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Nationalrat in neue Gesetzgebungsperiode gestartet

Am Dienstag wurde der neue Nationalrat in Wien angelobt.
Am Dienstag wurde der neue Nationalrat in Wien angelobt. ©APA
Zu den Klängen der Bundeshymne ist der Nationalrat am Dienstag in seine 25. Gesetzgebungsperiode gestartet.
Angelobung des Nationalrates
Prammer wiedergewählt
Kopf als Zweiter NR-Präsident

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) eröffnete die konstituierende Sitzung, an deren Beginn die Angelobung der 183 Abgeordneten stand. Prammer begrüßte die Mandatare und wünschte ihnen für ihre Arbeit “alles Gute” und “besten Erfolg”.

“Ich gelobe”

“Sie werden geloben: Unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten”, lautete die vom ÖVP-Abgeordneten Jakob Auer als Schriftführer verlesene Formel. Die Abgeordneten antworteten einzeln mit den Worten “Ich gelobe”.

Rosen, Kornblumen und Kräutersträuße

Wie üblich hatten viele Mandatare florale Akzente gesetzt: Bei der SPÖ waren es rote Rosen, bei der ÖVP weiße, die am Revers steckten. Die Freiheitlichen trugen blaue Kornblumen mit rot-weiß-roter Schleife, die Grünen hatten Kräutersträuße auf ihre Pulte gestellt, und die NEOS schmückten sich mit den Bundesadlern aus ihrem “Abgeordneten-Package”.

Faymann und Spindelegger ganz vorne

Ein ungewohntes Bild zeigte sich in den Abgeordnetenreihen, da – angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen – einige Regierungsmitglieder dort Platz genommen hatten. Ganz vorne saßen seitens der SPÖ etwa Kanzler Werner Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer, bei der ÖVP – als interimistischer Klubobmann – Vizekanzler Michael Spindelegger. Team-Stronach-Chef Frank Stronach und Neos-Obmann Mathias Strolz hatten ihre Plätze in der zweiten Reihe gefunden, ebenso wie die fraktionslose Abgeordnete Monika Lindner in der letzten.

Der Bildungsweg von Strolz

Strolz stellte in seiner Antrittsrede klar, dass es auch in Vorarlberg ein Bildungssystem gibt. Aber was genau er mit der Enthüllung, im Ländle eine Schule besucht zu haben, zum Ausdruck bringen wollte, bleibt vorerst im Dunkeln.

 

Zuschauertribüne dicht gefüllt

Die Zuschauertribünen waren dicht gefüllt. In der Mittelloge hatte Bundespräsident Heinz Fischer Platz genommen. Anwesend waren auch die bisherigen bzw. früheren Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer und Robert Lichal (ÖVP) sowie Martin Graf (FPÖ) und Heide Schmidt (LIF), der frühere FPÖ-Chef Norbert Steger sowie LIF-Gründungsmitglied Friedhelm Frischenschlager.

Prammer erneut Nationalratspräsidentin

Barbara Prammer erhielt 83,5 Prozent der Stimmen und wird somit ihr Amt als Nationalratspräsidenting fortsetzten. Sie nahm die Aufgabe mit “viel Freude und viel Demut” an und versicherte, mit dem Vertrauensvorschuss verantwortungsvoll umgehen zu wollen. Mit 82-prozentiger Zustimmung wurde der ehemalige VP-Klubchef Karlheinz Kopf zum zweiten Nationalratspräsidenten gekürt. (red/APA)

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