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Nach Gutachten: Hittisau schafft Vorwahlen ab

Gerhard Beer will Bürgermeister bleiben
Gerhard Beer will Bürgermeister bleiben ©VOL.AT
Hittisau - Das Vorwahlsystem, das vor allem in Bregenzerwälder Gemeinden Tradition hat, steht in der Kritik. Hittisau schafft diese nun ab.

Am 15. März wählen die Vorarlberger ihre Gemeindevertreter und Bürgermeister. Die Gemeinde Hittisau hat einen Gutachter beauftragt, der das Wahlsystem unter die Lupe nahm. Ziel war es, die Wahlen so transparent und klar wie möglich zu gestalten. Gutachter Peter Vogler kommt dabei zum Schluss, dass auf sogenannte Vorwahlen verzichtet werden soll.

Umstrittene Vorwahlen

Vorwahlen haben vor allem im Bregenzerwald Tradition. Sie werden meist von sogenannten Einheitslisten abgehalten. Das Ergebnis der Vorwahl dient dann zur Erstellung der Listen. Somit sind die Vorwahlen oft schon entscheidend für die Gemeindevertretungswahl. Der Bevölkerung sei jedoch nicht immer klar, dass das eine reine private Veranstaltung einer Liste oder Partei sei.

Das Gutachten beinaltet drei Empfehlungen, die die Gemeinde auch umsetzten will:

  • Empfehlung Nummer eins: Gemäß der Empfehlung des Gutachtens zum Wahlmodus 2020 sollte in Hittisau eine Listenwahl sowie eine Bürgermeister-Direktwahl angestrebt werden. Damit würde ermöglicht, dass sich zusätzlich zur bereits angemeldeten „Liste Hittisau“ weitere wahlwerbende Gruppen der Wahl stellen könnten.
  • Empfehlung Nummer zwei: In Bezug auf die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin empfiehlt das Gutachten, eine Direktwahl auf einem zweiten Stimmzettel anzustreben. Damit ist gewährleistet, dass Verwechslungen zwischen den Wahlen zum Amt des Bürgermeisters und jenen zur Gemeindevertretung bzw. den dort aufgelisteten Kandidaten ausgeschlossen sind. Diese Klarheit war laut Gutachten bei den letzten Gemeindewahlen 2015 nicht gewährleistet, was unter anderem im Nachhinein zu Unverständnis und Konflikten innerhalb der Bevölkerung geführt hat.
  • Empfehlung Nummer drei: Die öffentlichen Vorwahlen zur Listenerstellung sind stark zu hinterfragen. Sie sind „rein private Vorhaben“, wodurch ihnen die „gesetzliche Legitimation“ und „jegliche Kontrolle bei der Durchführung“ fehlen. Die Ergebnisse sind dadurch auch „nicht bindend“. Weil diese Mängel „Einfallstore für Streit und Unheil“ in sich bergen, empfiehlt das Gutachten Vorwahlen anderer Art für Hittisau. Demnach sollte jede kandidierende Liste bzw. Gruppe für sich selbst festlegen, wie sie Benennungen und Reihungen ihrer Kandidaten transparent gestalten will.

„Liste Hittisau“ setzt ihrerseits auf ein zweistufiges Vorwahlmodell

In einem ersten Schritt hat die bereits als wahlwerbende Gruppe angemeldete „Liste Hittisau“ alle Wahlberechtigten per Brief zur Mitarbeit eingeladen. Interessierte können sich demnach selbst oder ihnen bekannte und aus Ihrer Sicht geeignete Kandidaten melden. In einem zweiten Schritt kommt es dann noch im Jänner zu einer internen Wahlversammlung der „Liste Hittisau“. Dabei wird über die Kandidaten und deren Reihung auf der Liste nach einem statutarisch festgelegten Schema entschieden.

Fest steht bislang erst, dass Bürgermeister Gerhard Beer und sein Vize Anton Gerbis die Spitzenplätze auf der „Liste Hittisau“ einnehmen.

(red)

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