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Moskaus Bürgermeister will nicht freiwillig abtreten

Der seit fast 20 Jahren autoritär regierende und nun beim Kreml in Ungnade gefallene Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow (74) lehnt einen Rücktritt weiter ab. Luschkow werde nach seinem Urlaub im österreichischen Kitzbühel am Montag die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen, sagte ein Stadtsprecher nach Angaben der Agentur Interfax.
Der Bürgermeister, dem die Staatsmedien Günstlingswirtschaft und Korruption vorwerfen, verweigere dem Kreml den Gehorsam, hieß es in Kommentaren am Freitag. Nach russischem Gesetz kann nur Präsident Dmitri Medwedew den Bürgermeister, einen der mächtigsten Männer des Landes, per Dekret entlassen.

Der seit Wochen andauernde Machtkampf um Moskau gilt als schwerste innenpolitische Krise Russlands seit zehn Jahren. Medien hatten zuletzt berichtet, dass Kreml und Regierung sich bereits auf ein Ende der Ära Luschkow geeinigt hätten. Aus Sicht von Beobachtern wäre das ein politisches Erdbeben in der Machtzentrale Moskau. Viele Russen, die sich an die blutigen Mafia- und Clankämpfe in den 1990er Jahren erinnern, sehen Luschkow als Garant für Stabilität. Medien berichten seit Monaten immer wieder über Morde im Mafia-Milieu.

Die Anhänger von Medwedew, der eine Modernisierung Russlands versprochen hat, befürchten eine Niederlage in dieser Kraftprobe mit Luschkow, der als Vertrauter von Regierungschef Wladimir Putin gilt. Putin hatte Luschkow noch im Sommer gesagt, dass er bis zum Ende seiner Amtszeit 2011 regieren könne. Über eine Verlängerung solle danach entschieden werden, hatten Medien Putin zitiert. Nach russischem Gesetz bestimmt aber der Präsident über das Bürgermeisteramt.

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