Milliardenschwerer Euro-Rettungsschirm voll einsatzbereit

Die Aktiengesellschaft “European Financial Stability Facility” nach Luxemburger Recht wurde am Montagabend von den Finanzministern der Eurozone offiziell gegründet, wie Diplomaten mitteilten. Mit Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU wiegt der Euro-Schutzschirm 750 Mrd. Euro.

Aufgabe dieser “Zweckgesellschaft” ist es, Anleihen auszugeben und im Bedarfsfall notleidenden Euro-Staaten Kredite zu gewähren. Die Staaten der Währungsunion haften durch Garantien bis zu 440 Mrd. Euro dafür. Österreich ist nach dem Kapitalzeichnungsschlüssel der Europäischen Zentralbank (EZB) mit rund 12,6 Mrd. Euro an dem Haftungsschirm der Euro-Staaten beteiligt.

Politisch hatten sich die EU-Finanzminister bereits am 10. Mai auf den in der EU beispiellosen Krisenmechanismus geeinigt, doch mussten eine Reihe finanztechnischer Details geklärt werden. Nach Angaben von Diplomaten sind nur die Euro-Länder Aktionäre der Gesellschaft, allerdings könnten sich auch ander Länder über bilaterale Kredite an dem Schutzschirm beteiligen. Eine entsprechende Bereitschaft dazu hatten Schweden und Polen in Aussicht gestellt.

Die 440 Mrd. Euro schweren Garantien der Euro-Länder ergänzen die 60 Mrd. Euro schwere mögliche Zahlungsbilanzhilfeunterstützung aus dem EU-Budget. Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt zusätzlich 250 Mrd. Euro potenzieller Hilfsgelder für die Eurozone bereit.