Nach S 18: Verzögerung im Planungsprozess?

Schwarzach - Nach dem definitiven Ende der S 18 hatten sich die vier Landtagsparteien Ende März im volkswirtschaftlichen Ausschuss auf die Einleitung eines Offenen Planungsverfahrens geeinigt, um eine Verkehrslösung für das Untere Rheintal zu suchen. Offenes Planungsverfahren

Teams wurden benannt, Ausschreibungen lanciert. Seither herrscht Ruhe, zum Unverständnis der Oppositionsparteien. „Mit dem bisherigen Verlauf“, kritisiert Grünen-Verkehrssprecher Bernd Bösch, „kann man ganz einfach nicht zufrieden sein.“

„Die an und für sich gute Sache“, legt SPÖ-Politiker Werner Posch nach, „droht sich zu verwässern, obwohl der Verkehr stetig wächst.“ Projektleiter Christian Rankl weist diese Kritik zurück. Es habe keine Änderung im Konzept gegeben, die ersten Ausschreibungen seien erfolgreich gestartet worden, Ende Oktober sollen erste Vergaben folgen.

Und Ende Jahr, sagt Rankl, könnte bereits ein erstes, breit besetztes Regionalforum stattfinden. Im Übrigen handle es sich bei diesem Verfahren um eines der größten Planungsprojekte in ganz Österreich: „Und die letzten 30 Jahre haben gezeigt, dass ein solches Projekt sehr, sehr gründlich vorbereitet werden muss.“

Den Zeitplan – Ende 2009 sollen Ergebnisse auf dem Tisch liegen – nennt Rankl „ehrgeizig, aber realistisch.“ Drohen nicht durch die Umbesetzungen im Asfinag-Vorstand Verzögerungen? „Wir haben Vereinbarungen geschlossen, die die Kompetenzen klar regeln, die unsere Federführung anerkennen – und die vor allem von neuen Vorständen in der Asfinag unabhängig sind.“ Was wird am Ende des Planungsverfahrens stehen? „Weder eine Straßenvariante noch eine Variante im öffentlichen Verkehr alleine – sondern ein ganzes Maßnahmenbündel, eine Kombination verschiedener Maßnahmen.“

Kritik kommt aber auch vom Regierungspartner. Er habe bislang keinen Zwischenstand geliefert bekommen, ärgert sich Freiheitlichen-Klubobmann Fritz Amann: „Wir sehen daher unseren Verdacht bestätigt, dass dieses Verfahren nur ein Feigenblatt ist, hinter dem sich die Verantwortlichen verschanzen.“ Dabei würden sich in erster Linie die Bürger einen Startschuss des Projektes erwarten: „Dieses lasche Handeln aber verleitet zu Misstrauen – und Misstrauen könnte das Projekt gefährden.“

Landesrat Manfred Rein weist die Kritik zurück: „Es ist ein umfangreicher Prozess, der seine Zeit braucht. Varianten müssen untersucht, Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, Vergaberichtlinien eingehalten werden.“ Man sei an der Sache also mit Hochdruck dran“, die Kritik der anderen Parteien folglich deplatziert: „Die sollen besser arbeiten, anstatt ständig zu kritisieren. Denn soweit ich weiß, werden die ja eigentlich fürs Arbeiten bezahlt.“

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