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Lösungssuche nach dem S-18-Ende

Schwarzach - Mit den Stimmen aller Parteien hat am Mittwoch der volkswirtschaftliche Ausschuss des Landtages dem offenen Planungsprozess für eine Verkehrslösung im unteren Rheintal zugestimmt.

Nach dem Ende der S 18 soll damit eine Verkehrslösung für die verkehrsgeplagte Region gefunden, respektive geklärt werden, in welcher Form eine „leistungsfähige“ Straßenverbindung von Vorarlberg in die Schweiz realisierbar ist.

Die Kosten dieses Planungsprozesses, in den erstmals auch die Umweltschutzorganisationen eingebunden werden sollen, wird auf rund 1,5 Millionen Euro geschätzt. Landesrat Manfred Rein hatte den Ausschuss über den Stand der Dinge informiert und sagte anschließend: „Jetzt starten wir den Prozess. Wir sind nicht auf der Suche nach einer Straße, wir bemühen uns intensiv in den nächsten zweieinhalb Jahren, eine Verkehrslösung für den ganzen Raum zu finden.“ Auch ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele zog ein positives Fazit: „Wir wollen eine schnelle Lösung finden, Kontroversen gibt es keine.“ Am Ende des Prozesses werde im Übrigen nicht eine einzige Lösung, sondern ein ganzes Bündel an Maßnahmen stehen.

Der Regierungspartner zeigte sich indes skeptischer. Die ÖVP von der Notwendigkeit eines Planungsprozesses überzeugt zu haben, sei zwar erfreulich, sagte FP-Klubobmann Fritz Amann: „Der Haken ist allerdings, dass wir gerne ein Verfahren gehabt hätten, an dessen Ende Verbindlichkeit steht – nicht ein solch halbherziges Verfahren, wie es von der ÖVP betrieben wird.“

Und die Opposition? Werner Posch (SPÖ) bezeichnete das Verfahren als große Chance, da fast alle Betroffenen mit eingebunden würden. „Es wird deshalb schwierig genug sein, hier auf einen grünen Zweig zu kommen, wenngleich es die einzige Möglichkeit sein wird, zu einem brauchbaren Ergebnis zu kommen.“ Mit der Einleitung des Planungsverfahrens werde ein langjähriger Stillstand beendet, sagte Posch: „Die Lethargie des Landes hat Millionen gekostet und keine Entlastung gebracht.“

Kritische Worte kamen auch von den Grünen. Denn in der Steuerungsgruppe fehle eine Person, die dem Straßenbau kritisch gegenüberstehe, kritisierte Bernd Bösch.

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