NATO warnt Russland vor "historischem Fehler"

Ein solcher Schritt würde “Folgen von großer Tragweite” für die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben. Rasmussen warnte Moskau dabei vor “einer falschen Einschätzung mit großen strategischen Folgen”.

Russland hatte nach dem Umsturz der Ukraine die Schwarzmeerhalbinsel Krim infolge eines international umstrittenen Referendums in sein Staatsgebiet eingegliedert. Zudem stationierte Moskau zehntausende Soldaten an der Ost-Grenze der Ukraine, was Befürchtungen über eine weitere Intervention schürte. Der Oberkommandierende der NATO, US-General Philip Breedlove, hatte sich jüngst äußert beunruhigt über die russische Truppenpräsenz gezeigt. Ihm zufolge könnte Russland mit seinen Truppen binnen drei bis fünf Tagen alle seine Ziele in der Ukraine erreichen.

Die NATO-Außenminister hatten wegen der Krise auf ihrem zweitägigen Treffen in Brüssel entschieden, die militärische und zivile Zusammenarbeit mit Russland auf Eis zu legen. Ein politischer Dialog soll aber aufrecht erhalten werden, um eine Lösung des Konflikts zu ermöglichen.

Russland hat nach Einschätzung der NATO an seiner Grenze zur Ukraine alle für einen Einfall notwendigen Truppen konzentriert. NATO-Oberbefehlshaber Philip Breedlove sagte am Mittwoch in Brüssel, mit diesen Kräften könne Russland alle seine Ziele im Nachbarland in drei bis fünf Tagen erreichen. Die Lage an der Grenze sei “unglaublich besorgniserregend”.

Die NATO habe in der Nacht kleinere russische Truppenbewegungen ausgemacht, es gebe aber keine Anzeichen für eine Rückkehr der Soldaten in ihre Kasernen, so der US-Luftwaffengeneral. Am Montag hatte die Regierung in Moskau erklärt, ihre Truppenkonzentration im Grenzgebiet zur Ukraine abzubauen.

Die NATO-Außenminister hatten Breedlove aufgefordert, bis zum 15. April Maßnahmen zu prüfen, wie die wegen der Ukraine nervösen osteuropäischen NATO-Länder gestärkt werden können. Dies würde auch Verstärkungen zu Land, Luft und See einschließen, sagte Breedlove in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters und dem “Wall Street Journal”.