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Millionen Amerikaner vor Verlust der Coronahilfen

Ein Mann protestiert gegen Arbeitslosigkeit
Ein Mann protestiert gegen Arbeitslosigkeit ©APA (AFP)
Millionen Amerikanern droht der Verlust von Arbeitslosengeldern, weil der scheidende US-Präsident Donald Trump das vom US-Kongress nach monatelangen Verhandlungen beschlossene Corona-Hilfspaket nicht billigen will. Ohne die Unterschrift des Präsidenten wird am Samstag für rund 14 Millionen Bürger das Anrecht auf die Hilfen auslaufen. Trump hatte die Unterzeichnung des Gesetzentwurfs am Dienstag überraschend abgelehnt.

Der Entwurf lag am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Trumps Resort Mar-a-Lago in Florida zur Unterschrift bereit. Der Präsident spielte am Freitag Golf im West Palm Beach Club: Eine Person, die mit seinen Aktivitäten vertraut ist, erklärte, Trump sei zusammen mit seinem engen Verbündeten Senator Lindsey Graham auf dem Golfplatz gewesen.

Die Corona-Hilfen von knapp 900 Milliarden Dollar (738,13 Mrd. Euro) sind Teil eines 2,3 Billionen umfassenden Gesetzespakets. Davon sind rund 1,4 Billionen für regelmäßige staatliche Ausgaben vorgesehen. Da bisher auch diese Gelder blockiert sind, droht ab Dienstag die teilweise Schließung von Behörden. Trump hatte Teile des Entwurfs als verschwenderisch kritisiert.

Die Mitarbeiter des Präsidenten seien von dessen Ablehnung des Gesetzentwurfes überrascht worden, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Das weitere Vorgehen sei unklar. Trump könne die Hilfen und Staatsgelder immer noch billigen, da er nicht explizit mit einem Veto gedroht habe. (Reporter: Steve Holland und Tim Reid, geschrieben von Hans-Edzard Busemann; redigiert von Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte)

252222 Dez 20

(APA/Reuters)

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