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Nach Tirol-Wahl: Schwarz-Grün beginnt mit vertiefenden Gesprächen

Platter: "Im Laufe der Sondierungen haben sich die Tiroler VP und die Grünen angenähert"
Platter: "Im Laufe der Sondierungen haben sich die Tiroler VP und die Grünen angenähert" ©APA
Die Tiroler ÖVP wird mit den Grünen in vertiefende Gespräche über eine etwaige Koalition eintreten. Das gab Landeshauptmann Günther Platter (V) am Montag bekannt.
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Die Volkspartei habe in der vergangenen Woche alle im künftigen Tiroler Landtag vertretenen Gruppierungen zu Parteiengesprächen eingeladen. Diese seien sehr “konstruktiv und gut” verlaufen. Im Laufe der Sondierungen hätten sich die Tiroler VP und die Grünen angenähert, meinte Platter.

Laut Felipe in Eckpunkten angenähert

Auch die Tiroler Grünen hoben am Montag die Annäherung mit der ÖVP nach “harten aber herzlichen” Gesprächen hervor. “Wir haben uns mit der ÖVP in entscheidenden Eckpunkten angenähert und werden daher ab heute in vertiefende Gespräche eintreten”, erklärte die Grüne Verhandlungsleiterin Ingrid Felipe in einer Aussendung.Innsbruck. Jetzt gelte es, in den jeweiligen Arbeitsgruppen die Details auszuarbeiten, meinte Felipe: “Auch wenn wir schon einige große Brocken aus dem Weg geräumt haben, liegen noch einige Hindernisse vor uns”. Die Landessprecherin gab sich aber zuversichtlich, “dass wir auch diese überwinden werden”.

SPÖ stellt “Weichen auf Opposition”

Nach der Entscheidung der Tiroler ÖVP, mit den Grünen “vertiefende Gespräche” über die Bildung einer Koalition aufzunehmen, stellt der bisherige Regierungspartner, die Tiroler SPÖ, die “Weichen auf Opposition”. Dies sagte der geschäftsführende SP-Chef, LHStv. Gerhard Reheis der APA in einer Reaktion am Montag. “Wir nehmen das so zur Kenntnis”, erklärte Reheis. Die vertiefenden Gespräche seien “nichts anderes als Koalitionsverhandlungen”, meinte der LHStv.Nun werde man “im Auge behalten”, wie sich die Positionen von Schwarz-Grün in den kommenden Tagen verändern werden. Vor allem die Position der Grünen in der Frage des “Rückübertragungsgesetzes” in Sachen Agrargemeinschaften werde die SPÖ “genau beobachten”. Reheis rief in Erinnerung, dass sich die Grünen in der Vergangenheit wiederholt für die Rückübertragung des Gemeindegutes an die Gemeinden ausgesprochen haben. “Wir sind dabei auch zuletzt hart geblieben”, sagte der geschäftsführende SP-Chef. Auf die Frage, wie sich die SPÖ verhalten werde, sollten die schwarz-grünen Verhandlungen scheitern, meinte Reheis knapp: “Dann werden wir weitersehen”. Er stelle sich jedoch nicht darauf ein, dass dies passieren werde. 

Reheis hatte am Montag nach einem weiteren Sondierungsgespräch mit der VP eine endgültige Entscheidung von LH Günther Platter (V) gefordert und erklärt, dass die SP für “Parallelverhandlungen” nicht zur Verfügung stehe. (APA)

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