Millionenbetrug beim Gemeindeinformatik: Ritsch fordert Konsequenzen

„Die Millionenveruntreuungen bei der Gemeindeinformatik GmbH wecken Erinnerungen an den BH-Skandal im Jahre 1998. Damals veruntreute ein BH-Beamter 35 Millionen Schilling an öffentlichen Geldern über Jahre hinweg. Auch jetzt wurden über Jahre hinweg Millionen veruntreut”, reagiert SPÖ-Clubobmann Michael Ritsch auf die jüngsten Veröffentlichungen.

Ritsch fordert Konsequenzen

Michael Ritsch verweist auch darauf, dass eine ausgelagerte Gesellschaft schwerer zu kontrollieren sei, als eine, die der Aufsicht des Landes unterliege. Dazu meint er: „Warum wurde hier nicht ein Gemeindeverband gegründet, wie dies in vielen anderen Bereichen der Fall ist. Beispielsweise Baurechtsverwaltungen etc. Hier muss es Konsequenzen geben.“

Kontrollausschuss gefordert

Da es sich hier um Gelder der 96 Vorarlberger Gemeinden handelt, fordert der SPÖ-Clubobmann auch eine Aufklärung im Rahmen parlamentarischer Möglichkeiten und hält dazu abschließend fest: „Hier geht es um Millionen, die wahrscheinlich in großem Umfang den Vorarlberger Gemeinden fehlen. Deshalb denke ich mir, dass der Vorsitzende des Kontrollausschusses einen Ausschuss einberufen und die entsprechenden Auskunftspersonen laden sollte.“