Die derzeitige Abwicklung der Photovoltaik-Förderung ist für Landesrat Erich Schwärzler nicht tolerierbar. Trotz gut vorbereiteter Projektunterlagen durch die Förderungswerber bestehe für diese derzeit keine Planbarkeit. “Die Anlagen müssen fertig geplant und eingereicht werden, trotzdem weiß man nicht, ob man eine Förderung erhält. Dass da sehr viel Unmut und Frustration bei den Betroffenen aufkommt, ist für mich völlig nachvollziehbar”, so Landesrat Schwärzler.
Kritik an System der Fördervergabe
Das ganze Einreichsystem einschließlich der rechtlichen Grundlagen im Ökostromgesetz müsse daher überarbeitet werden. “Das EDV-System hat auch heuer nicht funktioniert”, hält Landesrat Schwärzler fest. Hunderte Vorarlberger Förderungswerber sind am 2. Jänner 2014 ab 10.00 Uhr vor dem Rechner gesessen und wurden frustriert. Die Eingabe wurde nach mehrmaligem Verschieben des Startzeitpunktes aufgrund der technischen Probleme schließlich auf den 16. Jänner 2014 festgelegt. “Das derzeitige System mit einer Einreichung zu einem bestimmten Stichtag ist ein Wettrennen um Sekunden. Bekomme ich einen Serverzugang oder nicht? Dann ist für ein Jahr wieder Pause”, so Schwärzler.
Auch dafür, dass die Tarife für Photovoltaikanlagen von 18,2 auf 12,5 Cent pro kWh, also um 31 Prozent, gesenkt wurden, hat Landesrat Schwärzler kein Verständnis: “Die Investförderung von 200 Euro/kW ist gleich geblieben. Die anderen Tarife wurden um ein Prozent reduziert. Mit dem nun festgelegten Tarif ist trotz gesunkener Kosten für die PV-Anlagen ein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb kaum mehr möglich.”
Die Stromerzeugung aus PV-Anlagen ist ein wesentliches Element der Energieautonomie Vorarlberg. Landesrat Erich Schwärzler wird sich daher erneut bei den für das Ökostromgesetz zuständigen Bundesstellen für eine Verbesserung der Situation im Interesse der PV-Förderungswerber einsetzen. “Aufgrund einer Intervention des Landes Vorarlberg konnte die Planbarkeit für Förderungen im Rahmen des Klima- und Energiefonds im vergangenen Jahr erheblich verbessert werden. Dies sollte auch für PV-Förderungen im Rahmen des Ökostromgesetzes möglich sein”, so Landesrat Schwärzler. (VLK/red)
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