AA

Napolitano setzt zwei Arbeitsgruppen ein

Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat am Samstag zwei Arbeitsgruppen aus insgesamt zehn Persönlichkeiten eingesetzt, die Vorschläge für Reformen im institutionellen und wirtschaftlichen Bereich formulieren sollen. Er hoffe, dass diese Vorschläge bei den Parteien auf Zustimmung stoßen und als Grundlage für eine Zusammenarbeit dienen würden, sagte Napolitano.
Napolitano sucht Lösung
Eklat: "Schlampen im Parlament"


Die Experten sollen am Dienstag ihre Arbeit aufnehmen. Ihre Vorschläge sollen als Basis für das Programm einer künftigen Regierung dienen. Ihren Bericht werden die Gruppen entweder Napolitano oder seinem Nachfolger übergeben, denn das Mandat des Staatsoberhaupts läuft am 15. Mai aus.

Eine erste Gruppe wird sich auf politisch-institutionelle Reformen konzentrieren, darunter das Wahlrecht sowie die Reduzierung der Zahl der Parlamentarier. Ihr gehören der Verfassungsrechtler Valerio Onida sowie die beiden Senatoren, Mario Mauro und Gaetano Quagliariello, und der Professor Luciano Violante an, die jeweils das rechte und das linke Spektrum sowie die politische Mitte repräsentieren. Die Protestbewegung “Fünf Sterne” ist nicht in der Kommission vertreten.

Eine zweite Gruppe soll wirtschaftliche und soziale Maßnahmen entwerfen. Zu ihr gehören unter anderem der Präsident der Statistikbehörde Istat, Enrico Giovannini, der ehemalige Europaminister Enzo Moavero, sowie, der Antikartell-Experte Giovanni Pitruzzella.

Napolitano appellierte an das Verantwortungsbewusstsein der Parteien, da das Land dringend eine tragfähige Regierung brauche, die die wirtschaftlichen und politischen Probleme löse. Napolitano gestand ein, dass die Fronten verhärtet seien und sich die Suche nach einer Lösung durchaus schwierig gestalte.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Napolitano setzt zwei Arbeitsgruppen ein
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen