Machtkampf im Iran - Reform-Minister muss gehen

Rohani machte Ex-Wissenschaftsminister umgehend zu seinem Berater
Rohani machte Ex-Wissenschaftsminister umgehend zu seinem Berater ©AP/Vahid Salemi
Das iranische Parlament hat einen der wichtigsten Unterstützer des Reformkurses von Präsident Hassan Rohani als Minister abgesetzt. Die Kammer enthob am Mittwoch Wissenschaftsminister Reza Faraji Dana seines Postens. Hintergrund ist ein Machtkampf zwischen Rohani und konservativen Abgeordneten.

Die Hardliner warfen dem Reformer Dana vor, nach seiner Amtsübernahme vor einem Jahr Universitätsprofessoren, die aus politischen Gründen entlassen worden waren, wieder eingestellt zu haben. Auch die Rückkehr regimekritischer Studenten soll er ermöglicht haben. Die Konservativen beschuldigten Dana, mit solchen Maßnahmen politische Unruhen in den Universitäten provozieren zu wollen.

Rohani stellt sich hinter Minister

Rohani hatte sich hinter seinen Minister gestellt. Für ihn gebe es keine Wissenschaft ohne Freiheit, erklärte er. Nach dem Beschluss, seinen Minister ins Parlament einzubestellen, hatte der ansonsten ruhige Kleriker in der vergangenen Woche getobt und seine Kritiker beschimpft. Die Hardliner störten sich insbesondere am Ausruf “Zur Hölle mit ihnen”.

Dana macht Ex-Minister zu Berater

Der Präsident konterte die Absetzung Danas umgehend: Rohani machte seinen Ex-Minister zu seinem Berater für wissenschaftliche und akademische Belange. Zum Nachfolger Danas im Amt des Wissenschaftsministers bestimmte er seinen Vizepräsidenten Mohammed Ali Najafi, einen der renommiertesten Reformer im Land.

Professoren gegen Danas Absetzung

Dana wollte den akademischen Bereich massiv umbauen. Qualifizierte Professoren sollten nicht wegen ihrer politischen Ideen entlassen und Studenten nicht der Hochschule verwiesen werden können. Fast 1.000 Professoren hatten deshalb das Parlament aufgefordert, Dana nicht abzusetzen.

(APA)

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