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Markus Wallner erlebte turbulentes erstes Jahr als Landeshauptmann

Wallners erstes Jahr als LH war äußerst turbulent
Wallners erstes Jahr als LH war äußerst turbulent ©VOL.AT
Bregenz - Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner hat seit seiner Angelobung am 7. Dezember 2011 ein turbulentes erstes Jahr als Regierungschef hinter sich.
Gögele zurückgetreten
Frühstücks Alkofahrt
Hofers Grudstückskauf
Stemers Rücktritt
Grüne stimmen Budget zu
ÖVP nur noch bei 44 Prozent
Gehaltsreform Spitalsärzte
Wallner gegen Beschneidung
Diskussion um Bezirksgerichte
Angelobung als Landeshauptmann

Gleich zwei Wechsel auf der Regierungsbank sowie Negativmeldungen über zwei landesweit bekannte ÖVP-Politiker sorgten für wesentlich größere Schlagzeilen als inhaltliche Weichenstellungen. Im Verhältnis Vorarlbergs zum Bund setzte Wallner den Kurs seines Vorgängers Herbert Sausgruber (V) fort. Das erste Halbjahr 2013, wenn Vorarlberg den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz innehat, könnte der 45-Jährige zu seiner Profilierung nützen.

Die Alkofahrt von Klubobmann Roland Frühstück sorgte im Frühling für eine erste Erschütterung in der Vorarlberger ÖVP unter Parteichef Wallner. Es folgten weitere, noch schwerere Beben – der völlig unerwartete Abgang von Rainer Gögele, den der Landeshauptmann als Gesundheitslandesrat in der Regierung haben wollte, ein hinsichtlich der Optik fragwürdiges Grundstücksgeschäft von Klubdirektor Albert Hofer sowie vor wenigen Wochen der Rücktritt von Sportlandesrat Siegi Stemer infolge von Ungereimtheiten rund um die landeseigene Sportservice GmbH.

Rasche Reaktionen

Krisenmanager Wallner versuchte jeweils, durch rasche Reaktionen zu retten, was zu retten war. “Es kann immer etwas passieren. Beurteilt wird man danach, wie man reagiert”, ist seine Überzeugung. Einer von den “Vorarlberger Nachrichten” in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge lag die ÖVP Ende Oktober dennoch bei “nur” 44 Prozent – bei der Landtagswahl 2014 wird sie knapp 51 Prozent zu verteidigen haben.

Wallner führt die konservative Politik seines Vorgängers Sausgruber in wesentlichen Teilen fort, einen grundsätzlichen Wandel hielt er schon bei seinem Amtsantritt nicht für notwendig. Das bedeutet neben einer konsequenten Finanzpolitik ohne Neuverschuldung auch das unbedingte Pochen auf die Eigenständigkeit des Landes und auf Spielräume. Der Schließung von zwei Vorarlberger Bezirksgerichten widersetzte er sich trotz harscher Kritik von Justizministerin Beatrix Karl (V). Darüber hinaus mahnt er den Bund gerne, getroffene Vereinbarungen einzuhalten – auch das eine Übung, wie sie ihm Sausgruber oftmals vorgemacht hat. Ebenfalls an “Sausi” schließt Wallner in Sachen Volksnähe an, wenn er davon berichtet, dass er heuer 90 Gemeinden, 70 Betriebe und 130 Außenveranstaltungen besucht hat.

Grünen als Koalitionspartner?

In Bewegung gekommen ist unter dem neuen Regierungschef allerdings das Verhältnis der ÖVP zu den anderen Landesparteien. Neben dem jahrzehntelangen Regierungspartner FPÖ scheinen grundsätzlich auch die Grünen als möglicher Koalitionspartner nach der Landtagswahl 2014 infrage zu kommen – so die Volkspartei denn auf eine Partnerschaft angewiesen sein sollte. Jedenfalls gab es beim Budget so umfangreiche Annäherungen, dass die Grünen heuer erstmals in ihrer Geschichte einem Landesvoranschlag zustimmen werden. Für die SPÖ hingegen bleibt Vorarlberg auch nach dem Wechsel von Sausgruber zu Wallner ein sehr steiniges Pflaster.

Als wohl größten inhaltlichen Erfolg auf Landesebene konnte der Landeshauptmann eine Einigung mit den Spitalsärzten über ein neues Verdienstsystem vermelden. Österreichweit wahrgenommen wurde der 45-Jährige, als er im Sommer den Vorarlberger Krankenhausärzten bis zur Klärung der rechtlichen Situation von Beschneidungen aus religiösen Gründen abriet.

Video-Chat mit LH Markus Wallner

Am Dienstag 11. Dezember, ab 13 Uhr, wird LH Markus Wallner im Live-Video-Chat von VOL.AT und WANN & WO unseren Lesern zur Verfügung stehen. Sie haben eine Frage an das Vorarlberger Landesoberhaupt? Dann können Sie diese gerne an redaktion@vol.at (Betreff: LH Chat) senden – wir werden die Frage gerne an den LH weiterleiten.

Erstes Interview als Landeshauptmann (07.12.11)

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