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Nationalrat: Auftakt zur Abstimmungsserie

Der Abstimmungsmarathon läuft. Exakt um 18.01 Uhr wurde von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) quasi der Startschuss für rund acht bis neun Stunden Abstimmung nonstop gegeben. Am zeitraubendsten sind die rund 25 namentlichen Abstimmungen, die von Grünen und FPÖ beantragt wurden.
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Dazu kommen noch die BZÖ-Anträge mit 100 Änderungswünschen und die ganz normalen Abänderungsanträge zum Budgetbegleitgesetz, die von der Koalition eingebracht werden. Beschlossen sein wird das riesige Kompendium, das unter anderem die steuerlichen Maßnahmen sowie die Kürzungen bei Pflegegeld und Familienbeihilfe enthält, wohl erst gegen 2 Uhr früh.

Im Anschluss kann mit den Beratungen zum eigentlichen Budget begonnen werden. Fünf Kapitel stehen in der Nacht noch zur Diskussion an, für die jeweils rund 80 Minuten Redezeit reserviert sind. Nützen die Fraktionen ihre Möglichkeiten, würde die Sitzung also erst gegen 8 oder 9 Uhr zu Ende gehen. Das würde allerdings auch abgesehen vom zu erwartenden Schlafdefizit der Abgeordneten gröbere Probleme machen, ist doch schon für 8 Uhr der Hauptausschuss angesetzt und für 9 Uhr die Fortsetzung der Budgetdebatte im Plenum. Anzunehmen ist, dass die Fraktionen ihre Redezeit nicht zur Gänze nützen, Optimisten hoffen auf ein Ende schon zwischen 5 und 6 Uhr.

An eine Verschiebung der Dienstag-Sitzung um einige Stunden dachte man zumindest bisher nicht. Auch eine Überlegung des BZÖ, einzelne der fünf für das heutige Plenum geplanten Budgetkapitel auf die Mittwoch-Sitzung zu verschieben, findet derzeit keine Zustimmung. Morgen wird über die Kapitel Soziales, Gesundheit, Unterricht, Wissenschaft und Infrastruktur debattiert. Da über dabei eingebrachte Anträge erst am Mittwoch ganz am Ende der Budgetdebatte abgestimmt wird, sollte die zweite Sitzung nicht viel länger als bis 21 Uhr dauern, sollte sie wie geplant ab 9 Uhr starten können.

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