LTP Mennel: Identitätsstiftende Rolle der Länder von wachsender Bedeutung

Gemeinsame Präsidentenkonferenz der deutschen und österreichischen Landtage

Bregenz. In der am Dienstag, 7. Juni 2011 zu Ende gegangenen dreitägigen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landtage in Wolfsburg nahm Vorarlbergs Landtagspräsidentin Bernadette Mennel zur Bedeutung der föderalen Strukturen in Europa Stellung.

Die Arbeitstagung, an der auch Vertreter des Deutschen Bundestages und Bundesrates und Vertreter des Südtiroler Landtags teilnehmen, diente neben der Erörterung von Fragen der Parlamentsarbeit vor allem auch der Diskussion über die Stellung und Arbeitsweise der Landesparlamente. Dabei stand in diesem Jahr ein Gedanken- und Erfahrungsaustausch im Vordergrund, der sich insbesondere mit der Bedeutung föderaler Strukturen in einem zusammenwachsenden Europa befasst. Dazu wurde auf der Präsidentenkonferenz die “Wolfsburger Erklärung” (Starke Länder in einem starken Europa) verabschiedet.

Vorarlbergs Landtagspräsidentin erinnerte an die identitätsstiftende Rolle der Länder, denen in einem immer mehr integrierten Europa wachsende Bedeutung zukomme. Gerade die Landtage seien angesichts von Globalisierung und zunehmender Verlagerung nationaler Gesetzgebung auf die europäische Ebene prädestiniert, die je nach Regionen unterschiedlichen Anliegen der Menschen zu vertreten. Der Vorarlberger Landtag sei deshalb bereits 2005 als erster Landtag Österreichs dem damals neu gegründeten Subsidiaritätsnetzwerk des Ausschusses der Regionen beigetreten. Seither führe der Europa-Ausschuss des Landtags anhand des jährlich vorgelegten legislativen Arbeitsprogramms der EU-Kommission zu bestimmten landesrelevanten Themen diese Subsidiaritätsprüfungen durch.

Gerade als kleines Land müsse Vorarlberg notwendige Netzwerkarbeit betreiben, um auf europäischer Ebene seine Vorstellungen umsetzen zu können. LTP Mennel: “Es hat sich erwiesen, dass mit der frühzeitigen Befassung von EU-Materien und deren konsequenter Weiterverfolgung die Länder Verbesserungen durchsetzen können.” Mennel erinnerte hier an Gesetzesmaterien wie die EU-Patientenrichtlinie oder den Energieeffizienzplan. Ein wesentlicher Aspekt sei hier jedenfalls die Netzwerkarbeit und auch die Einforderung stärkerer Unterstützung durch die Expertenstäbe der jeweiligen Regierungen. “Ein moderner Regionalismus hat nicht nur Bedeutung für den sozialen Frieden und Wohlstand in der Gesellschaft. Eine Stärkung der Länder trägt auch wesentlich zu einem gemeinsamen, starken Europa bei”, so Mennel abschließend.
HAPF