Nationalrat: Peinliche Panne beim Koma-Trinken

Zu einer kuriosen Abstimmungspanne ist es Donnerstag Abend im Nationalrat gekommen. Beim Votum über einen überfraktionellen Entschließungsantrag gegen das Koma-Trinken stimmten SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne offenbar wegen eines Missverständnisses gegen die Vorlage. Einzig das BZÖ war aufmerksam und befürwortete das Verlangen.

In dem Entschließungsantrag wäre eine Aufforderung an Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (V) enthalten gewesen, eine österreichweite Aufklärungskampagne zu initiieren und Gespräche mit der Wirtschaft einzuleiten, um geeignete Möglichkeiten zum Verzicht auf „Flatrate-Partys“ (unbeschränkter Alkoholkonsum zu einem Pauschalpreis, Anm.) zu prüfen.

Rednerinnen und Redner aller Fraktionen waren in der Debatte redlich bemüht darzustellen, dass nur ein geringer Anteil an Jugendlichen dem Kampftrinken fröne und eine allgemeine Diskriminierung vermieden werden müsse. Weiters eingemahnt wurde ein vorbildliches Verhalten der Erwachsenen, da sonst Nachahmen der Kinder im Alkohol-Missbrauch drohe.

Das BZÖ brachte einen Zusatzantrag ein, in dem unter anderem ein bundeseinheitliches Jugendschutzgesetz und eine zehnprozentige Umsatzsteuersenkung bei alkoholfreien Getränken gefordert wurde, was aber in der Minderheit blieb. Letztlich war es jener Antrag, der offenbar die anderen Fraktionen verwirrte. Zumindest dieser wurde der Mehrheits-Intention entsprechend abgelehnt.

Dabei wäre zumindest Gesundheitsministerin Kdolsky froh, wenn ein bundeseinheitliches Jugendschutzgesetz geschaffen würde. Allerdings habe sie gesehen, dass es aus Föderalismus-Gründen derzeit nur möglich sei, einzelne Punkte zu harmonisieren. Ein einheitliches Gesetz werde aber weiter ihr Ziel sein. Insgesamt sagte Kdolsky die Erstellung eines gezielten Maßnahmenpaketes zu und sprach sich dafür aus, Jugendliche „sensibel“ an den richtigen Umgang mit Alkohol heranzuführen.