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Mayrhofer vor Gericht: Prozess wurde vertagt

Feldkirch, Bludenz – Der Prozess gegen das ehemalige FPÖ-Miglied Karl Mayrhofer musste am Freitag am Landesgericht Feldkirch nach nur wenigen Minuten vertagt werden. Dem 50-jährigen Bludenzer wurden Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren vorgeworfen.
Bilder vom Prozess
Vorbericht: Mayrhofer vor Gericht
Mayrhofer in diversen Foren
Ex-FPÖler vor Gericht
Anzeigeschrift von NR Walser
FP-Allgäuer im Interview
Weixlbaumer im Interview

Die Verteidigung Mayrhofers brachte ein, dass ein Teil der Äußerungen aus dem Jahre 2008 stammten. Wenn dies stimmt, wären vermutlich zumindest diese Vorwürfe zwecks Verjährung vom Tisch. Nun werden die entsprechenden Unterlagen dem Gericht übermittelt. In zwei bis drei Wochen wird der Prozess dann fortgesetzt.

Das ehemalige Bludenzer FPÖ-Mitglied soll im Internet mit extremen Aussagen aufgefallen sein, darunter Internetbotschaften wie “Der Islam ist keine normale Religion, sondern eine degenerierte verkommene Ideologie” oder “Es gibt europaweit nur mehr die Gewaltoption. […] Es ist den Museln jetzt sehr gut anzuraten ja still zu sein und sich nicht zu mucksen. Wie heißt es so schön. Ist die Kugel aus dem Lauf, hält sie nur der Teufel auf”. Der Grünen-Nationalratsabgeordnete Harald Walser sandte daraufhin eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft. Diese sah in den getätigten Äußerungen den Tatbestand der Verhetzung und der Herabwürdigung religiöser Lehren erfüllt.

Der Bludenzer stand im Frühjahr noch als Nummer Vier der FPÖ Bludenz auf der Liste für die Gemeindewahl. Die Freiheitlichen strichen ihn jedoch nach Bekanntwerden der Vorwürfe. Die eingeschlagene Wortwahl finde weder seine noch die Zustimmung der Fraktion, so damals Joachim Weixlbaumer, Stadtparteiobmann der FPÖ.

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