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Martin tritt bei EU-Wahl an: "Es braucht Hecht im Karpfenteich"

Schwarzach, Bregenz - Der parteifreie Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird bei der EU-Wahl am 7. Juni erneut mit einer eigenen Liste antreten.
VOL Live-Interview

“Der Martin geht ran. Ich wage es erneut zu kandidieren. Es muss einen Hecht im Karpfenteich Brüssel geben.”, so Martin am Montag bei der Vorstellung seiner vier Personen umfassenden Liste in Vorarlberg. SPÖ und BZÖ präsentierten indes ihre Wahlkampagnen in Wien. Die Tierrechtspartei buhlt mit Hilfe von Prominenten um die notwendigen Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur – und auch die KPÖ hat noch nicht die nötigen 2.600 Unterschriften beisammen.

 

Erklärtes Ziel von Martin ist es, bei der Wahl am 7. Juni wieder drittstärkste Kraft zu werden. Bei der EU-Wahl 2004 hatte Martin rund 14 Prozent der Stimmen erreicht. Wichtigstes Thema ist für den EU-Abgeordneten die Wirtschaftsfrage, auch wolle er sich um den Kampf gegen Bürokratie und Privilegien kümmern. Es würden wohl manche seiner Mitbewerber im Wahlkampf auf “seinen Kurs” schwenken, aber: “Hier sitzt das Original der vernünftigen EU-Kritik”, betonte Martin. Für den Wahlkampf stehe ihm ein Budget von 500.000 Euro aus eigenem Geld zur Verfügung. Eine Fremdfinanzierung gebe es nicht, er werde weiterhin unabhängig auftreten, obwohl ihn bereits vier Fraktionen um seine Mitarbeit gebeten hätten.

Bei der politischen Konkurrenz hat das Antreten Martins die erwartet negativen Reaktionen ausgelöst. Für ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger ist Martin “der personifizierte Widerspruch”, er kandidiere für jenes Gremium, “das er innerlich ablehnt und bekämpft”. Sein FPÖ-Kollege Herbert Kickl findet den Grund für Martins Antreten darin, dass er offenbar noch nicht genug EU-Gelder für seinen Ruhestand abgezockt habe. Für BZÖ-Wahlkampfleiter Stefan Petzner ist Martin eine “politische Sternschnuppe, die bereits bei der Nationalratswahl 2008 verglüht ist”. Und die Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek nannte Martin eine “Impresario des anti-europäischen Populismus”, jede Stimme für ihn sei eine verlorene Stimme.

Aus eigener Kraft um Stimmen kämpfen muss ÖVP-Spitzenkandidat Ernst Strasser. Während der an zweiter Stelle gereihte Othmar Karas (V) alle lebenden ehemaligen ÖVP-Chefs hinter sich hat, gibt es für Strasser kein Unterstützungskomitee. Wie sein Sprecher auf Anfrage der APA erklärte, sei das aber “Teil der Strategie”. Auch Karas meinte dazu im Ö1-“Mittagsjournal”, dahinter stehe “keine Intrige”.

Die SPÖ stellte am Montag offiziell die ersten Plakate für die EU-Wahl vor. Die roten Kandidaten präsentieren sich dabei, angelehnt an die US-Actionserie aus den 1980er Jahren, als “A-Team” mit “zwölf Sternen”. Spitzenkandidat Hannes Swoboda (S) will dem Wähler sieben Punkte als Botschaft mitgeben: Primär genannt wurde die Sicherung von Arbeitsplätzen mit besonderem Schwerpunkt auf der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Weitere Themen sind die Sicherung der Pensionen, Vorrang für soziale Sicherheit, Schutz vor Spekulationen, Bekämpfung der Kriminalität sowie schnelle Krisen-Hilfe durch die EU.

Auch das BZÖ präsentierte seine Wahlkampagne. Im Mittelpunkt steht der orange Spitzenkandidat Ewald Stadler, der als “Volksanwalt in Brüssel” in Szene gesetzt wird. Die drei Plakate, die laut Wahlkampfleiter Stefan Petzner (B) die “Charakterstärken” Stadlers zum Ausdruck bringen sollen, werden ab Mai zu sehen sein. Stadler selbst will sich im Wahlkampf bürgernah geben und “Bürgeranliegen in mein Büro mitnehmen”. Eine Kandidatur mit der EU-kritischen Partei “Libertas” werde es nicht geben, eine Kooperation nach der Wahl wäre für Stadler aber “äußerst interessant”.

Die Tierrechtspartei (TRP), der noch etwa die Hälfte der 2.600 notwendigen Unterstützungserklärungen fehlt, versucht unterdessen mit prominenter Unterstützung eine Kandidatur zu ermöglichen. Am Montag präsentierte sich Parteivorsitzender Ralph Chaloupek mit dem Karikaturisten Manfred Deix, dem Kammersänger Heinz Holecek und der Schauspielerin Krista Stadler. Chaloupek selbst zeigte sich zwar skeptisch, dass man es tatsächlich schaffen wird, erklärte aber als längerfristige Ziele “die Einrichtung eines eigenen Ministeriums für Tierrechte sowie ein zuständiges EU-Kommissariat”.

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