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LSth. Gorbach weist Kritik zurück

Straßenbaureferent Landesstatthalter Hubert Gorbach widerspricht den Behauptungen, dass die Inseratenkampagne pro Südumfahrung Feldkirch vom Land Vorarlberg beauftragt und bezahlt worden sei.

Dieser
Vorwurf gehe völlig ins Leere. Gorbach: “Die Interessensgruppe, die sich für
den Bau der Südumfahrung Feldkirch ausspricht ist eine private Initiative,
vom öffentlichen Straßenbaubudget ist daher kein einziger Schilling
hineingeflossen.” Es gebe auch Betroffene, die sich für den Bau der
Südumfahrung einsetzten, und diese Befürworter hätten genauso das Recht zur
freien Meinungsäußerung, betont Gorbach.

Landesstatthalter Gorbach weist auch den Vorwurf entschieden zurück, er
würde mit “inhaltlich beschönigenden, veralteten Zahlen” operieren. Die
Zahlen über die verkehrmäßige Entlastungswirkung stammen aus der derzeit
aktuellsten Untersuchung, das ist der vom Amt der Vorarlberger
Landesregierung und vom Tiefbauamt des Fürstentums Liechtenstein gemeinsam
herausgegebene Kurzbericht über das Verkehrsmodell “Oberes Rheintal –
Feldkirch” vom 9. Dezember 1997. Ein aktuelleres Verkehrsmodell liegt nicht
vor.

Gorbach verweist darauf, dass er auch ausschließlich die gemeinsam mit
Liechtenstein veröffentlichten Zahlen verwendet, “im Gegensatz zu den
erklärten Gegnern der Südumfahrung Feldkirch, die mit nicht
nachvollziehbaren Horrorzahlen eine Transitspange herbeireden wollen.”

Gorbach weiter: “Bei der seinerzeitigen Veröffentlichung des
Verkehrsmodelles GRUNER und des gegenständlichen Kurzberichtes über das
Verkehrsmodell “Oberes Rheintal – Feldkirch” wurde von den Kritikern
vorgebracht, dass in diesen Verkehrsuntersuchungen verschiedene
verkehrspolitische Rahmenbedingungen nicht berücksichtigt wurden. Diese
Kritiker haben dabei übersehen, dass verschiedene verkehrspolitische
Rahmenbedingungen zum Teil erst nach Erscheinen des Kurzberichtes
beschlossen worden sind – beispielsweise die Einführung der
leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe in der Schweiz – und daher gar
nicht berücksichtigt werden konnten.”

Wie Landesstatthalter Gorbach mitteilt, wird für die laufenden
straßenbaulichen Detailplanungen das Verkehrsmodell GRUNER aktualisiert und
alle inzwischen eingetretenen verkehrspolitischen Rahmenbedingungen des In-
und Auslandes berücksichtigt werden. Für diese Aktualisierung ist derzeit
die Ausschreibung im Gange. Gorbach: “Eines ist aber auf Grund von internen
Vorausschätzungen klar, dass sich an der Größenordnung der
Entlastungswirkungen nur untergeordnete Veränderungen ergeben – und damit an
der Notwendigkeit des Straßenbauvorhabens ‘Südumfahrung Feldkirch’ nichts
ändern wird.”

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