Militärkommando in Vorarlberg unverzichtbar

Militärkommandant Brigadier Gottfried Schröckenfuchs unterstrich in einem heute, Donnerstag, von der Offiziersgesellschaft publizierten Schreiben „Bedeutung und Funktion eines Militärkommandos am Beispiel Vorarlberg”. Und ÖVP-Sicherheitssprecher LAbg. Josef Moosbrugger forderte: „Die Militär-Struktur im Land muss bleiben.”

Das Militärkommando Vorarlberg sieht es laut Schröckenfuchs in der Vorbereitungsphase der Reformen als geboten an, seine Aufgabenstellung und Unverzichtbarkeit im Rahmen insbesondere der verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres im Land darzustellen. Die Aufgaben für das Militärkommando seien im Hinblick auf die Interessen des Landes punkto Sicherheit und (Katastrophen)Schutz für die Bevölkerung zu sehen. Sollte es zu einem reinen Berufsheer kommen, müssten konsequenterweise die verfassungsmäßigen Aufgaben eingeschränkt werden, meinte Schröckenfuchs: „Diese würden wohl in der Streichung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes und der Katastrophenhilfe als nicht originäre Aufgaben eines Heeres liegen. Damit ginge auf Landesebene die Zugriffsmöglichkeit und Verfügbarkeit von Soldaten für diese bisherigen Aufgaben verloren.”

Als Aufgaben blieben Auslandseinsätze und militärische Landesverteidigung bestehen”. Eine einseitige Ausrichtung auf internationale Aufgaben unter Vernachlässigung nationaler Aufgaben „wird auf schwerste Akzeptanzprobleme in den Regionen stoßen”, warnte Schröckenfuchs: „Solange die föderale Struktur des Bundesstaates besteht, müssen regional verankerte militärische Führungsstrukturen zu den entsprechenden bundesstaatlichen Ebenen vorhanden sein.” Eine entsprechende Ausstattung mit personellen Ressourcen und Kompetenzen müsse sich in den Führungsbereichen widerspiegeln. Ein Bekenntnis zur Miliz setze die Erhaltung von Strukturen und deren Einsatzfähigkeit voraus, folgerte der Militärkommandant.

Unterstützt wird Schröckenfuchs von ÖVP-Sicherheitssprecher Moosbrugger, der in einer Parteiaussendung meinte, ein Berufsheer hätte negative Auswirkungen auf regionale Sicherheitsstrukturen: „Mit der von Verteidigungsminister Platter vorgeschlagenen Reduzierung der Truppenstärke sollte natürlich auch eine Verkleinerung des Verwaltungsapparates im Ministerium einhergehen. Weitere Sparmaßnahmen bei den Militärkommanden in den Ländern sind nicht akzeptabel.” Ein Berufsheer könnte regionale Aufgaben des Bundesheeres kaum mehr erfüllen.