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Mikl-Leitner auf Vorarlberg Besuch: Polizeireform verläuft Bestens

Innenministerin Mikl-Leitner auf Ländle Besuch
Innenministerin Mikl-Leitner auf Ländle Besuch ©VOL.AT/Bernd Hofmeister
Schwarzach – Im Rahmen ihres Besuches in Vorarlberg am Freitag, machte sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) persönlich ein Bild vom Stand der Umstrukturierungen der Vorarlberger Polizei.
Die Ministerin zur Polizeireform

Auf dem Programm der Ministerin standen am Freitag neben Gesprächen mit Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler und Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher auch Besuche bei verschiedenen Polizeiinspektionen. “Es ist mir wichtig, den persönlichen Kontakt mit den Beamten zu halten. Nur so ist es möglich die Ängste und Sorgen zu ordnen und an den richtigen Stellen den Hebel ansetzen”, erläutert Mikl-Leitner den Grund ihres Besuches.

Zusammenlegung der Sicherheitsbehörden voller Erfolg

Die Zusammenlegung von Sicherheitsdirektion und Landespolizeikommando zu einer Landespolizeidirektion ist für die Ministerin nicht nur deshalb ein Erfolg, weil es die größte Behördenreform der zweiten Republik darstellt: “Die Umsetzung hier in Vorarlberg läuft Bestens. Wir kommen unserem Ziel, weniger Personal in der Verwaltung und mehr Personal auf der Straße sehr nahe.” Mikl-Leitner zeigt sich optimistisch, dass bis zum 1. Jänner 2013 alle noch offenen Maßnahmen umgesetzt werden. Das Feedback der Beamten sei jedenfalls äußerst positiv.  

Postenschließungen nur in Abstimmung mit den Ländern

Angesprochen auf mögliche Zusammenlegungen von Polizeiinspektionen, wie in der Vergangenheit bereits mehrfach angedacht,  gibt die Ministerin Entwarnung: “Zusammenlegungen von Polizeiinspektionen können Sinn machen. Dies hängt aber immer von den regionalen Begebenheiten und Bedürfnissen ab. Klar ist, dass derartige Veränderungen nur in Abstimmung mit den jeweiligen Ländern erfolgen.” Als Beispiel führt die Ministerin eine Zusammenlegung von drei Polizeiinspektionen in Tirol an. Hier seien die Gemeinden auf das Ministerium zugekommen. Nach der Zusammenlegung sei es nun gelungen, dass Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort zu steigern. Momentan gäbe es hier also keinen Generalschließungsplan, auch wenn Mikl-Leitner hinzufügt: “Sag niemals nie.”

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