"Millionen durch die Cannabis-Steuer"

Dass sich Bernhard Amann für die Legalisierung von Cannabis einsetzt, ist ja nichts Neues. Jetzt wartet der Hohenemser Stadtrat und Obmann des Vereins “Legalize! Österreich” mit einem neuen Vorstoß auf: “Bei der Cannabis-Legalisierung soll ähnlich wie beim Branntweingesetz vorgegangen werden”, schreibt er in einem E-Mail an die Redaktion. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen, könnte man meinen. Dass dem aber in keinster Weise so ist, argumentiert der Hohenemser wie folgt: “Wir haben unseren Vorschlag von Europarechtsexperten abklären lassen”, sagt er. “Das Ganze wäre schnell realisierbar. Es müsste nur eine Verordnung geändert werden.”

Cannabis-Steuer

Konkret haben Amann und seine Vereinskollegen folgenden Vorschlag: Sowohl “Eigen-Anbauer” als auch staatlich konzessionierte Produzenten sind zwecks Steuererfassung zur Meldung an das Finanzamt verpflichtet. Staatlich autorisierte Institute garantieren die Qualität des Produkts, welches mit der Cannabis-Steuer belegt wird. Letztere ist an die Finanzbehörde zu entrichten. Pro Gramm reines THC (Anm.: Abkürzung für Tetrahydrocannabinol; THC ist der Hauptwirkstoff der Hanfpflanze) soll der Staat 20 Euro an Cannabis-Erzeugungssteuer kassieren. Ohne Erzeugerlizenz dürfen nur maximal 500 Gramm getrocknete Blüten pro Jahr und Person produziert werden. Wird mehr produziert, muss um eine Lizenz angesucht werden. Amann spricht sich außerdem für Cannabis-Konsum ab 16 Jahren aus, “ähnlich wie bei leichter Alkoholika und Nikotin”.

Der Diplomsozialarbeiter sieht in der Legalisierung “neben der Entkriminalisierung der Cannabis-Konsumenten” auch volkswirtschaftliche Auswirkungen: “Durch die moderate Besteuerung kann der Staat mit 800.000 Cannabis-Konsumenten rund 150 Millionen Euro einnehmen”, rechnet er vor.

“Wie die Mauer in Berlin”

Dass sein Vorschlag durchaus realistisch ist, davon ist Amann überzeugt: “Überall wird legalisiert. Ob in Tschechien oder kürzlich in einigen US-Bundesstaaten. Und auch bei uns wird es eines Tages so kommen. Die Verbote werden zusammenbrechen wie die Mauer in Berlin.” Wie viele Sympathisanten der Idee es tatsächlich gibt, davon kann sich Amann am Samstag in Wien ein Bild machen: Denn da findet, wie in mehr als 300 weiteren Städten, ein “Hanfwandertag” statt.