gasser die Einführung einer Schuldenbremse nach Schweizer Vorbild auf Landes- und Gemeindeebene. Damit werde sichergestellt, dass wir "finanziell nicht auf Kosten kommender Generationen leben", sagte Gasser. Weitere Punkte des Wahlprogramms betreffen eine transparente und überprüfbare Wahlkampffinanzierung sowie die Abschaffung des Amtsgeheimnisses auf allen Ebenen. "Sämtliche Förder- und Subventionsentscheidungen müssen veröffentlicht werden, um Mauscheleien und Freunderlwirtschaft zu unterbinden, aber auch um Mehrfachförderungen zu verhindern", so Gasser.

CO2-Steuer

Garry Thür, Dritter auf der NEOS-Landesliste, ging auf die Verbindung der Wirtschaft mit der Umwelt ein und verlangte eine CO2-Steuer. Im Gegenzug soll der Faktor Arbeit massiv entlastet werden. Wichtig ist den NEOS auch, den Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern. "Vorarlbergs Exportwirtschaft braucht den zweigleisigen Ausbau der Bahn in die Schweiz und nach Deutschland, um ökologisch und wirtschaftlich erfolgreich zu sein", betonte Thür.

Zweistellig werden

Das Wahlziel der NEOS ist ein zweistelliges Ergebnis, auch eine Regierungsbeteiligung ist für die Pinken denkbar. 2014 zogen die NEOS bei ihrem ersten Antreten mit 6,89 Prozent Stimmenanteil in das Landesparlament ein.

(APA)

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