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Moskau: Putin schlägt Nahost-Friedensgipfel vor

Russlands Präsident Wladimir Putin will die Konfliktparteien des Nahen Ostens im Herbst zu einem Friedensgipfel nach Moskau einladen. Dies schlug Putin am Mittwoch in Kairo vor.

An der internationalen Konferenz soll auch das so genannte Nahost-Quartett – USA, Russland, Vereinte Nationen und EU – teilnehmen. Er werde den Plan bei seinen bevorstehenden Gesprächen in Israel vorstellen. Die Vertreter des Quartetts werden nach Putins Angaben am 8. Mai in Moskau zusammentreffen. Dabei gehe es um neue Anstöße für den Friedens-Fahrplan, die „Roadmap“, mit dem Ziel der Gründung eines existenzfähigen palästinensischen Staates.

Putin sagte nach seinen Gesprächen mit Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak, es sei zu prüfen, auf welcher Ebene und wann genau eine solche internationale Konferenz organisiert werden könne. Die Vereinbarungen zwischen Israelis und Palästinensern von Sharm el Sheikh müssten eingehalten werden.

In dem ägyptischen Badeort hatten Israels Premier Ariel Sharon und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am 8. Februar eine Waffenruhe, die Unterstellung von fünf Städten im Westjordanland unter palästinensische Kontrolle und die Freilassung palästinensischer Gefangener vereinbart.

Mubarak schloss sich palästinensischen Beschwerden an, Israel halte seine Verpflichtungen nicht ein. Abbas hatte Israel am Montag vorgeworfen, die Umsetzung der Vereinbarungen von Sharm el Sheikh ständig aufzuschieben. Israel müsse weitere palästinensische Häftlinge freilassen und Militäraktionen unterlassen, hatte er gefordert.

Zuletzt hatte Frankreich eine internationale Nahost-Konferenz noch vor Jahresende vorgeschlagen. Die Palästinenser müssten einen politische Perspektive erhalten, hatte der französische Außenminister Michel Barnier erklärt. Die „Roadmap“ wurde 2002 ausgearbeitet und sieht einen souveränen und existenzfähigen palästinensischen Staat im Westjordanland und Gaza-Streifen noch für 2005 vor. Russland betrachtet den von Ministerpräsident Sharon geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen als ersten Schritt bei der Umsetzung der Roadmap. Nach dem „Trennungsplan“ Sharons soll Israel allerdings große Teile des Westjordanlandes annektieren, was im Widerspruch zur Roadmap steht.

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