Die Vorarlberger ÖVP-Bundesrätin Martina Ess wird aus der Länderkammer ausscheiden. Sie habe am Freitag ihren Rückzug mitgeteilt, so die Vorarlberger ÖVP in einer Aussendung. Ess hatte bei der Nationalratswahl als ÖVP-Spitzenkandidatin auf der Landesliste bereits zum zweiten Mal den Einzug ins Parlament verpasst. Nach der Wahl 2017 hatte ihre Partei sie mit einem Bundesratsmandat getröstet.
"Ich habe mich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, für eine erneute Nominierung im Bundesrat nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Künftig tausche ich das Rednerpult im Parlament wieder intensiver mit meinem Moderationsmikrofon, bringe mich in meiner Selbstständigkeit weiterhin mit Projekten fürs Gemeinwohl ein und begleite innovative Prozesse und Menschen", so die Kommunikationsberaterin und Mediatorin. Die 39-Jährige aus Satteins bedankte sich zudem für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.
Wallner konnte Ess nicht umstimmen
Ess war Edgar Mayer 2018 als Quereinsteigerin als Mitglied des Bundesrates gefolgt. Sie galt als Hoffnungsträgerin ihrer Partei. Als Ess 2017 bei ihrem ersten Nationalratswahl-Antreten das dritte Mandat, ein Landeslistenmandat, verpasste, erklärte ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner, Ess habe sich mit ihrem Einsatz für weitere Aufgaben empfohlen.
ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz nahm Ess' Rückzug am Freitag mit Bedauern zur Kenntnis. "Wir respektieren ihre persönliche Entscheidung. Wenn man eine andere Lebensplanung hat, ist das zu respektieren. Sie ist eine gestandene Frau und hat sich das gut überlegt", so Wetz gegenüber der APA. Auch Gespräche mit Wallner und Frauenbund-Obfrau Martina Rüscher hätten kein Umdenken bewirkt.
Nachfolger von Ess noch nicht bekannt
Ess' Rückzug sei für die Partei überraschend gekommen, daher werde man die Frage der Nachfolge zunächst intern besprechen. Man hoffe, dass sich Ess auf anderen Ebenen, etwa in der ÖVP-Frauenorganisation oder auf Kommunalebene, weiter einbringen werde, auch wenn sie die nationale Ebene nun für sich abgeschlossen habe. "Wir sind ja nicht im Bösen auseinandergegangen und engagierte Frauen können wir immer gut brauchen. Jetzt haben wir aber erst einmal eine intensive Wahlkampfzeit hinter uns und werden später in Ruhe miteinander sprechen", so Wetz. Die Entscheidung, welche Personen die Vorarlberger Volkspartei in den Bundesrat entsende, treffe der Landesparteivorstand am 4. November. Die Vorarlberger Volkspartei hat das Vorschlagsrecht für zwei Bundesräte.
(APA)
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