Mitterlehner stellt Kreditvergabe der Banken unter Beobachtung

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) soll ab kommendem Jahr monatlich einen Bericht über den Umfang und die Konditionen (Zinsen) der Kreditvergabe legen, kündigte Mitterlehner am Freitag in einem APA-Gespräch an. Mitterlehners Brief an die Nationalbank geht heute, Freitag, in die Post.

Das Monitoring solle gleichzeitig mit dem Bankenpaket Anfang nächsten Jahres wirksam werden, “denn die ersten drei Monate des nächsten Jahres werden entscheidend. Wir wollen nicht, dass diese durch Restriktionen und Knappheiten bei der Kreditvergabe gekennzeichnet sind.” Man müsse “schauen, dass die Finanzierungen ohne irgendwelche Verzögerungen gerade in den ersten Monaten des nächsten Jahres flott gemacht werden.” Das zugrundeliegende Datenmaterial sei in der OeNB bereits vorhanden.

“Es rufen immer mehr Unternehmen an, dass sie keinen Kredit kriegen oder dass etwas gekürzt werden muss”, die “individuellen Beschwerden haben eindeutig zugenommen. Ich will nicht, dass gerade die Klein-und Mittelbetriebe mit weniger Krediten, höheren Kosten und regulatorischen Nachteilen die Zeche der Finanzkrise zahlen.”

Im Jänner will das Ressort eine Hotline einrichten, über die Unternehmen Erfahrungen mit der Kreditaufnahme berichten können. Sicher werde man nicht jeden Fall einzeln nachverfolgen können – “unser Ansatzpunkt ist es aber schon, dass wir mit konkreten Fällen auf die Banken zugehen können.”

Es gehe ihm nicht um Drohungen gegen die Banken, sagte Mitterlehner. Es gehe ihm um das “Objektivieren” von Fakten: “Wir wollen Gerüchten keinen Raum geben, dürfen aber auch nicht heile Welt spielen.” Der Wirtschaftsminister räumte aber auch ein, dass nicht nur die Vergabe restriktiver geworden, sondern sich auch in vielen Unternehmen eine abwartende Haltung entwickelt habe.