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Messepark-Erweiterung: Verschwundene Baupläne im Dornbirner Bauamt

In Dornbirn verschwinden Baupläne und tauchen wieder auf.
In Dornbirn verschwinden Baupläne und tauchen wieder auf. ©VOL.AT
Dornbirn. Als herauskam, dass die Stadt Dornbirn die genehmigte Verkaufsfläche für den Dornbirner Messepark nachträglich gekürzt hatte, hatte das einen gewissen Knalleffekt im Streit um die geplante Erweiterung des Einkaufszentrums. Jetzt kommt heraus: Die Kürzung wurde ohne die Original-Baupläne aus dem Jahre 1985 durchgeführt, diese hatte man im Bauamt der Stadt "verlegt".
Stadt Dornbirn in Erklärungsnot
Messepark: Flächenwidmung gesetzwidrig

Ursprünglich waren 1985 für den Messepark 22.667,12 Quadratmeter als Verkaufsfläche genehmigt worden, nach einer Neu-Erfassung im Jahr 2008 durch das Dornbirner Bauamt blieben davon noch 17.500 Quadratmeter über. Die Differenz spielt eine wichtige Rolle in der Diskussion um die nun geplante Erweiterung um 4.300 Quadratmeter, welche die Stadt mit allen Mitteln verhindern möchte.

Verschwundene Baupläne

Wie die “Vorarlberger Nachrichten” nun in ihrer Dienstagsausgabe schreiben, hat die Baubehörde nicht nur den Altbestand falsch erfasst, darüber hinaus waren auch die damals bewilligten Original-Baupläne “nicht mehr auffindbar”. Das kam im Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht heraus.

Verkaufsflächen “freihändig” neu festgelegt

Die VN zitieren aus dem Beschluss vom 31.8.2015, mit dem der Bestandsplan zurückgewiesen wurde: “Die dem damaligen Bauverfahren zugrunde liegenden Plan­unterlagen sind bei der Behörde nicht mehr auffindbar und wurden von der Antragstellerin auch nicht vorgelegt.” Die Pläne fanden auch schon bei der Begrenzung der Verkaufsflächen auf 17.500 Quadratmeter keine Berücksichtigung mehr.

In politischen Kreisen der Stadt Dornbirn wird nun darüber spekuliert, ob die Pläne aus Schlamperei verlegt oder nicht doch absichtlich verlegt wurden. Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) versteht die Aufregung darum nicht, “schließlich sind die Pläne wieder aufgetaucht”. Zu den Umständen des Auffindens will sie sich aber nicht näher äußern.

Messepark-Anwalt kennt das System

Messepark-Anwalt Karl Schelling meint gegenüber den VN, verschwundene Pläne seien für ihn nichts neues. Auch in einer anderen Widmungsfrage seien die Pläne verschwunden und erst wieder aufgetaucht, als sich die Angelegenheit anders entwickelte als von der Stadt geplant. In Sachen Messepark-Erweiterung ist für ihn die Angelegenheit jedenfalls eindeutig, mit den nun wieder aufgetauchten Plänen sei klar dass die Stadt dem Messepark “gesetzwidrig Verkaufsflächen aberkannt hat”.

Anders sieht die Sache Bürgermeisterin Kaufmann: Sie will erst einen Bescheid des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs abwarten, ehe die Stadt Konsequenzen zieht. Außerdem sei noch gar nicht klar, ob in den knapp 23.000 Qudratmetern Verkaufsfläche nicht auch Lagerräume und Ähnliches mitgerechnet worden seien.

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