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Moldawien: Voronin wiedergewählt

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldawien ist der kommunistische Staatspräsident Vladimir Voronin vom Parlament mit einer deutlichen Mehrheit wiedergewählt worden.

Für den Staatschef stimmten 75 der insgesamt 101 Abgeordneten in der Hauptstadt Chisinau. Neben der kommunistischen Fraktion, die 56 Vertreter zählt, erhielt Voronin auch Stimmen aus den Reihen der Opposition.

In seiner Rede vor der Wahl trat der 63-jährige Präsident für die Beilegung des Konflikts mit der separatistischen Dnjestr-Republik (Transnistrien) und eine Annäherung seines Landes an die Europäische Union ein. „Wir sollten die Integration mit Europa nicht als arme Verwandte angehen, sondern als entwickeltes Land, das seine Probleme gelöst hat“, sagte Voronin. Das zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Moldawien gilt als das ärmste Land Europas.

Für die Opposition, die bei der Parlamentswahl am 6. März Stimmen dazu gewonnen hatte, bedeutete Voronins Sieg eine Spaltung: Die meisten ihrer Abgeordneten boykottierten die Abstimmung, doch 19 von ihnen votierten für den Präsidenten.

Die Separatistenführung in Transnistrien erklärte, mit dem auf vier Jahre wiedergewählten Voronin sei keine Lösung des Konflikts zu erreichen. Bisher vermittelt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in dem Konflikt. Voronin möchte Rumänien und die EU als Vermittler einbeziehen.

Moldawien, dessen Einwohner zu 65 Prozent ethnische Rumänen sind, entstand auf großen Teilen Bessarabiens, das 1940 durch den Hitler-Stalin-Pakt von Rumänien abgetrennt und der Sowjetunion zugeschlagen worden war. Stalin gliederte der neu geschaffenen Sowjetrepublik Moldawien das linke Dnjestr-Ufer mit mehrheitlich russischer und ukrainischer Bevölkerung an. Beim Zerfall der Sowjetunion erklärte Moldawien seine Souveränität und nahm den Namen des alten Fürstentums Moldau an (durch dessen Zusammenschluss mit der Walachei im 19. Jahrhundert der rumänische Staat entstanden war).

Führer der slawischen Bevölkerung in Transnistrien, die den Anschluss an Rumänien befürchteten, riefen daraufhin einseitig die „Dnjestr-Republik“ aus. Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten mit Hunderten von Toten waren 1992 durch einen Waffenstillstand beendet worden. Die ehemalige sowjetische 14. Armee hatte sich im Bürgerkrieg auf die Seite der slawischen Minderheit gestellt.

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