Nach Ikea-Aus in Lustenau: So geht es jetzt weiter

Am Dienstag, den 10. April, wurde bekannt, dass sich Ikea von seinem Expansionsprojekt in Lustenau zurückzieht. Als Gründe nannte Ikea den “langwierigen Etablierungsprozess, die schwer lösbare Verkehrssituation und eine grundlegende Veränderung der Konzernstrategie für etablierte Märkte.”

Der Verkehr wird zur Wachstumsbremse

Volksabstimmung am 27. Mai

Für Lustenau, wo für den 27. Mai eine Volksabstimmung angeordnet ist, heißt diese völlig neue Situation, dass die Bürger zur Abstimmung eines Projekts aufgerufen sind, das von den Projektwerbern nicht mehr weiter verfolgt wird. Wie die Rechtsabteilung der Landesregierung Vorarlberg bekannt gegeben hat, ist die Volksabstimmung mit Stand Mittwoch, 11. April 2018 gesetzlich durchzuführen. Erste Rechtsauskünfte besagen, dass sie auch nicht mehr von der Bürgerinitiative abgesagt werden kann, auch wenn durch die jüngsten Entwicklungen eine Durchführung obsolet ist. “Mit der Bürgerinitiative haben wir unverzüglich Kontakt aufgenommen und werden gemeinsam die weiteren Schritte in Sachen Volksabstimmung abstimmen“, sagt Bürgermeister Kurt Fischer.

Lustenau sucht Ausweg aus Volksabstimmung

Widerspruchslos wollte Fischer das aber nicht zur Kenntnis nehmen. “Dass es, wie einige Rechtsexperten in einer ersten Aussage meinen, gesetzlich keine Möglichkeit gebe, eine Volksabstimmung nach so geänderten Voraussetzungen wieder abzusagen, ist für uns schwer nachvollziehbar”, sagte Fischer. Schließlich gehe es um Steuergelder und darum, die Wähler nicht grundlos zu den Urnen zu rufen. Man werde gemeinsam mit der Bürgerinitiative und Rechtsexperten alle Optionen ausloten, um die Situation pragmatisch – aber natürlich auch rechtlich sauber – zu lösen, kündigte das Gemeindeoberhaupt an.

Neuorientierung für das Grundstück

Fischer informierte bei dem Pressegepräch am Mittwoch, dass das Grundstück, auf welchem das Möbelhaus gebaut werden sollte, nun bestmöglich neu genutzt werden soll. Fischer wolle deshalb möglichst bald eine Vertragslösung mit Ikea erreichen. “Eine wichtige Voraussetzung für die Überlegungen und Planungen der Marktgemeinde Lustenau an diesem attraktiven Standort ist die möglichst baldige Verfügbarkeit des Grundstücks, das heißt dass die vertragliche Situation mit IKEA möglichst rasch gelöst werden muss”, erklärt Fischer.

Grundstückspläne

Wie es mit dem Grundstück weitergeht, wird nach dem Projektaus von Ikea wichtiger Gegenstand der Lustenauer Gemeindeentwicklung sein. Gegenwärtig entstehe ein umfassender Masterplan für die strategische Ausrichtung neuer und bestehender Betriebsgebiete in Lustenau. „Eingebettet in diesem Gesamtprozess werden die Grundlagen für mögliche neue Nutzungen des gemeindeeigenen Grundstücks erarbeitet, auch mit Beteiligungsprozessen. Dabei wird auch zu entscheiden sein, ob und wie der im November 2017 geänderte Landesraumplan eine Rolle spielt“, so Bürgermeister Kurt Fischer abschließend.

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