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Nach Entlassung von Vizeminister droht Koalitionskrise im Kosovo

Der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci dürfte sich mit einer Regierungskrise konfrontiert sehen, nachdem er am Montag den aus den Reihen der Demokratischen Liga des Kosovo stammenden, stellvertretenden Handels- und Industrieminister, Naser Osmani, des Amtes enthob.

Die LDK-Führung bezeichnete die Entscheidung Thacis als “voreilig”. Zudem soll er damit auch gegen den Koalitionsvertrag verstoßen haben.

Entsprechend dem Vertrag ist Thaci, der Chef der Demokratischen Partei (PDK) ist, berechtigt, Kabinettsmitglieder zu entlassen. Allerdings braucht er dafür die Zustimmung des Koalitionspartners. Thaci hatte sich nach einer Parlamentsdebatte am Montagvormittag zur Amtsenthebung von Osmani entschlossen. Dabei hatte der Vizeminister den Infrastrukturminister und LDK-Vizevorsitzenden Fatmir Limaj beleidigt.

Kosovarische Medien berichteten am heutigen Mittwoch, dass die LDK-Führung ein dringliches Treffen der Parteichefs beantragt hat, um die Sachlage rund um die Entlassung Osmanis zu klären. LDK-Vorsitzender ist der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu. Er hatte nach Inkrafttreten der Verfassung Mitte Juni sein Parteiamt eingefroren und die LDK-Führung den fünf Vizevorsitzenden und dem Generalsekretär überlassen.

Die Regierungskoalition war nach der Parlamentswahl im Jänner – noch vor Ausrufung der Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien im Februar – gebildet worden. Seit einiger Zeit drängt der Vorsitzende der “Allianz für Zukunft des Kosovo” (AAK), Ramush Haradinaj, auf Neuwahlen. Die Partei des ehemaligen Premiers hatte bei der Parlamentswahl im November 2007 schlechter abgeschnitten als erwartet und befindet sich nun in der Opposition.

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