Das teilte die GRA in einer Presseaussendung mit. Konkret wurden der Veranstalter, der sich “Reichsmusikkammer” nennt, und die Bands “Amok”, “Stahlgewitter”, “Confident of Victory”, “Exzess” und “Frontalkraft” eingereicht. Die Anzeige beruht auf einer Verletzung der schweizer Rassismus-Strafnorm, wie fm1today.ch berichtet.
Demnach solle die Staatsanwaltschaft laut GRA-Präsident Ronnie Bernheim zunächst seriös prüfen, ob eine strafbare Handlung vorliegt. “Wir hoffen, dass eine genaue Untersuchung stattfindet und allenfalls dann auch ein Prozess”, sagt Bernheim. Die GRA verspricht sich davon eine Signalwirkung. Gegenüber dem Ausland solle gezeigt werden, dass man nicht in die Schweiz kommen könne, um Dinge zu machen, die woanders verboten sind.
Beweise ausreichend sichern
Sollte es zu keiner Anklage kommen, weil die Beweise nicht ausreichen, so müsse man prüfen, wie diese in Zukunft besser gesichert werden können. Auch solle klargestellt werden, ob die schweizer Rassismus-Strafnorm in ihrer aktuellen Form für einen Fall wie im Toggenburg stark genug sei.
Das Verhalten der Polizei steht ebenfalls im Fokus. Auch wenn der Fall in Unterwasser überraschend gewesen sei, habe die GRA “das Gefühl, man hätte besser reagieren können”, meint Bernheim. Man müsse hinterfragen, ob Verbesserungen vorgenommen werden können, etwa in der Schulung der Polizisten.
Polizei und Gemeinde überrumpelt
Bei dem Neonazi-Konzert in Unterwasser im Kanton Sankt Gallen hatten über 5000 Rechtsradikale aus ganz Europa teilgenommen. Die Gemeinde und die Polizei, denen die Veranstaltung als Konzert schweizer Nachwuchsbands angekündigt wurde, wurden von dem Ereignis überrumpelt.
Neonazi-Partei kündigt sich an
Im Kanton Sankt Gallen kündigt sich derweil weiterer Unheil an: Wie fm1today.ch berichtet, will die rechtsextreme Partei national orientierter Schweizer (Pnos) am kommenden Samstag die Gründung von fünf neuen Sektionen in der Ostschweiz feiern. Die Feier soll laut Parteiangaben “in der Region Rapperswil” stattfinden. Dort soll die offen rechtsradikale Band Flak aus dem deutschen Rheinland spielen. Mehrere ehemalige und aktuelle Mitglieder der Pnos sind wegen rechtsradikaler Vergehen angeklagt oder verurteilt worden.
(Red.)
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