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Mitterlehner erteilt Sobotka sanften Rüffel

Mitterlehner drängt auf Sacharbeit
Mitterlehner drängt auf Sacharbeit ©APA ( Archiv)
Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hält Äußerungen wie jene von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern am Montag scharf angegriffen hatte, für "nicht hilfreich".
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Es sollten viel eher die Emotionen abgebaut werden, dies gelte für beide Koalitionspartner, erklärte er am Dienstag vor dem Ministerrat. Aussagen, wie jene von seinem Regierungsteammitglied Sobotka seien “nicht zweckdienlich”.

Beide Seiten würden das Klima “nur aufschaukeln”. Mitterlehner forderte jedoch, dass zur Sacharbeit zurückgekehrt wird und die Emotionen abgebaut werden. Sobotka fehlt heute übrigens beim Ministerrat wegen einer Auslandsreise.

Aufgeschaukelte Emotionen

Auf die Frage, ob ihm mit Sobotka schon der Geduldsfaden reiße, meinte der Parteiobmann: “Das ist eine gute Frage.” Die Emotionen seien aufgeschaukelt, sowohl bei SPÖ als auch ÖVP, da es vielleicht bei der inhaltlichen Arbeit nicht so weitergeht, wie gewünscht. Umso mehr drängt er auf die Sacharbeit und den gegenseitigen Respekt. Von Sobotkas Aussagen fühle er sich nicht angesprochen, dieser habe sich an Kanzler Kern gerichtet, “vom Ton” her sei dies aber nicht hilfreich.

“Aufgeschaukelte Vorwahlstimmung”

“Ich bin Parteichef”, somit gehöre es auch dazu, mit “diesen Dingen konfrontiert” zu werden. Es herrsche eine aufgeschaukelte Vorwahlstimmung, die aber nicht von ihm inszeniert werde.

“Ich sehe gute Chancen, das zu bereinigen”, so Mitterlehner. Auf die Frage, was passiere, wenn dies nicht gelingt, erklärte der Vizekanzler, “ich spreche nicht im Konjunktiv”. Klar sei, dass die Regierung damit kein gutes Bild in der Bevölkerung abgebe. Als Parteichef sei er jedenfalls für vier Jahre gewählt und er werde selbst entscheiden, ob er danach noch einmal antritt.

(APA)

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