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Muskelspiele im Südchinesischen Meer

Videokonferenz der ASEAN-Staaten mit China und USA
Videokonferenz der ASEAN-Staaten mit China und USA ©APA (AFP)
China hat die USA als die "treibende Kraft der Militarisierung" im umstrittenen Südchinesischen Meer kritisiert. Chinas Interesse sei "Frieden und Stabilität" in der Region, während die USA "für Spannungen sorgen und daraus Profit ziehen wollen", sagte Chinas Außenminister Wang Yi bei einer Online-Video-Konferenz mit Amtskollegen des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) am Donnerstag.

US-Außenminister Mike Pompeo, der ebenfalls an der Konferenz teilnahm, forderte seinerseits die anderen ASEAN-Staaten auf, Maßnahmen gegen chinesische Staatsunternehmen zu ergreifen, die am Bau von Inseln in dem Seegebiet beteiligt sind. "Reden Sie nicht bloß, handeln Sie", forderte Pompeo die anderen Staaten der Region auf. Sie sollten Geschäfte mit chinesischen Staatsunternehmen überdenken, "die die ASEAN-Küstenstaaten im Südchinesischen Meer schikanieren". Die USA hatten im August Einreisesperren als Sanktionen gegen Chinesen verhängt, die an der Aufschüttung und "Militarisierung" künstlicher Inseln in dem umstrittenen Seegebiet beteiligt sind.

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, das reich an Rohstoffen ist. Die USA sehen Pekings Gebietsansprüche als illegal an und haben wiederholt Kriegsschiffe in die Region entsandt. China versucht, seine Ansprüche zu untermauern, etwa indem es Untiefen und Riffe zu künstlichen Inseln mit Militärbasen ausbaut. Dafür setzt das Land nach Angaben der USA seit 2013 staatliche Unternehmen für die Aufschüttung der künstlichen Inseln ein und hat so fast 1200 Hektar Land gewonnen.

Vietnam, das den Vorsitz des Treffens innehat, äußerte "ernste Bedenken" angesichts der Militarisierung des umstrittenen Gebiets. Wenige Tage vor dem diesjährigen ASEAN-Gipfel hatte China bei Militärübungen Raketen in das Südchinesische Meer abgefeuert.

Vietnam, Brunei, Malaysia, die Philippinen und Taiwan weisen die chinesischen Gebietsansprüche zurück. Das Gebiet ist für die Anrainerstaaten strategisch und wirtschaftlich enorm wichtig ist. China lehnte eine Entscheidung eines von der UNO unterstützten Gerichts von 2016 ab, das geurteilt hatte, es gebe "keine rechtliche Basis" für die chinesischen Gebietsansprüche.

Der Konflikt zwischen den USA und China berührt mittlerweile fast jeden Aspekt der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. So entzogen die USA  seit Juni mehr als 1000 chinesischen Studenten aus Gründen der "nationalen Sicherheit" die Einreiseerlaubnis. Grundlage sei eine Verfügung von US-Präsident Donald Trump von Ende Mai, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington mit. 

Damit soll nach amerikanischen Angaben verhindert werden, dass Chinas Militär Studenten in den USA für Industrie- und Forschungsspionage einsetzt. Auch dürfen einige chinesische Politiker nicht mehr einreisen, weil sie an der Verfolgung muslimischer Minderheiten in der Region Xinjiang beteiligt sein sollen. Peking kritisierte am Donnerstag das Vorgehen. Die Sperre widerspreche dem Konzept der Offenheit und Freiheit in den USA, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian. Es handle sich geradezu um politische Verfolgung und Rassendiskriminierung.

(APA/ag.)

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