Mexiko: Calderon gewann offenbar Wahl

Der Kandidat der Konservativen, Felipe Calderón, lag nach Auszählung von 98,5 Prozent der Stimmen am Dienstag vor López Obrador von der linken Partei der Demokratischen Revolution (PRD). Allerdings fiel der von der von der Wahlbehörde (IFE) bekannt gegebene Vorsprung mit 36,38 gegenüber 35,34 Prozent so knapp aus, dass die PRD ein „Komitee zur Verteidigung des Triumphs von Obrador“ gründete.

US-Präsidentensprecher Tony Snow erklärte, Washington werde unabhängig vom Wahlausgang mit dem künftigen Präsidenten zusammenarbeiten.

López Obrador sprach vor Journalisten in Mexiko-Stadt von „zahlreichen Widersprüchen“ in den veröffentlichten Teilergebnissen. Er verlangte eine Neuauszählung „Stimme für Stimme“ und forderte seine Anhänger zur „Wachsamkeit“ auf. Am Unterstützungskomitee für López Obrador beteiligte sich neben der PRD auch die kleinen Parteien Convergencia und Arbeitspartei, die ihn im Wahlkampf unterstützt hatten. Mit der Bekanntgabe des Ergebnisses der Kontrollauszählungen, die am Mittwoch beginnen sollten, wird erst am Wochenende gerechnet. Nicht ausgeschlossen ist jedoch ein wochenlanges Tauziehen, weil das Wahlgericht (Trife) zur Anerkennung des Wahlergebnisses bis zum 6. September Zeit hat.

Der US-Präsidentensprecher sagte, Mexiko sei „ein Verbündeter und Nachbar“. Zwischen beiden Ländern gebe es „offensichtlich eine große Anzahl gemeinsamer Interessen“. Die „Washington Post“ forderte die beiden Kandidaten zur Zurückhaltung auf. López Obrador dürfe nicht versuchen, den Wahlausgang durch „Demonstrationen“ oder andere „Zwischenfälle“ zu beeinflussen. Auf den dritten Platz hinter Calderón und López Obrador kam mit 21,57 Prozent Roberto Madrazo von der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), die das Land mehr als 70 Jahre lang autoritär regiert hatte.

Die Parlamentswahl brachte ebenfalls keine klaren Mehrheitsverhältnisse; Calderóns Partei der Nationalen Aktion (PAN) lag jedoch nach den am Dienstag vorliegenden Auszählungsergebnissen sowohl bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus als auch bei der Wahl zum Senat jeweils mit knapp 34 Prozent der Stimmen vorne. López Obradors PRD brachte es auf einen Stimmanteil von 29 Prozent im Abgeordnetenhaus und von 30 Prozent im Senat, die PRI wurde mit jeweils gut 27 Prozent auch hier Drittplatzierte.

Der künftige Präsident, der sein Amt am 1. Dezember antritt, wird somit im Parlament ähnlich schwierige Mehrheitsverhältnisse vorfinden wie der scheidende Staatschef Vicente Fox. Zu den wichtigsten politischen Aufgaben zählen der Kampf gegen die Armut, von der fast die Hälfte der 103 Millionen Mexikaner betroffen ist, sowie die Eindämmung von Korruption, Kriminalität und Drogenhandel.