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Mangelnde Sinnhaftigkeit von Fusionen

Bregenz - Der freiheitliche Landesobmann, LR Dieter Egger, erklärte heute, dass auch das Föderalismusinstitut die mangelnde Sinnhaftigkeit von Gemeindefusionen bestätige.

„Die SPÖ hat ja bekanntlich in dieser Frage einmal mehr ihre zentralistische Tendenz erkennen lassen,“ übt Egger Kritik an den Forderungen der Ländle-Sozialisten.

Das Föderalismusinstitut komme aufgrund von Untersuchungen zum Schluss, dass österreichische Gemeinden, vor allem auch im Vergleich mit Deutschland und der Schweiz, keineswegs besonders klein seien. Dies gelte für Vorarlberg erst recht. Bei 383.000 Einwohnern kommen auf die 96 Gemeinden im Durchschnitt fast 4.000 Einwohner. Aktuelle Studien würden lt Föderalismusinstitut belegen, dass es keinerlei Hinweise darauf gebe, dass Gemeindezusammenschlüsse zu Effizienzgewinnen führen. „Gemeindekooperation ja, von oben verordnete Gemeindefusionen à la SPÖ nein,“ so Egger wörtlich.

Dabei seien die Nachteile, die den Bürgerinnen und Bürgern durch eine Zentralisierung entstehen würden, noch gar nicht berücksichtigt. Kurze Wege, persönliche Amtskontakte, das Einschätzen Können von unmittelbaren, kurzfristigen Maßnahmen vor Ort, das Wachsen natürlicher Strukturen, all das würde der von der SPÖ geforderten Zentralisierung zum Opfer fallen.

„Die zentralistische Haltung der SPÖ ist zwar nicht neu, in dieser Frage aber soll sie die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger dringend damit verschonen,“ fordert der freiheitliche Landesobmann, LR Dieter Egger, abschließend.

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