Änderungen des Strukturfonds

“Ziel dieser Anpassung, die gemeinsam mit dem Gemeindeverband erarbeitet wurde, ist unter anderem die verstärkte Unterstützung der kommunalen Zusammenarbeit”, erläutert Landeshauptmann Herbert Sausgruber.

Mit den neuen Richtlinien, die am 1. Jänner 2007 in Kraft treten, wird der Kreis der Anspruchsberechtigten bei gemeindeübergreifenden Projekten auf Gemeinden mit über 5.000 Einwohner ausgeweitet. Diese waren von der Strukturförderung bisher ausgeschlossen. “Bei Investitionen in die Infrastruktur, die von mindestens drei Gemeinden gemeinsam getragen werden, können Kommunen mit bis zu 1.300 Einwohnern ein Viertel der Projektkosten erhalten, bei 3.000 Einwohnern werden 20 Prozent erstattet, bei 5.000 15 Prozent, und Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern wird künftig ein fünfprozentiger Kooperationszuschlag gewährt”, erklärt LH Sausgruber.

Zumal das Land nur kommunale Initiativen unterstützt, die als unverzichtbar gelten, betrifft eine weitere Änderung die Liste jener Projekte, die zur Grundausstattung der Gemeinden gerechnet werden. Derzeit sind Seilbahn- und Schiliftanlagen von der Strukturförderung ausgeschlossen – eine Situation, die laut Landeshauptmann Herbert Sausgruber den Gegebenheiten nicht mehr entspricht: “Kleine Liftanlagen, bei denen nicht das touristische Angebot im Vordergrund steht, erfüllen für das Gemeinwohl eine wichtige Funktion und sind eher als Teil der Freizeitinfrastruktur anzusehen.” Wenn solche Anlagen von mindestens drei Gemeinden gemeinsam finanziert werden und sie überwiegend im Eigentum der Gemeinden stehen, können entsprechende Investitionen deshalb in Zukunft aus Mitteln des Strukturfonds gefördert werden.

Der Strukturfonds wurde 1997 von LH Sausgruber gemeinsam mit dem Vorarlberger Gemeindeverband eingerichtet. Mit diesen Mitteln werden vor allem kleine, finanzschwache Gemeinden bei der Finanzierung ihrer öffentlichen Infrastruktur unterstützt. Bisher erhielten 610 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 230 Millionen Euro eine Förderungszusage. Die Summe der zugesagten Strukturmittel beläuft sich auf 22,7 Millionen Euro.