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Massive Folgen für Vorarlberg

Schwarzach - Vehement protestiert die Wirtschaftskammer Vorarl­berg gegen das sektorale Fahrverbot in Tirol – auch mit einem Gutachten der Uni Innsbruck. Laut diesem Gutachten ist die Vorarlberger Wirtschaft massiv betroffen.

Denn das sektorale Fahrverbot, schreiben die Forscher, treffe „nicht nur einzelne Unternehmen und kleine Teilbereiche der Vorarlberger Wirtschaft, es beeinträchtigt die Vorarlberger Volkswirtschaft als Ganzes”. Forstwirtschaft, Entsorgungsbetriebe und die Güterbeförderung im Straßenverkehr werden laut Universität „in ihrer Leistungserstellung selbst empfindlich tangiert”. Metallverarbeitung, Maschinenbau, Teile der Elektro­industrie und Fahrzeugbau werden „in ihrer Flexibilität der Disposition eingeschränkt, Just-in-time-Lieferungen für manche Vorprodukte unmöglich”. Diese Wirtschaftszweige haben laut Uni „mit zusätzlichen Kosten für den Bezug von wichtigen Vorleistungen zu rechnen”. Dies gilt auch für Fliesenleger, Steinmetzbetriebe, auch für einige Handelsbereiche. Fliesenleger, Steinmetze und die Handelsbereiche werden zusätzlich in einigen Märkten mit einer Verschlechterung ihrer Wettbewerbssituation gegenüber Mitbewerbern aus Tirol zu rechnen haben. Laut Uni könnte das sektorale Fahrverbot negative Auswirkungen auf den internationalen Warenaustausch haben und insbesondere die Beziehungen zum Handelspartner Italien signifikant treffen. Der Wert der vom Fahrverbot betroffenen Warenlieferungen von Vorarlberg nach Italien ist bedeutend – 22,3 Prozent aller Warenexporte nach Italien entfielen 2006 auf zuvor genannte Gütergruppen. Zudem besteht laut den Forschern für alle Vorarlberger Unternehmen „beträchtliche Rechtsunsicherheit, welche Waren unter das sektorale Fahrverbot fallen”.

Kritik aus der Kammer

Gerhard Berkmann, Obmann der Sparte Verkehr, und Werner Schallert, Leiter der verkehrspolitischen Abteilung in der Wirtschaftskammer, üben harsche Kritik. Die im Dezember beschlossene Regelung (siehe Fact-Box) bringe zwar eine leichte Verbesserung, nach zwei Jahren werde der Zustand allerdings wieder beendet, sagt Schallert: „Und dann werden die Ergebnisse der Studie schlagend.” Das sektorale Fahrverbot ist für ihn „eine eklatante Diskriminierung der gesamten Vorarlberger Wirtschaft. Der Weg auf der Inntalautobahn müsse wieder frei werden, fordert Berkmann: „Das wird aber wohl nur mit Brüsseler Hilfe möglich sein.” In Tirol sei die Verkehrspolitik schon vor Jahren aus dem Ruder gelaufen: „Es gibt kein Land, das derart viele Straßen mit Fahrverboten belegt hat.” Im konkreten Fall wäre es allerdings um einiges vernünftiger, würde Tirol die Verkehrswege offenhalten: „Im Jahr 2009 wird es jede Verteuerung noch schwieriger machen, attraktiv an den Kunden zu kommen.”

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