Die Demonstranten fordern von Kanzlerin Merkel deutliche Nachbesserungen am geplanten Reformpaket und zusätzliche Milliardenhilfen für die deutschen Krankenhäuser. Sonst drohten schlimme Folgen für Patienten, warnte die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die die beispiellose Großdemonstration als “Auftakt für einen heißen Herbst” bezeichnete.
Zwar hatte die deutsche Bundesregierung den 2.100 Krankenhäusern in einem Notpaket am Mittwoch 3,2 Milliarden Euro zugesagt. Die Kliniken halten jedoch 6,7 Milliarden Finanzspritze für nötig. Der Präsident der Krankenhausgesellschaft, Kösters, zweifelte auch an der von Gesundheitsministerin Schmidt genannten Summe: “Die Wahrheit ist, es ist nicht einmal die Hälfte. So etwas nennt man eine Mogelpackung!”
In mehreren Sternmärschen zogen die Teilnehmer der Kundgebung “Lichter aus im Krankenhaus” mit Trillerpfeifen und Rasseln vorbei an Kanzleramt und Bundestag zum Brandenburger Tor. “Politik spart die Kliniken krank”, stand auf einem Großbanner. Viele Demonstranten trugen T-Shirts mit der Aufschrift “Gute Leute, gute Arbeit”, andere hatten sich weiße Kittel oder OP-Kleidung übergezogen.
Das von Schmidt entworfene Notpaket sieht vor, 50 Prozent der jüngsten Tarifsteigerungen der Klinikbeschäftigten zu übernehmen sowie die Schaffung von 21.000 neuen Pflegestellen mit bis zu 70 Prozent gegenzufinanzieren. Am Mittwoch hatte die Gesundheitsministerin gesagt, mehr Geld sei nicht drin. Die Zusage über 3,2 Milliarden Euro führe bereits dazu, dass die Krankenversicherungsbeiträge 2009 steigen müssten.
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