Ministerrat trifft sich ein letztes Mal vor der Sommerpause

Die Regierung tritt am Dienstag zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Wesentliche Beschlüsse sind so knapp vor der Sommerfrische nicht zu erwarten. Dass die aktuellen Rettungspläne für Griechenland ein Thema sind, liegt aber auf der Hand.

Letzte Ministerratssitzung vor Sommerpause

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) werde in der Regierungssitzung über die jüngsten Entwicklungen ausführlich informieren, sagte seine Sprecherin zur APA. Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) kann seinen Regierungskollegen von den ECOFIN-Beratungen berichten. Weiterer Tagesordnungspunkt: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) legt dem Ministerrat den Sicherheitsbericht vor.

Nächste Sitzung im August

Die nächste reguläre Sitzung der Regierungsriege ist am 25. August geplant, ab dann findet der Ministerrat wieder wöchentlich statt. Ein Sommerministerrat steht somit nicht auf dem Programm, wobei von Regierungsseite darauf hingewiesen wird, dass man ja in dringenden Fällen jederzeit eine Sitzung einberufen könnte.

(APA)