Misstrauensantrag gegen Schmid abgelehnt

Bregenz - Der Vorarlberger Landtag hat am späten Donnerstagabend einen Misstrauensantrag gegen Sozial-Landesrätin Greti Schmid abgelehnt. Stellungnahme Schmid  | Misstrauensantrag gegen LR Schmid  | Schmid weist Vorwürfe zurück | Aktuelle Stunde

Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ stimmten geschlossen gegen den von Grünen und SPÖ eingebrachten Antrag. Damit bleibt Schmid weiterhin Mitglied der Vorarlberger Landesregierung. Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) hatte Schmid bereits zuvor sein Vertrauen ausgesprochen.

ÖVP und FPÖ hatten schon am Mittwoch angekündigt, an Schmid festhalten zu wollen. Der Antrag war zur Überraschung der Regierungsparteien am Mittwoch gegen Mittag von Grünen-Klubobmann Johannes Rauch eingereicht worden. Anlass des gestörten Vertrauens von SPÖ und Grünen in Schmid ist ein Bericht des Landes-Rechnungshofes über die Situation in den Vorarlberger Pflegeheimen.

Im Prüfbericht heißt es unter anderem, dass mehr als die Hälfte der 51 Vorarlberger Pflegeheime derzeit nicht in der Lage sind, einen 24-Stunden-Dienst durch diplomiertes Pflegepersonal zu gewährleisten. “Landesrätin Greti Schmid hat sich für die Führung des Sozialressorts endgültig disqualifiziert”, stellten die zwei Oppositions-Fraktionen in ihrem Antrag fest.

Misstrauensanträge gegen Regierungsmitglieder haben im Vorarlberger Landtag Seltenheitswert. Zuletzt war im Jänner 1996 der spätere FPÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach betroffen gewesen. Die SPÖ war der Meinung gewesen, Gorbach habe sich zu wenig klar von der umstrittenen Rede Jörg Haiders vor SS-Veteranen in Krumpendorf distanziert. Jener Antrag wurde ebenfalls mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgewiesen.

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